Demokratische Union | Druckvorschau: Büro der Präsidentin

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Geschrieben von Lilli de Gucht am 13.01.2015 um 19:24:

De Gucht verlässt das Büro der Präsidentin und sieht dir Inselpräsidentin.

Frau Bazvar, die Präsidentin erwartet Sie bereits, treten Sie doch bitte ein.

Geschrieben von Sarah Bazvar am 13.01.2015 um 20:11:

Vielen Dank, Frau de Gucht.

Tritt in den Raum ein

Guten Tag Frau Gatineau!

Geschrieben von Annelie Gatineau am 14.01.2015 um 08:36:

Frau Inselpräsidentin...

Gatineau steht auf und begrüßt Bazvar mit einem Handschlag.

Herzlich willkommen im Unionsrat und auch nochmal persönlich meine besten Glückwünsche zur Wahl! Setzen Sie sich doch. Darf ich Ihnen etwas zu trinken anbieten?

Geschrieben von Sarah Bazvar am 14.01.2015 um 08:56:

Dankeschön!
Wenn Sie ein Wasser parat haben, dann gerne smile

Geschrieben von Annelie Gatineau am 14.01.2015 um 09:25:

Gatineau öffnet ein Wasser und schenkt es der Inselpräsidentin ein...

Nun, ich nehme an, Sie möchten sich als neue Vertreterin der Republik Westliche Inseln im Unionsrat anmelden.

Geschrieben von Draga Markievic am 14.01.2015 um 09:33:

Manuri, den 14. Januar 2015

Sehr geehrte Frau Unionsratspräsidentin,

gemäß Art. 23, Abs. 2 unterrichte ich hiermit den Unionsrat über die im Rahmen der Unionsexekution über die Republik der Westlichen Inseln getroffenen Maßnahmen:

- Herr Unionswahlleiter Dionysius Buddenberg wurde am 19.12.2014 zum Wahlleiter für die Wahl zum Inselpräsidenten bestellt.
- Vom 25.12. bis 27.12.2014 wurde ein erster, jedoch ungültiger Wahlgang durchgeführt, die Wahl schließlich vom Wahlleiter abgebrochen.
- Am 27.12.2014 hat der Inselrat seine Arbeit wieder aufgenommen.
- Die Unionsexekution wurde daraufhin am 28.12.2014 für beendet erklärt.

Hochachtungsvoll

- Unionspräsidentin -

Geschrieben von Sarah Bazvar am 14.01.2015 um 22:02:

Zitat:

Original von Annelie Gatineau
Gatineau öffnet ein Wasser und schenkt es der Inselpräsidentin ein...

Nun, ich nehme an, Sie möchten sich als neue Vertreterin der Republik Westliche Inseln im Unionsrat anmelden.

Genau, das möchte ich.

Geschrieben von Annelie Gatineau am 15.01.2015 um 09:09:

Zitat:

Original von Sarah Bazvar

Zitat:

Original von Annelie Gatineau
Gatineau öffnet ein Wasser und schenkt es der Inselpräsidentin ein...
Nun, ich nehme an, Sie möchten sich als neue Vertreterin der Republik Westliche Inseln im Unionsrat anmelden.

Genau, das möchte ich.

Das stellt mich offen gesagt vor ein juristisches Problem, über das das Oberste Unionsgericht noch nicht entschieden hat, schauen Sie sich bitte das Verfahren unter Aktenzeichen ObUG I 2013/1 an. Dort hat sich der Richter allerdings auch dem Antrag auf einstweilige Anordnung zur Teilnahme an Sitzungen des Unionsrats durch den Kläger stattgegeben. Unter diesem Vorbehalt würde ich Sie zur Mitgliedschaft hier im Unionsrat auch zulassen. Sollte das Urteil allerdings zu Ungunsten des Klägers und zu Gunsten der Rechtsauffassung des Unionsrats ausfallen, müsste die Landesregierung der Westlichen Inseln allerdings eine andere Lösung finden.

