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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Kollege Poppinga wünscht einen Aussprache zur Besetzung des Unionsgerichts, die ich hiermit eröffne. Maximilian Schumpeter, MdUP Unionsminister des Inneren und der Justiz Präsident des Unionsparlaments 
Nimmt auf der Zuhörertribüne Platz
gez. Dr. µjur. Laird Glencairn Oberster Unionsanwalt 
Herr Präsident,
ich möchte anregen, hierzu dem Präsidenten des ObUG, Herrn Dr. Janßen, das Wort zu erteilen. Er kann sicherlich am besten über die personelle Situation Auskunft geben. Vielen Dank. Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann 
Werte KollegInnen,
ich bitte auch hier mit der Aussprache zu warten, bis die Diskussion um die Zusammensetzung des 35. Unionsparlaments beendet ist. Ich möchte in diesem Zusammenhang mein Wort im Speziellen an Kollegen Schumpeter richten, da ich auf Grund des 35. Wahl zum Unionsparlament zum Vizekanzler und Unionsminister des Innern und der Justiz ernannt wurde. Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Herr Präsident,
derzeit sehe ich keinen Grund meinen Antrag zurückzustellen - vielleicht kann sich der geschätzte Kollege näher erklären? Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Ich meine weil Kollege Schumpeter offiziell die Aussprache hier im Unionsparlament eröffnet hat und ich nehme an in seiner Funktion als Unionsminister der Justiz.
Mitglied der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Ich sehe keinen Hinderungsgrund für die Debatte, bitte allerdings zunächst den Antragsteller etwas Weiteres zur Intention seines Antrags zu sagen, sodass die Unionsregierung auch ggf. entsprechend reagieren kann. Vielen Dank.
Nein, weil es einen Antrag meinerseits gab und er Parlamentspräsident ist. 
Frau Unionskanzlerin - derzeit gibt es nach meinem Kenntnisstand nur zwei Richter am Unionsgerichte. Ob das so ist und wie diesem Zustand ggf. abgeholfen werden muß und kann, soll diese Debatte klären. Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Herr Trautmann, mir wäre nicht bekannt, dass Sie ernannt oder ich entlassen worden wäre.
Bitte korrigieren Sie mich. Herrn Dr. Janßen wird das Rederecht eingeräumt. Maximilian Schumpeter, MdUP Unionsminister des Inneren und der Justiz Präsident des Unionsparlaments
Damit kann ich etwas anfangen. Danke. 
Herr Präsident,
vielen Dank für die Erteilung des Rederechts. Die derzeitige Situation am Unionsgerichte ist schnell beschrieben: Neben mir gibt es nur noch Herrn Prof. Bongerton als aktiven Richter. Damit sind wir deutlich unterbesetzt, wir können nicht einmal das Oberste Unionsgericht mit der vorgesehenen Anzahl an Richtern besetzen, sondern müssen auf Schöffen zurückgreifen. Bedenkt man ferner, daß viele der grds. verwendbaren Schöffen auch politisch involviert sind und so für viele Verfahren ausscheiden, ergibt sich ein dramatisches Bild. Entweder man sorgt jetzt schnell für eine Verstärkung oder die Verfahrensdauern ziehen sich entsprechend. Prof. Dr. iur. Enno Janßen Präsident des Obersten Unionsgerichtes Rektor der Katistianischen Nationalakademie Schriftleiter der Zeitschrift für das gesamte Unionsrecht 
Occupy Unionsgericht.
Das Uniosgericht braucht eine kompetente Besatzung. Ich bin daher dafür.
Kamler Johanssen, sozialliberalistisch, ehemaliger kommissarischer Unionsvorsitzender der FLA 
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Wilhelm Land Ministerpräsident des Freistaates Freistein Unionsvorsitzender der  Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Wilhelm Land: 11.07.2012 18:59.
Sitzt auf der Zuschauertribüne und fragt sich, ob er sich nicht als Richter bewerben sollte...
Wilhelm Land Ministerpräsident des Freistaates Freistein Unionsvorsitzender der Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Wilhelm Land: 11.07.2012 19:00. 
Vielen Dank, Herr Dr. Janßen, für Ihre Ausführungen. Gestatten Sie mir bitte eine Nachfrage: wieviele Richter benötigt das Unionsgericht zusätzlich, damit es vollumfänglich handlungsfähig ist?
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION 
Gern, Frau Ministerin. Das Unionsgericht ist idealerweise mit 4 Richtern besetzt, aber mit mindestens einem zusätzlichen Richter könnte zumindest wieder eine reguläre Arbeitsfähigkeit hergestellt werden.
Prof. Dr. iur. Enno Janßen Präsident des Obersten Unionsgerichtes Rektor der Katistianischen Nationalakademie Schriftleiter der Zeitschrift für das gesamte Unionsrecht 
nimmt neben Herrn Land Platz und überlegt ebenfalls über eine Tätigkeit im Gericht nach
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Vielen Dank, Herr Dr. Janßen, für Ihre freundliche Auskunft.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, die Aussprache, die der Kollege Poppinga dankenswerter Weise angestoßen hat, hat in der Tat gezeigt, dass erheblicher Handlungsbedarf besteht. Ich spreche daher an dieser Stelle die Bitte an den Unionsjustizminister aus, baldmöglichst aktiv zu werden und das Ausschreibungsverfahren für möglichst zwei Richterstellen in die Wege zu leiten. Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
Ich hoffe, wir können hier schnell eine Lösung finden!
Prof. Hajo Poppinga, VK. Seniler Staatsmann
Wie mir zugetragen wurde, hat sich bereits eine Bewerberin gemeldet.
Dr. h.c. Helen Bont, KEL Unionskanzlerin der Demokratischen Union Aussenministerin Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University Trägerin des astorischen White House Ribbon Mitglied des Unionsparlaments KOMMANDEUR der EHRENLEGION Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
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