Demokratische Union | Druckvorschau: Ausschuss V: Kraftfahrzeugskennzeichen

Geschrieben von Michael Heen am 07.04.2010 um 01:08:

Zitat:

Original von Gerhard Cheman
Liebe Kollegen,
wie sieht hier die Meinungs- und Stimmungslage aus? Wie wollen wir hier weiterverfahren? Mit welchen der vorgeschlagenen Zulassungsgesetze wollen wir unionsländerweit "arbeiten"?

Meinungen? Schließlich wollen wir auch hier zum Ziel kommen, oder?
Und ist, wie im Kommunikationsbereich, eine unionsweite, zentrale Koordinationstelle und Verwaltungstelle sinnvoll oder eine jeweils länderweite Stelle?
Wenn unionsweit, sollen wir eine, neu zu gründende, gemeinsame Stelle mit der aus dem Kommunikatiosbereich gründen und einsetzen?

Ich denke, es reicht eine Planstelle in einer Staatskanzlei, die für die Koordinierung zuständig ist.

Im übrigen wird unter meiner Amtsführung Katista keinen Vertrag unterschreiben, der sieben verschiedene Länderkürzel vorsieht. DU für Demokratische Union ist absolut ausreichend.

Geschrieben von Justine Sutherbury am 08.04.2010 um 20:39:

Wir wollen die höchstmögliche Autonomie der Länder erreichen, deswegen gibt es ein Länderausscheidungskennzeichen vor dem Kreisausscheidungskennzeichen. Warum soll denn bitte, dort wo das Länderkennzeichen steht, ausgerechnet "DU" stehen? Das ergibt doch gar keinen Sinn.

Geschrieben von Justine Sutherbury am 29.05.2010 um 17:25:

Haben sich die Verständnisprobleme aufgeklärt?

Geschrieben von Gerhard Cheman am 30.05.2010 um 16:06:

Ich hoffe doch. Aber der von Frau Friedmann angekündigte Entwurf fehlt hier übrigens auch noch.

Geschrieben von Justine Sutherbury am 30.05.2010 um 21:17:

Dieser wird in Kürze vorgelegt. Vielleicht kann die Freie Republik Katista doch nochmal kundgeben, dass sie einverstanden ist.

Geschrieben von Justine Sutherbury am 05.03.2011 um 12:07:

Ich fasse diese Diskussion nochmal zusammen ehe ich den Textentwurf einbringe:

Kraftfahrzeugkennzeichen dienen der eineindeutigen Erfassung von Kraftfahrzeugen.
Die Zulassung bleibt weiterhin Ländersache, die Zulassung der anderen Länder wird jedoch anerkannt. Eine Zulassungsfreiheit in einem Land behindert die Zulassungspflicht in einem anderen hingegen nicht.
Die Zuteilung von Ausscheidungskennzeichen wird nicht weiter normiert.
Die Länder leisten sich im Falle von Verkehrsverstößen auf dem Zuständigkeitsbereich eines anderen Lands Amtshilfe bei der Ermittlung des Fahrzeughalters
Die Kennzeichen sind hinten und, mit Ausnahme von Kraftfahrrädern, auch vorn am Auto gut sichtbar anzubringen.
Größe: 520x110mm (einreihig) bzw. 340x200mm (zweireihig)
Aufbau:

links: auf blauem Grund, Wappen der Union, darunter Landeszeichen (LZ) mit zwei Buchstaben in weiß (FR, HE, IM, KA, RO, SA, WI)
Hauptfeld: weißer Grund, schwarze Schrift
Hauptfeld, links: Ausscheidungszeichen (AZ), 1-3 Buchstaben
Hauptfeld, Mitte: Wappen der Zulassungsstelle (oberste/obere/mittlere/untere Behörde), darunter ein Feld in orange mit dem zweiziffrigen Jahr der Erstzulassung, daneben in vertikaler Ausrichtung das vierziffrige Jahr der Erstzulassung
Hauptfeld, rechts: 4-6 alphanummerische Zeichen (0-9 und A-Z) Erkennungszeichen (EZ), sodass LZ+AZ+EZ genau neun Zeichen ergeben
dabei stehen bei vier Zeichen 1,68 Mio., bei fünf Zeichen 60,5 Mio. und bei sechs Zeichen 2,18 Mrd. Varianten pro Zulassungsbezirk zur Verfügung. Das sollte locker genügen. Einschränkungen in der Vergabe obliegen dem Landesgesetzgeber.
Für alle Varianten wird jeweils ein Beispielkennzeichen angehängt.
Weiterhin wird sich eine Schriftprobe aller zur Verfügung stehenden Zeichen angehängt.

