Demokratische Union | Druckvorschau: ObUG 2008-02 Berufung gg. UVerwG 2008-05 (Bont gg. Landeswahlleiter)

Geschrieben von Helen Bont am 22.06.2008 um 22:41:

Hohes Gericht,
in ihrer Erwiderung auf die Berufungsklage vom 18. April hat meine Prozessbevollmächtigte Frau Ford in aller Klarheit und Deutlichkeit jeden Punkt, die die Berufungsklägerin vorgebracht widerlegen können. So hat sie nachgewiesen, dass das in erster Instanz das Unionsverwaltungsgericht sachlich zuständig war. Selbst wenn man der Argumentation der Berufungsklägerin folgen würde, wonach in erster Instanz das Unionsverwaltungsgericht sachlich nicht zuständig gewesen sei, hat Frau Ford aufgezeigt, dass die Berufungsklagerin nicht nachweisen konnte, dass ein Rechtsanwendungsfehler vorlag, auf welchem das Urteil kausal beruht.
Des Weiteren hat Frau Ford klar machen können, dass der Nutznießer der fehlerhaften Anwendung des katistanischen Wahlgesetzes, Herr Kaulmann, natürlich die Interpretation als die amtliche und vom Gesetzgeber gewollte darstellen wird, die ihn persönlich begünstigt.
Mit der Bitte, die Ausführungen meiner Prozessbevollmächtigten bei der Urteilsfindung Beachtung zu schenken, schließe ich, Plädoyer, indem ich mich der Schlussfolgerung von Frau Ford anschließe: Zusammenfassend ist festzustellen, dass keine der von der Berufungsklägerin vorgetragenen Rügen einen für das angefochtene Urteil kausalen Rechtsanwendungsfehler begründet, die Berufung ist somit antragsgemäß zurückzuweisen.

Geschrieben von Schrobi am 29.07.2008 um 20:19:

*ein sichtlichlich gesundheitsgeschwächter Schrobi sitzt am Richtertisch*

Vielen Dank an die beiden Prozessvertreter.

Das Gericht wird sich nun zur Urteilsfindung zurückziehen.

Der genaue, innerhalb der gesetzlichen Frist zu liegende, Tag für die Verkündung wird noch bekannt gegeben.

Dr. Schrobi, 29.07.08

Geschrieben von Hajo Poppinga am 21.08.2008 um 12:11:

*wischt ein wenig Staub von einer Akte, sucht nach seiner Lesebrille und geht weiter*

Geschrieben von Enno Janßen am 26.08.2008 um 23:12:

*ist ab jetzt für seinen Chef, Hajo Poppinga, anwesend. Er wartet auf die Urteilsverkündung und trinkt ein paar Kaffee.*

Geschrieben von Hajo Poppinga am 27.08.2008 um 20:24:

*läßt seinem Mitarbeiter neuen Kaffee bringen.*

Geschrieben von Hajo Poppinga am 06.11.2008 um 14:36:

Wird hier nochmal entschieden?

Geschrieben von Hajo Poppinga am 28.01.2009 um 22:13:

Anscheinend nicht, ich verabschiede mich dann. Tüdelü!

Geschrieben von William C. Ashcraft am 29.01.2009 um 16:15:

Der Kollege Prof. Dr. Schrobi wird sich der Sache sicherlich noch annehmen.

Geschrieben von Kauli am 23.03.2009 um 16:59:

Die freie Republik plant, sollte es bis dahin nicht noch überraschend zu einer Urteilsverkündung kommen, zum 1 Jährigen Jubiläum der Prozesseröffnung eine kleine Feier am 13.4.2009. Die Musik ist auch schon ausgesucht...

Geschrieben von pjotr am 23.03.2009 um 17:17:

Zitat:

Original von Kauli
Die freie Republik plant, sollte es bis dahin nicht noch überraschend zu einer Urteilsverkündung kommen, zum 1 Jährigen Jubiläum der Prozesseröffnung eine kleine Feier am 13.4.2009. Die Musik ist auch schon ausgesucht...

Geschrieben von Enno Janßen am 20.05.2009 um 11:17:

*sieht einer Spinnenfamilie zu, die in den Gerichtsakten der freien Republik wohnt. Erzählt seinem Chef Poppinga davon - beide freuen sich, daß die Verhandlung zumindest den Spinnen nützt.*

Geschrieben von Hajo Poppinga am 25.05.2009 um 20:23:

*bringt ein paar Fliegen für die Spinnenfamilie vorbei.*

Geschrieben von Schrobi am 25.05.2009 um 20:51:

*bekommt von seiner etwas ermahnend reinschauenden Sekretärin den Hefter mit den Prozessakten auf den Tisch geknallt*

Jaja, sie haben ja Recht. Da war ja noch was Augenzwinkern

Dann wollen wir mal.

Geschrieben von Hajo Poppinga am 01.06.2009 um 19:41:

Zitat:

Original von Schrobi
Der genaue, innerhalb der gesetzlichen Frist zu liegende, Tag für die Verkündung wird noch bekannt gegeben.

Dr. Schrobi, 29.07.08

Wird es einen, außerhalb der gesetzlichen Frist liegenden, Termin für die Verkündung irgendwann noch geben?

Geschrieben von Kauli am 11.06.2009 um 22:22:

hat den Grund entdeckt, warum Richter Schrobi nicht an die Akte kommt

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 11.06.2009 um 23:05:

Zitat:

Original von Kauli
hat den Grund entdeckt, warum Richter Schrobi nicht an die Akte kommt

Geschrieben von Hajo Poppinga am 10.07.2009 um 19:27:

Es mutet mittlerweile merkwürdig an, daß Verfahren die deutlichst nach diesem begonnen wurden, bereits beendet sind.

Geschrieben von Hajo Poppinga am 31.08.2009 um 11:37:

Ich gehe nunmehr von einer Erledigung aus und bitte nur noch um eine Entscheidung in der Kostenfrage. Der freien Republik sind Anwaltskosten i.H.v. 3500 Bramern entstanden.

Geschrieben von Kauli am 15.11.2009 um 23:45:

*fragt sich, ob er die Urteilsverkündung noch einmal erleben wird...*

Geschrieben von William C. Ashcraft am 16.11.2009 um 07:45:

Das neu besetzte Gericht wird sich mit der Sache befassen, sobald alle Personalfragen geklärt sind und die nötigen Zutrittsrechte etc. vergeben wurden.