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Honorable Members of Parliament,
Prime Minister Montary-Vanderbilt hat eine Aussprache zu State Monopoly on Resources and Concessions beantragt. Der Prime Minister hat das Wort, danach ist die Aussprache freigegeben. Die Aussprache dauert mindestens 72 Stunden.te] Marko Untrial
Mr. Speaker,
honorable Members of Parliament, abhängig von der Unionsgesetzgebung, an der die Länder natürlich auch mitwirken, kann es sein, dass die Länder das Recht auf bestimmte Rohstoffmonopole zur Kontrolle einer nachhaltigen Ausbeutung erhalten. Meine Frage an Sie erstreckt sich auf die Entscheidung auf zwei Alternativen, die hier in der Debatte erörtert werden sollen: Durchsetzung des Staatsmonopol mit staatseigenen Betrieben oder das Ausschreiben von Konzessionen. Ich bitte um Ihre Meinungen. Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Die Frage ist, wann eine Abdeckung des Bereichs durch die Privatwirtschaft förderlich ist und wann nicht. Wenn die privatwirtschaftliche Durchführung im jeweiligen Bereich dazu führt, dass bei einer Monopolstellung Preise künstlich in die Höhe getrieben werden, dann kann eine Beteiligung der Privatwirtschaft nicht sinnvoll sein. Ich schlage daher vor, es für den jeweiligen Bereich zu entscheiden. Grundsätzlich würde ich eine Ausschreibung von Konzessionen vorziehen. Allerdings sollte man das im Einzelfall entscheiden.
Prof. Thorstein Richter Universitätsprofessor für Humanmedizin Fellow Deputy Dean of the Roldemian Academy for Medicine at Montary University CEO of Portman University Hospital
Wäre es nicht möglich das der Staat eine Grundversorgung durch eigene Unternehmen sicherstellt und darüber hinaus Konzessionen vergeben werden?
Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft Unionsrichter am Obersten Unionsgericht Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School Dekan der Count Donald Law School der Montary University Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union
Wie gesagt, ich denke, wir sollten das für den Einzelfall entscheiden. Gerade im Bereich der Wasserversorgung und Müllentsorgung sehe ich Ihren Vorschlag als vernünftig an.
Prof. Thorstein Richter Universitätsprofessor für Humanmedizin Fellow Deputy Dean of the Roldemian Academy for Medicine at Montary University CEO of Portman University Hospital
Das hieße, wir bräuchten eine Liste und außerdem müssten wir festschreiben, was mit den bisherigen PPPs geschieht.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
PPP wer?
Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft Unionsrichter am Obersten Unionsgericht Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School Dekan der Count Donald Law School der Montary University Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union
Private Public Partnership, Mr. Ashcraft. Da führen private Unternehmungen Aufgaben der öffentlichen Hand unter Lizenz statt des eigentlichen Aufgabenträgers aus. In Montary City ist das bspw. der öffentliche Personennahverkehr.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Vielen Dank für die Aufklärung Mr. Prime Minister.
So kann ich mir wenigstens etwas darunter vorstellen. Eine Abkürzung ist da doch nicht sehr hilfreich.
Aber Sie scheinen es verstanden zu haben was ich meinte. Private Unternehmen führen in begrenztem Umfang staatliche Aufgaben aus. Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft Unionsrichter am Obersten Unionsgericht Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School Dekan der Count Donald Law School der Montary University Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union
Das heißt, wir müssen die staatlichen Aufgaben, vor allem bezüglich der Ausbeutung von Rohstoffen noch festschreiben.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Ja, ein Gesetz welches die staatlichen Monopole regelt und festschreibt wie die Vergabe von Konzessionen abläuft würde hier wohl genügen.
Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft Unionsrichter am Obersten Unionsgericht Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School Dekan der Count Donald Law School der Montary University Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union
Möchten Sie das auch weiterfassen in Bezug auf die staatlichen Aufgaben wie Müllversorgung etc., was the honorable Member Richter bereits angesprochen hat?
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
Ich denke in Anbetracht der Tatsache das die WiSim bald starten soll wäre es vielleicht ratsam zunächst nur die Grundlagen zu schaffen und die weiteren Dinge später zu ergänzen.
Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft Unionsrichter am Obersten Unionsgericht Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School Dekan der Count Donald Law School der Montary University Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union
Diese Diskussion kann geschlossen werden. Das Gesetz wird alsbald nach der Fertigstellung in einem neuen Antrag eingebracht. Vielen Dank.
Professor Dr. Dr. Fabian Montary OEL MP HCR RM Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte Prodekan des Roldemian Institute for History an der Montary University Mitglied des Parlaments von Roldem für den Wahlkreis Western City of Montary Honorarkonsul der Republik Roldem im Dominion Cranberra (zum Honorarkonsulat) ![]()
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