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Anträge 24. Unionsparlament |
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Original von Helmut Hennrich
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Original von Konrad Grimm
Skandalös! Ihre Regierung setzt den Verfassungsbruch der Vorgängerregierung nahtlos fort! |
Ich bin gerne bereit die Anfrage des Abgeordneten Poppinga außerhalb des Plenums zu beantworten, aber wie schon gesagt: ich werde mich hüten, in den Kompetenzbereich des Unionsparlamentspräsidenten einzugreifen. Zu diesen Kompetenzen gehört, laut GO des Unionsparlaments, das Erföffnen und Schließen von Debatten, worunter auch die Beantwortung von Anfragen an die Unionsregierung gehören. |
Dann doch bitte eine Beantwortung in den Räumen der Unionsregerung, Herr Kollege.
Prof. Hajo Poppinga, VK.
Seniler Staatsmann
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Anfrage MdUP Konrad Grimm an die Unionsregierung, insbesondere den Unionsminister der Verteidigung:
1. Wie hoch lagen die mit der Beschaffung des Panzers "Schmelzer" verbundenen Kosten für die Union?
2. In welchem Haushaltsposten sind die unter 1. genannten Kosten enthalten?
3. Wie hoch beziffern sich die bisher im Zusammenhang des geplanten Weltraumprogramms entstandenen Kosten?
4. In welchem Haushaltsposten sind die unter 3. genannten Kosten enthalten?
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