Das möchte ich Ihnen nur mit auf den Weg geben, ehe ich sie gleich aufnehme.

Geschrieben von Annelie Gatineau am 20.01.2015 um 17:47:

Sehr verehrter Frau Präsidentin,

die Republik Roldem stellt den Antrag, das Mitglied des Stiftungsrats der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte, welches durch den Unionsrat bestimmt wird, neu zu wählen. Den Antrag im Wortlaut entnehmen Sie bitte der Anlage.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Dr. Annelie Gatineau
Premierministerin

Wahlvorschlag
Präsidentin des Unionsrats

Die Republik Roldem schlägt die Wahl von

Dr. Annelie Gatineau

zur Präsidentin des Unionsrats vor.

Dr. Annelie Gatineau
Premierministerin

Geschrieben von Dionysius Buddenberg am 20.01.2015 um 19:28:

Sehr verehrte Frau Präsidentin,

ich mache sie hiermit darauf aufmerksam, dass das Unionsparlament dem angehängtem 7. Gesetz zur Änderung des Wahlrechts zugestimmt hat.

Hochachtungsvoll,

Präsident des Unionsparlaments

Siebtes Gesetz zur Änderung des Wahlrechts

Artikel 1
Der zweite Absatz des Paragrafen zwei des Unionswahlgesetzes wird gestrichen.

Artikel 2
Der erste Satz des § 29 des Wahlgesetzes wird wie folgt geändert:

"Steht nur ein Kandidat zur Wahl, ist die Wahlfrage dahingehend zu stellen, ob der Wähler dem Wahlvorschlag zustimmt oder nicht."

Artikel 3
§ 39 des Wahlgesetzes wird um einen zweiten Absatz ergänzt:

"Für Wahlen im Sinne dieses Gesetzes ist eine geeignete, technische Durchführungseinrichtung (Wahltool) einzusetzen, mittels der die Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze und insbesondere des Wahlgeheimnisses sichergestellt ist."

Artikel 4
Das Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

Geschrieben von Draga Markievic am 24.01.2015 um 11:33:

Manuri, den 24. Januar 2015

Sehr geehrte Frau Unionsratspräsidentin,

gemäß Art. 23, Abs. 2 unterrichte ich hiermit den Unionsrat über die im Rahmen der Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth getroffenen Maßnahmen:

- Frau Sophie Teresa Arxhausen wurde am 25.11.2014 zur Unionskommissarin bestellt und nahm ihren Dienst bereits am selben Tage auf.
- Frau Unionskommissarin Arxhausen hat mit Datum vom 26.11.2014 eine andauernde Volkszählung ausgeschrieben, um die derzeitige Bevölkerungslage in Heroth zu erfassen.
- Die Unionsexekution muss zur Stunde noch andauern, da ohne eine Person mit Unionsstaatbürgerschaft keine weiteren Schritte eingeleitet werden können.

Hochachtungsvoll

- Unionspräsidentin -

Geschrieben von Franz Sperling am 24.01.2015 um 13:17:

Zitat:

Freistaat Freistein
Staatskanzlei
Der Stellv. Ministerpräsident
Franz Sperling
Lüderitz

An das
Präsidium des Unionsrates
z. Hd. Frau Präsidentin Gatineau
Manuri

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
hiermit melde ich mich als Vertreter des Freistaates Freistein im Unionsrat an.
Mit freundlichen Grüßen,

Franz Sperling
Stellv. Ministerpräsident

Geschrieben von Annelie Gatineau am 24.01.2015 um 17:05:

Sehr geehrter Herr Sperling, ich begrüße Sie herzlich im Unionsrat. Auf gute Zusammenarbeit!

