Demokratische Union | Druckvorschau: Mitteilungen des Unionsrats

Geschrieben von Gerhard Cheman am 14.12.2011 um 04:25:

Manuri, den 14. Dezember 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass im Unionsrat eine Anfrage an die Unionsregierung vorliegt (Az. UR-2011/51). WIr bitten Sie, diese zu beantworten. Vielen Dank für die Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Cheman
-Präsident-

Geschrieben von Gerhard Cheman am 21.02.2012 um 03:58:

Manuri, den 21. Februar 2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass im Unionsrat eine Anfrage an die Unionsregierung vorliegt (Az. UR-2012/03). Wir bitten Sie, diese zu beantworten. Vielen Dank für die Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Cheman
-Präsident-

Geschrieben von Anaïs Gribonne-Fritz am 30.01.2014 um 10:24:

Manuri, den 30. Januar 2014

UR-2014/7

UR-2014/2

UR-2014/4

Dr. Anaïs Gribonne-Fritz

Stellvertretende Präsidentin

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 03.02.2014 um 23:45:

Manuri, den 03. Februar 2014

Aktenzeichen UR-2014/9

Patrick van Bloemberg-Behrens

Präsident

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 16.02.2014 um 12:46:

Manuri, den 16. Februar 2014

Aktenzeichen UR-2014/13

dringlichst

Patrick van Bloemberg-Behrens

Präsident

Geschrieben von Anaïs Gribonne-Fritz am 28.02.2014 um 15:37:

Manuri, den 28. Februar 2014

dringlichst

Dr. Anaïs Gribonne-Fritz

Stellvertretende Präsidentin

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Geschrieben von Anaïs Gribonne-Fritz am 09.03.2014 um 15:05:

Manuri, den 9. März 2014

dringlichst

Dr. Anaïs Gribonne-Fritz

Stellvertretende Präsidentin

Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 01.06.2014 um 14:05:

Manuri, den 1. Juni 2014

Geert van Bloemberg-Behrens

Präsident

Geschrieben von Annelie Gatineau am 14.11.2014 um 08:38:

Manuri, den 14. November 2014

Sehr verehrte Frau Unionskanzlerin,

ich möchte Sie dringlich darauf hinweisen, dass dem Unionsrat noch unbeantwortete Anfragen an die Unionsregierung gemäß § 6 GOUR in den Vorgangsnummern 2014/4, 26 und 27 vorliegen und bitte Sie, Ihrer Antwortpflicht nachzukommen.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Dr. Annelie Gatineau
Präsidentin des Unionsrates

Geschrieben von Lilli de Gucht am 19.11.2014 um 09:05:

Manuri, den 19. November 2014

Sehr verehrte Frau Unionskanzlerin,

ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass die Fragestellerin der Anfrage an die Unionsregierung gemäß § 6 GOUR in der Vorgangsnummer 2014/4 Nachfragen gestellt hat. Ich bitte Sie um Beantwortung.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Dr. Annelie Gatineau
Präsidentin des Unionsrates

Geschrieben von Lilli de Gucht am 26.11.2014 um 16:08:

Manuri, den 26. November 2014

Sehr verehrte Frau Unionskanzlerin,

in Anbetracht von Seiten der Regierung in Kürze möglicherweise angedachter Anträge auf Wahl von Mitgliedern des Unionsgerichts möchte ich auf die Regelungen des Art. 59 S. 1 UVerf verweisen, die eine geheime Einzelwahl vorsehen.

Vor dem Hintergrund der aktiven Mitgliedschaft lediglich zweier Mitglieder des Unionsrats, namentlich des Sekretärs der Imperialversammlung des Kaiserreichs Imperia und der Premierministerin der Republik Roldem, ist das Erfordernis der Geheimheit der Wahl im Unionrat derzeit schlechterdings nicht zu erreichen. Für die Sicherstellung dieses Wahlmerkmals bedarf es wenigstens drei Mitgliedern.

Ich bitte Sie deswegen, um eine verfassungskonforme Wahl durchführen zu können, von dem Antrag auf Wahl von Mitgliedern des Unionsgerichts abzusehen, bis eine für eine geheime Wahl notwendige Zahl an Mitgliedern des Unionsrats erreicht ist. Andernfalls wird der Unionsrat, wenigstens zeitnah, keine Wahl durchführen können.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Lilli de Gucht
Direktorin des Unionsrats

Geschrieben von Annelie Gatineau am 24.12.2014 um 14:40:

Manuri, den 24. November 2014

Sehr verehrte Frau Unionskanzlerin,

ich möchte Sie dringlich darauf hinweisen, dass dem Unionsrat noch eine unbeantwortete Anfrage an die Unionsregierung gemäß § 6 GOUR in der Vorgangsnummer 2014/27 vorliegt und bitte Sie, Ihrer Antwortpflicht nachzukommen.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Dr. Annelie Gatineau
Präsidentin des Unionsrates

Geschrieben von Lilli de Gucht am 09.01.2015 um 10:37:

