Demokratische Union (http://forum.dunion.de/index.php)
- Unionsländer (http://forum.dunion.de/board.php?boardid=3)
--- Republik Roldem (http://forum.dunion.de/board.php?boardid=26)
---- Parliament of Roldem (http://forum.dunion.de/board.php?boardid=61)
----- [Proceeding] Motions & Messages (http://forum.dunion.de/thread.php?threadid=352)


Geschrieben von William Butcher am 14.05.2008 um 22:20:

 

Members of Parliament,

die Vereidigung des Prime Minister der Republic of Roldem findet am kommenden Samstag statt.



Geschrieben von Fabian Montary am 14.05.2008 um 22:45:

 

Ein Blick ins Gesetz erspart viel Geschwätz. Augenzwinkern Die Vereidigung müsste kommende Woche Donnerstag, am 22. Mai 2008 stattfinden. smile



Geschrieben von William Butcher am 15.05.2008 um 11:53:

 

Da bin ich nicht da. Augenzwinkern Diesen Samstag, 16:15 Uhr. Augenzwinkern



Geschrieben von Fabian Montary am 15.05.2008 um 20:42:

 

Das wäre allerdings nicht gesetzesmäßig, möglich wäre nur eine spätere Vereidigung.



Geschrieben von William Butcher am 15.05.2008 um 21:26:

 

Dann halt nächsten Freitag oder Samstag, wo steht denn das überhaupt?



Geschrieben von Fabian Montary am 15.05.2008 um 21:39:

 

Sie finden die Gesetzespassage in § 5 VII 1 Election Act.



Geschrieben von William Butcher am 15.05.2008 um 21:51:

 

Zitat:
Die Übergabe der Amtsgeschäfte erfolgt unverzüglich, allerdings frühestens an dem Tag im Monat, an dem der bisherige Premierminister ins Amt eingeführt wurde.


Is ein wenig, naja, schwammig.



Geschrieben von Fabian Montary am 15.05.2008 um 22:03:

 

Ist es?



Geschrieben von William Butcher am 15.05.2008 um 22:13:

 

Ja, weil die Reguläre Amtszeit des Prime Minister 4 Monate beträgt und ich glaube wir sind jetzt bei Monat 5.



Geschrieben von Fabian Montary am 15.05.2008 um 22:26:

 

Die Verfassungsinkonformität könnte nur ein Gericht feststellen.



Geschrieben von Fabian Montary am 26.06.2008 um 13:46:

 

Mr Speaker,

ich beantrage hiermit drei Diskussionen, jeweils eine über...
- Kraftfahrzeugskennzeichen
- Postleitzahlen
- Telefonvorwahlen.

Vielen Dank.



Geschrieben von William Butcher am 26.06.2008 um 20:56:

 

*erwacht aus dem tausendjährigen Schlaf*

Wir in die Wege geleitet.



Geschrieben von Fabian Montary am 30.06.2008 um 21:04:

 

Die Administration möchte das Parlament darüber informieren, dass die Unionsbank die am 22. März 2008 eingezogene Summe von 383.897,40 Bramern am gestrigen Sonntag, den 29. Juni 2008 um 13:18 zurückgezahlt hat.



Geschrieben von William C. Ashcraft am 14.07.2008 um 11:30:

 

Ich beantrage eine allgemeine AUssprache zum Thema "Atomenergie in Roldem".



Geschrieben von Fabian Montary am 15.07.2008 um 22:49:

 

Mr Speaker,

ich beantrage Aussprache und Abstimmung zu folgendem Gesetz:

Public Salary Reinforcement Act

§1
(1) Dieses Gesetz regelt die Vergütungen der Mitglieder und Mitarbeiter der Organe der Republik und ihrer unterstellten Einrichtungen.
(2) Die Vergütungen werden unbar innerhalb der letzten drei Tage eines Kalendermonats an den Empfänger entrichtet.
(3) Die Empfänger von Vergütungen haben den für Finanzen zuständigen Minister über ihre Kontodaten zu informieren. Nachzahlungen aufgrund fehlerhaft angegebener Kontodaten erfolgen nicht. Regierungsverschuldete Vergütungsnachzahlungen erfolgen mit einem Aufschlag von drei vom Hundert pro Jahr.
(4) Für die Auszahlung der Vergütungen ist die Regierung zuständig.
(5) Die Auszahlung der Vergütungen der Mayors geschieht durch ihre Municipality.

§2
(1) Pro Kalendermonat erhalten
a) der Prime Minister 2000 Bramer,
b) die Secretaries 1500 Bramer,
c) der Judge 1000 Bramer,
d) die Parlamentsmitglieder 400 Bramer,
da) der Speaker zusätzlich 200 Bramer,
db) der Delegate at Union Level zusätzlich 200 Bramer,
e) der Roldem State Registrar 200 Bramer,
f) die County Commissioners der Kreise 400 Bramer,
g) die Mayors 400 Bramer
ga) die Mayors der Städte 500 Bramer.
(2) Parlamentsmitglieder erhalten nur unter Vorbehalt ihrer Aktvität ihre Vergütungen. Aktivität zeigt ein Parlamentsmitglied durch Teilnahme an jeweils wenigstens zwei Dritteln der Diskussionen und Abstimmungen innerhalb der letzten dreißig Tage. Der Speaker hat der Regierung über die Aktivität zwischen dem sechsletzten und dem drittletzten Tag eines Kalendermonats zu unterrichten.
(3) Sollte ein Amt nicht den gesamten Kalendermonat ausgeführt worden sein, so erhält der Begünstigte seine Vergütung entsprechend des Anteils der Monats, in dem er in Amt oder Mandat war.

§3
(1) Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.
(2) Die erste Auszahlung erfolgt für den Juli 2008 nachträglich mit der Auszahlung für den August 2008.



Geschrieben von Matthias Schmelzer am 05.10.2008 um 22:53:

 

Schön das Parlament.



Geschrieben von William Butcher am 05.10.2008 um 22:55:

 

Ich gebe hiermit meinen Rücktritt von sämtlichen meiner politischen Ämter bekannt, ich habe für mich festgestellt, das Politik nichts für mich ist und werde von nun an wieder als Metzger in Port Victoria und Saint Christopher arbeiten.



Geschrieben von Arthur von Mauerbach am 05.10.2008 um 22:59:

 

D.h. Sie legen Ihre Ämter als Speaker, County Commissioner und Mayor ab?

Hmm...was hat sie zu dieser Entscheidung bewegt?



Geschrieben von William Butcher am 05.10.2008 um 23:18:

 

Sagen wir es mal so, ich hatte eine Erscheinung. großes Grinsen



Geschrieben von Arthur von Mauerbach am 05.10.2008 um 23:25:

 

Na dann, folgen Sie Ihrer Berufung. smile


Forensoftware: Burning Board 2.3.6, entwickelt von WoltLab GmbH