Geschrieben von Annelie Gatineau am 24.01.2015 um 17:08:

Sehr verehrte Frau Präsidentin,

die Republik Roldem beantragt Aussprache über den Bericht der Unionspräsidentin zur Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth in Drucksache 15/8.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Dr. Annelie Gatineau
Premierministerin

Geschrieben von Annelie Gatineau am 05.02.2015 um 08:28:

Anfrage gemäß § 6 GO
Diplomatische Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Astor

Die neue Außenministerin der Vereinigten Staaten von Astor Béatrice Laval hat in ihrer Veröffentlichung über die ersten Staatsbesuche des Präsidentin und der Außenministerin der Vereinigten Staaten für das erste Drittel der Amtszeit der Administration explizit das Medianische Imperium, den Freistaat Fuchsen, das Königreich Glenverness und die Republik Stralien benannt. Die Demokratische Union, die eine nicht unerhebliche Grenze mit den Vereinigten Staaten teilt, kommt in dieser Aufzählung nicht vor.

Ich frage die Unionsregierung:

1. Wie bewertet die Unionsregierung die Prioritätensetzung der neuen US-Administration in der Außenpolitik, insbesondere hinsichtlich der höheren Priorisierung der an die Vereinigten Staaten angrenzenden Republik Stralien?
2. Wie bewertet die Unionsregierung die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Astor?
3. Welches diplomatische Personal ist per Stand jetzt mit den Vereinigten Staaten ausgetauscht?
4. Durch welche Verträge und internationale Organisationen sind die Demokratische Union und die Vereinigten Staaten verbunden? Wie bewertet die Unionsregierung die Umsetzung der Verträge bzw. die Zusammenarbeit in den entsprechenden Organisationen?
5. Wie bewertet die Unionsregierung die sicherheitspolitische Situation auf dem astorischen Kontinent und insbesondere an der Außengrenze zu den Vereinigten Staaten?
6. Welche Anstrengungen wird die Unionsregierung unternehmen, zeitnah den diplomatischen Kontakt mit der neuen US-Administration zu suchen? Welche Projekte sollen dabei angegangen werden?
7. Wie werden die Republik Roldem und die Republik Westliche Inseln in weitere diplomatische Schritte im Bezug auf die Vereinigten Staaten einbezogen?

Dr. Annelie Gatineau
Premierministerin

Geschrieben von Johannes Kleven am 13.02.2015 um 20:54:

Zitat:

Freistaat Freistein
Staatskanzlei
Der Ministerpräsident
Johannes Kleven
Lüderitz

An das
Präsidium des Unionsrates
z. Hd. Frau Präsidentin Gatineau
Manuri

Lüderitz, den 13.02.2015

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
hiermit melde ich mich als Vertreter des Freistaates Freistein im Unionsrat an.
Mit freundlichen Grüßen,

Johannes Kleven
Stellv. Ministerpräsident

Geschrieben von Annelie Gatineau am 13.02.2015 um 22:44:

Herr Kleven, herzlich willkommen im Unionsrat. Entgegen der Angabe unter Ihrem Schreiben gehe ich davon aus, dass Sie sich hier als Ministerpräsident und nicht als dessen Stellvertreter anmelden? smile

Geschrieben von Bodo von Kurzschluss am 14.02.2015 um 00:23:

*Reicht der Präsidentin einen kleinen Notizzettel herein, auf dem er sie auf den kleinen Fehler im Drucksachenverzeichnis aufmerksam macht.*

Geschrieben von Annelie Gatineau am 14.02.2015 um 16:27:

Gatineau nimmt den Zettel zur Kenntnis und sendet ihrem Stellvertreter eine Dankes-SMS.

Geschrieben von Johannes Kleven am 15.02.2015 um 00:59:

Zitat:

Original von Annelie Gatineau
Herr Kleven, herzlich willkommen im Unionsrat. Entgegen der Angabe unter Ihrem Schreiben gehe ich davon aus, dass Sie sich hier als Ministerpräsident und nicht als dessen Stellvertreter anmelden? smile

Das ist korrekt. Ich habe hier einfach die im Amtscomputer vorhandene Vorlage meines Amtsvorgängers genutzt. Dabei habe ich diese Kleinigkeit Übersehen.