Es bleibt noch die Frage, ob daneben noch Sonderkennzeichen wie Kurzzeit-, Saison-, Import-, Regierungs- und andere Kennzeichen, mit besonderer Ausgestaltung geben soll. Daneben die Frage an die Unionsregierung, ob deren Regierungs- und die Diplomatenfahrzeuge gesondert gekennzeichnet werden sollen.

Geschrieben von Justine Sutherbury am 05.03.2011 um 17:34:

Wobei es bei dieser Variante der Kennzeichen für die EDV zu überlegen wäre, das erste Zeichen des Erkennungszeichens zwingend eine Ziffer sein zu lassen, so bräuchte man nur neun statt zehn Stellen in der Datenbank, so nämlich:

ROQUI2AD7 statt ROQUI-2AD7
ROMC37F02 statt ROMC-37F02

Im Falle von Buchstaben wäre der Bindestrich jedenfalls notwendig, wenn man nicht etwaig kollidierende Konstellationen ausschließt.

Mit der beschriebenen Variante hätten Sie noch 466.560, 16,8 Mio. bzw. über 600 Mio. verschiedene Kennzeichen pro Zulassungsbezirk zur Verfügung.

Andererseits kann man natürlich auch den Bindestrich in der EDV setzen und damit die bereits genannten Zahlen an verschiedenen Kennzeichen pro Zulassungsstelle erreichen.

Geschrieben von Justine Sutherbury am 11.03.2011 um 09:16:

Nun gut, ich werde anhand meines vorvorherigen Beitrags einen Entwurf für den Vertrag verfassen.

Geschrieben von Helen Bont am 15.03.2011 um 23:40:

Für die Unionsregierung schließe ich mich den Ausführungen des - inzwischen ehemaligen - Vertreters Katistas an: auch wenn es international kein Abkommen über internationale KFZ-Kürzel gibt, sollte ein einheitliches Länderkürzel eingeführt werden: DU.
Denn das Kennzeichen hat ja nicht nur innerhalb der Demokratischen Union Bedeutung, sondern signalisiert außerhalb die Zugehörigkeit zu einem Staat. Dieser Staat ist die Demokratische Union.

Geschrieben von Justine Sutherbury am 16.03.2011 um 17:24:

Herzlich willkommen auf der Unionskommunikationskonferenz, Frau Unionskanzlerin.

Wie Sie richtig wiederholten gibt es keine internationalen Übereinkommen, also verstehe ich nach wie vor nicht, wie eine Anzeige für ein Land zu einem Nationalkennzeichen umgedeutet werden sollte. Es gibt meines Wissens nach auch noch keinen anderen Staat, der Kennzeichen ähnlichen Aufbaus führt. Die Länder der Union haben im Übrigen auch Staatsqualität, das möchte ich in Erinnerung rufen. Sie sind nicht, etwa wie Freisteins Landkreise oder die alten Countys in Roldem nur Verwaltungseinheiten. Da die Länder auch die Gesetzgebungskompetenz über die Zulassung und die Kennzeichnung von Fahrzeugen hat, liegt es auch nahe, dass sich an der Stelle, an der Sie das Nationalkennzeichen vermuten, richtigerweise das Zulassungsland befindet. Ich möchte sagen, dass das Wappen überhaupt erscheint, das ist Good Will der Länder. Abgesehen davon soll die Ausscheidung nach Länderzeichen auch ein Teil des Kennzeichendatensatzes sein, nicht nur der Anzeige der Herkunft.

Geschrieben von Helen Bont am 18.03.2011 um 11:16:

Zitat:

Original von Justine Sutherbury
Herzlich willkommen auf der Unionskommunikationskonferenz, Frau Unionskanzlerin.

Vielen Dank.

