Demokratische Union | Druckvorschau: Kompromissfindung

Geschrieben von Michael Schneider am 24.11.2008 um 10:11:

Was Absicht ist, da ich gar nicht vorhabe hier zu diskutieren und diesen Ausschuß für sinnlos halte. Ich komme lediglich meiner Pflicht zur Anwesenheit nach und folge nach wie vor in der Frage des Themas dem Unionskanzler.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 24.11.2008 um 20:01:

und nachdem in 4 Wochen wieder Wahlen sind, werden wir wohl die Reform nicht mehr über die Bühne bringen.

packt sein Notebook in seinen Koffer und verlässt die Sitzung

Geschrieben von SRM am 25.11.2008 um 10:03:

Wäre dieser Antrag konsensfähig?

Zitat:

U N I O N S G E S E T Z
zur Anpassung der Steuersätze der Demokratischen Union

Artikel 1. Präambel

Dieses Gesetz fasst das gültige Unionssteuergesetz in seiner aktuellen Fassung neu. Es hat zum Ziel einerseits die Zahlungsfähigkeit der Union zu sichern und andererseits Anreize für die Aktivierung eines Wirtschaftskreislaufs zu bieten

Artikel 2. Änderungen des § 3 des Unionssteuergesetzes

Der § 3 des Unionssteuergesetzes in seiner aktuellen Fassung wird wie folgt geändert:

§ 3 Sätze der Einkommenssteuer

Jeder Bürger verfügt über ein steuerfreies Einkommen in Höhe von 250 B. Ab einer Einkommenshöhe von 500,01 B wird die Einkommenssteuer auf 20 v.H. festgelegt.

Artikel 3. Änderungen des § 4 des Unionssteuergesetzes

Der § 4 des Unionssteuergesetzes in seiner aktuellen Fassung wird wie folgt geändert:

§ 4 Kapitalbesteuerung
(1) Auf Geldvermögen wird eine Vermögenssteuer erhoben.
(2) Jede natürliche Person verfügt über einen steuerfreien Freibetrag in Höhe von 20.000,- B.
(2a) Auf Geldvermögen, wird für den Teil ab 20.000,01 B eine Vermögenssteuer in Höhe von 5 v.H. erhoben.
(3) Jede juristische Person verfügt über einen steuerfreien Freibetrag in Höhe von 40.000,- B.
(3a) Auf Geldvermögen, wird für den Teil ab 40.000,01 B eine Vermögenssteuer in Höhe von 5 v.H. erhoben.

Artikel 5. Schlussbestimmung

(1)Das Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.
(2)Der Unionsminister der Finanzen ist verpflichtet spätestens einen Monat nach dem Start der WarenSim das Gesetz zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen.

Änderungen:
1. Erhöhung des steuerfreien Einkommens auf 500 Br.
2. Anhebung der Flat-Tax auf 20%
3. Senkung der Vermögenssteuer auf 5%.

Dadurch werden alle Bürger, vor allem die Niedrigverdiener, entlastet.

Geschrieben von SRM am 26.11.2008 um 16:49:

Hallo?

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 26.11.2008 um 19:23:

Bitte um Verzeihung.

In dem geänderten Antrag ist eine Schlussbestimmung drin, bei der ich die Vereinbarkeit mit der Verfassung höchst zweifelhaft finde. Das teile ich dem Ausschuss auch nicht zum ersten Mal mit. (bezugnehmend auf Art. 5 (2)).

Die Vermögenssteuer ist laut Aussage ihres für Verfassungsschutz zuständigen Ministers anscheind nicht so ganz zulässig, zumal ich nicht sehe, dass eine Änderung der Vermögenssteuer von 0,5 bzw 2,5% auf 5 % bei gleichzeitiger Minderung des Freibetrags um 10.000 Bramer eine Senkung darstellt. Augenzwinkern

Zur Einkommenssteuer steht im Entwurf noch etwas von 250 Bramer.

Den Rest muss ich erstmal durchrechnen.

Geschrieben von Montgomery Scott am 09.12.2008 um 16:51:

Verzeihen Sie mir, wenn ich dazwischen frage aber wie ist der Stand Ihrer Arbeit?

Geschrieben von Montgomery Scott am 16.12.2008 um 13:58:

Meine Herren?

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 16.12.2008 um 16:15:

Ich sehe hier keine Möglichkeit, auf eine gemeinsame Position zu kommen. Grund dafür sind die stetig wechselnden Positionen der FLA-Fraktion, die sich der Position der LL dabei aber nie angenähert hat. Die übrigen Fraktionen glänzten mit völliger Abwesenheit.

Geschrieben von SRM am 16.12.2008 um 16:17:

Ich werde einen neuen Entwurf erstellen, mit der Bitte um Abstimmung

Geschrieben von Michael Schneider am 17.12.2008 um 10:37:

Zitat:

Original von Palin Waylan-Majere
Ich sehe hier keine Möglichkeit, auf eine gemeinsame Position zu kommen. Grund dafür sind die stetig wechselnden Positionen der FLA-Fraktion, die sich der Position der LL dabei aber nie angenähert hat. Die übrigen Fraktionen glänzten mit völliger Abwesenheit.

Ich bin ständig anwesend. Beteilige mich aber nicht an dieser Debatte.

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 17.12.2008 um 14:42:

Gut, dann korrigiere ich mich: Die übrigen Fraktionen sind teilweise zwar körperlich anwesend, geistig allerdings nicht.

Geschrieben von Michael Schneider am 17.12.2008 um 15:08:

Zitat:

Original von Palin Waylan-Majere
Gut, dann korrigiere ich mich: Die übrigen Fraktionen sind teilweise zwar körperlich anwesend, geistig allerdings nicht.

Auch das ist falsch. Nur weil ich nichts zu einer sinnlosen Debatte zu sagen habe, heißt das nciht ich wäre geistig abwesend. Nur das was ich denke muss ich ja nicht immer laut sagen...es gibt natürlich Leute die können nichts denken ohne es auch zu sagen, was äußerst lästig sein kann, wenn man sich z.B. auf Toilette befindet.

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 17.12.2008 um 15:09:

Sie setzen das Unionsparlament also mit einer öffentlichen Toilette gleich.

Geschrieben von Michael Schneider am 17.12.2008 um 15:14:

Also einige Wortbeiträge von Mitparlamentariern sind durchaus mit Toilettenprodukten gleichzusetzen und von daher...allerdings keine öffentliche Toilette. Das wäre gewiß amüsanter.

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 17.12.2008 um 15:17:

Steuerdebatten sind ihrer Meinung nach sinnlos und das Parlament ist eine Toilette. Sie sind mir ein toller Minister.

Geschrieben von Michael Schneider am 17.12.2008 um 15:17:

Nein, nur DIESE spezielle Debatte ist nicht sinnvoll.