Manuri, den 9. Januar 2015

Sehr verehrte Frau Unionskanzlerin,

ich möchte Sie dringlich darauf hinweisen, dass dem Unionsrat noch eine unbeantwortete Anfrage an die Unionsregierung gemäß § 6 GOUR in der Vorgangsnummer 2014/27 vorliegt und bitte Sie, Ihrer Antwortpflicht nachzukommen.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Dr. Annelie Gatineau
Präsidentin des Unionsrates

Geschrieben von Lilli de Gucht am 13.01.2015 um 10:54:

Manuri, den 13. Januar 2015

Sehr verehrte Frau Unionskanzlerin,

ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass im Unionsrat eine Anfrage an die Unionsregierung (2. Sitzung in 2015, UR-Drucksache 15/3) vorliegt. Sie haben ab heute sieben Tage Zeit, diese zu beantworten.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Dr. Annelie Gatineau
Präsidentin des Unionsrats

Ds. 15/3
13. Januar 2015

A N F R A G E
der Republik Roldem

Verteidigungsfähigkeit der Demokratischen Union

Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Hans Maximilian von Strauß hat ein Schreiben an den Unionsminister der Verteidigung veröffentlicht, dass die Demokratische Union nicht verteidigungsfähig sei.

Ich frage die Unionsregierung:

1. In welchem Zustand müssen sich die Streitkräfte befinden, dass die Union als „verteidigungsfähig“ angesehen werden kann?
2. Wie viele Berufssoldaten sind im Dienst der Union (bitte aufführen nach Teilstreitkraft und Dienstgradgruppen gemäß Ziff. 1 litt. a-c Organisationserlass über die Dienstgrade der Unionsstreitkräfte)?
3. Wie schätzt die Unionsregierung die allgemeine Sicherheitslage an den Grenzen ein (bitte aufführen nach Nachbarstaat)?
4. Bis wann sollen die Inspekteure der anderen Teilstreitkräfte berufen werden?
5. Welche Beschlüsse hat der Generalstab bisher gefasst? Wo sind diese einsehbar?
6. Welche militärischen Ehrungen hat der Generalstab eingeführt?
7. Wie viele militärische Ehrungen wurden nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über die militärischen Streitkräfte der Demokratischen Union vergeben (bitte aufführen nach Ehrung und Dienstgradgruppen)?
8. Wie bewertet die Unionsregierung die Verordnung über besondere Befugnisse von Soldatinnen und Soldaten der Demokratischen Union?
9. Ist ein Militärnachrichtendienst gemäß § 5 Abs. 1 S. 1 Verordnung über die Geheimhaltung im Unionsministerium der Justiz und der Verteidigung eingerichtet? Wenn ja, wo befindet sich dieser und wer leitet diesen? Wenn nein, warum nicht?

Dr. Gatineau
Premierministerin

Geschrieben von Lilli de Gucht am 24.01.2015 um 00:11:

Manuri, den 24. Januar 2015

Sehr verehrte Frau Unionskanzlerin,

ich möchte Sie erneut dringlich darauf hinweisen, dass dem Unionsrat noch immer eine unbeantwortete Anfrage an die Unionsregierung gemäß § 6 GOUR in der Vorgangsnummer 2014/27 vorliegt und bitte Sie, Ihrer Antwortpflicht nachzukommen.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Dr. Annelie Gatineau
Präsidentin des Unionsrates

Geschrieben von Helen Bont am 24.01.2015 um 00:35:

"Schande über mein edles Haupt", denkt sich Helen. "Das ich so etwas aber auch immer verdrängen muss..."

Geschrieben von Annelie Gatineau am 24.01.2015 um 00:52:

Gatineau denkt sich etwas von wegen Missachtung des Parlaments, der Länderinteressen obendrein... Passt aber ins Bild.

Geschrieben von Helen Bont am 24.01.2015 um 01:19:

Denkt sich, dass immer, wenn es nicht nach Plan läuft, jemand der Verschwörungstheorie anheimfällt, wonach die Unionsregierung den Unionsrat oder die Länderinteressen missachtet. Als ob die Unionsregierung nichts besseres zu tun hätte, als den Ländervertrern Recherchearbeit abzunehmen.

Geschrieben von Annelie Gatineau am 24.01.2015 um 01:28:

Gatineau denkt sich so bei sich, dass es doch nicht so schwer sein kann, gewisse Informationen, die bereits da sind – also vor allem die schwierigere Recherchearbeit, alle Behörden aufzulisten –, einfach mal zu aktualisieren. Politische Bewertungen, wie sie die Fragen auch enthalten, sollten schließlich keine Recherchearbeiten sein. Man könnte den Eindruck gewinnen, die Unionsregierung interessiert sich nicht für ihren gesetzlich selbst verordneten überbordenden Behördenapparat, der nicht funktioniert. Die Bont tue ja immerzu so, als hätten sich der Unionsrat oder die roldemische Administration gegen die ja achso famose Arbeit der Unionsregierung verschworen.

Geschrieben von Helen Bont am 24.01.2015 um 01:36:

Immer diese Stimmen im Kopf, die immer das Wort letzte haben müssen ...