Zitat:

Original von Justine Sutherbury
Wie Sie richtig wiederholten gibt es keine internationalen Übereinkommen, also verstehe ich nach wie vor nicht, wie eine Anzeige für ein Land zu einem Nationalkennzeichen umgedeutet werden sollte. Es gibt meines Wissens nach auch noch keinen anderen Staat, der Kennzeichen ähnlichen Aufbaus führt. Die Länder der Union haben im Übrigen auch Staatsqualität, das möchte ich in Erinnerung rufen. Sie sind nicht, etwa wie Freisteins Landkreise oder die alten Countys in Roldem nur Verwaltungseinheiten. Da die Länder auch die Gesetzgebungskompetenz über die Zulassung und die Kennzeichnung von Fahrzeugen hat, liegt es auch nahe, dass sich an der Stelle, an der Sie das Nationalkennzeichen vermuten, richtigerweise das Zulassungsland befindet. Ich möchte sagen, dass das Wappen überhaupt erscheint, das ist Good Will der Länder. Abgesehen davon soll die Ausscheidung nach Länderzeichen auch ein Teil des Kennzeichendatensatzes sein, nicht nur der Anzeige der Herkunft.

Das ist richtig. Es gibt keine internationalen Übereinkommen bezüglich einer KFZ-Kennzeichnung genauso wenig, wie es internationale Übereinkommen bezüglich der Landesfahnen, der Staatswappen oder der Nationalhymnen gibt. Und dennoch gibt es sie zur Repräsentation nach außen auch für die Unionsebene ungeachtet der Frage der Staatsqualität der einzelnen Unionsländer.
Eine ähnliche repräsentative Aufgabe misst die Unionsregierung dem Länderküzel auf dem KFZ-Kennzeichen bei. Genauso wie es für die Demokratische Union nur den Reisepass der Demokratischen Union, der dessen Besitzer als Stsaatsbürger der Demokratischen Union ausweist und der Fürsorgepflicht der diplomatischen Vertretungen der Demokratischen Union im Ausland unterstellt, genauso verweist das Länderkürzelim Ausland auf die Zugehörigkeit des Fahrzeugs zur Demokratischen Union, dass es hier zugelassen wurde sowie auf die außenpolitische Souveränität der Demokratischen Union, die diese, laut Unionverfassung, alleine zugewiesen bekommen hat.

Geschrieben von Justine Sutherbury am 18.03.2011 um 13:58:

Die Kennzeichen werden jedoch von den Ländern bzw. den Kommunen herausgegeben, aus ihrem eigenen Recht heraus, nicht von der Union oder in deren Auftragsverwaltung. Die Frage der Außenrepräsentation stellt sich mit diesem Vertrag einfach ganz und gar nicht.

Geschrieben von Gerhard Cheman am 20.03.2011 um 05:05:

Zitat:

Original von Justine Sutherbury
Die Kennzeichen werden jedoch von den Ländern bzw. den Kommunen herausgegeben, aus ihrem eigenen Recht heraus, nicht von der Union oder in deren Auftragsverwaltung. Die Frage der Außenrepräsentation stellt sich mit diesem Vertrag einfach ganz und gar nicht.

Das ist sicherlich richtig, jawohl. Ich möchte ausserdem dem bisher hier erarbeiteten und Ihrem Vorschlag für die Kennzeichen nahezu zustimmen. Trotzdem möchte ich anregen, hier einen Kompromiss zu finden.
Wäre es nicht möglich im "blauen Feld" unter dem Wappen zusätzlich "DU" zu ergänzen, dann das Kürzel des Unionslandes und ganz klein senkrecht daneben (neben das Kürzel) die Schrift "Unionsland". Ich denke das wäre ein guter Kompromissvorschlag dem alle zustimmen könnten und wir die hier erarbeiteten Dinge schnell abschließen könnten.

Geschrieben von Bernardo Macaluso am 21.03.2011 um 11:45:

Ohne hier die bereits recht fortgeschrittenen Beratungen verkomplizieren zu wollen: Ich sehe nicht, warum von den Ländern herausgegebene Kennzeichen überhaupt groß auf die Union hinweisen sollten. Man kann ja für das Ausland einen "DU"-Heckaufkleber bereitstellen.

Geschrieben von Helen Bont am 21.03.2011 um 21:31:

Zitat:

Frau Sutherby, ich hoffe doch sehr, dass Sie mich deswegen eingeladen haben, weil Sie der Ansicht sind, dass die Unionskanzlerin ein netter Zaungast ist, die lediglich gut für das Gruppenfoto ist, aondern weil Sie der Ansicht sind, dass die Union in irgend einer Form angemessen auf dem Kfz-Zeichen vermerkt wird.
Ich sehe zwei Lösungsmöglichkeiten: die eine wäre sowohl auf dem ein- als auch auf dem zweizeiligen Kennzeichen möglich, nämlich, indem auf dem linken blauen Feld unter dem Wappen das Kürzel DU steht und die Bezeichnung der Länder auf dem Siegel mit dem Länderwappen vermerkt wird.
Die zweite Lösungsmöglichkeit wäre meines Erachtens nur auf dem zweiweiligen Kennzeichen möglich. Demnach würde auf dem linken blauen Feld unter dem Wappen der DU das Kürzel DU und darunter das jeweilige Länderkürzel vermerkt werden.

Geschrieben von Helen Bont am 21.03.2011 um 21:33:

Zitat:

Original von Bernardo Macaluso
Ohne hier die bereits recht fortgeschrittenen Beratungen verkomplizieren zu wollen: Ich sehe nicht, warum von den Ländern herausgegebene Kennzeichen überhaupt groß auf die Union hinweisen sollten. Man kann ja für das Ausland einen "DU"-Heckaufkleber bereitstellen.

Das wäre sicherlich eine Möglichkeit, doch denke ich, dass es für den Fahrzeughalter einfacher und kostengünstiger ist, wenn alles auf einem Kennzeichen vermerkt ist.

Geschrieben von Justine Sutherbury am 24.03.2011 um 21:39:

Zitat:

Original von Gerhard Cheman
[...]

Zitat:

Original von Helen Bont
Ich sehe zwei Lösungsmöglichkeiten: die eine wäre [...]

Das Problem hieraus wäre nur, dass dann das Länderkennzeichen nicht als Kennzeichenbestandteil für die EDV taugt. Es wäre dann wohl nicht mehr zu erfassen. Diese Option könnten wir natürlich auch diskutieren, aber in diesem Falle können die Länder nicht autonom über ihre Kennzeichen bestimmen, sondern müssten sich abstimmen.
Ein anderer Punkt wäre die Phase "Unionsland". Diese wäre dann auch nur in imperianischer Sprache, wo wir doch eine Vielzahl an anderen Sprachen haben.

Zitat:

Original von Helen Bont
Die zweite Lösungsmöglichkeit wäre [...]

Damit wäre diese Variante aber unbrauchbar.

Eine andere Variante wäre natürlich auch, dass wir statt dem Wappen das Kürzel DU vermerken.

Zitat:

Original von Helen Bont
Frau Sutherby, ich hoffe doch sehr, dass Sie mich deswegen eingeladen haben, weil Sie der Ansicht sind, dass die Unionskanzlerin ein netter Zaungast ist [...]

Nein, das keineswegs, Frau Unionskanzlerin. Viel mehr dachte ich, dass Sie sich vielleicht hier für Kennzeichen für die Unionsbehörden und etwa das diplomatische Corps aussprechen. Das möchte ich Ihnen jedoch natürlich nicht vorschreiben.

Geschrieben von Justine Sutherbury am 02.04.2011 um 18:11:

Ich möchte meinen Vorschlag gern noch einmal wiederholen. Anstelle des Wappens könnten wir den Schriftzug DU einfügen. Dazu lege ich Ihnen natürlich auch ein Grafikbeispiel vor:

Verwendet wurde die Schriftart, die auch für die Kopfbanner der Unionsbehörden zur Verfügung steht, allerdings in der Bold-Italic-Variante, sodass sich der Bereich vom Landeskennzeichen unterscheidet.

Geschrieben von Bernardo Macaluso am 04.04.2011 um 15:48:

Zitat:

Original von Helen Bont

Zitat:

Das wäre sicherlich eine Möglichkeit, doch denke ich, dass es für den Fahrzeughalter einfacher und kostengünstiger ist, wenn alles auf einem Kennzeichen vermerkt ist.

Naja, so ein Heckaufkleber für die doch eher wenigen Unionsbürger, die mit ihrem PKW über die Grenze fahren, sollte ja kein Problem sein. Und der Vorteil ist, dass das von den Landesbehörden herausgegebene Kennzeichen tatsächlich auch ein Länderkennzeichen ist und kein Unionskennzeichen. Da es keinen internationalen Standard gibt, sehe ich da gar kein Problem.