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Geschrieben von Helen Bont am 20.12.2008 um 12:54:

 

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
ich kann nicht erkennen, was der Kollege Schneider mit seinem Antrag bezwecken will. Man kann von der jüngsten Aktion des Kollegen Veitayaki auf den Westlichen Inseln halten was man will, aber es ist nicht Aufgabe des Hohen Hauses, voreilig, Immunitäten seiner Mitglieder aufzuheben oder diese gar an die Polizei oder sonstige Strafverfolgungsbehörden ausliefern, solange diese noch nicht einmal ein Ermittlungsverfahren eingeleitet oder sich mit einem entsprechenden Anliegen an das Präsidium des Unionsparlaments gewandt haben.


Geschrieben von Michael Schneider am 22.12.2008 um 09:32:

 

Zitat:
Original von Montgomery Scott
Nun gut, dann wird in Kürze darüber abgestimmt. Wird eine geheime Aussprache beantragt?


Wann beginnt die Abstimmung?


Geschrieben von Montgomery Scott am 22.12.2008 um 10:39:

 

Wie soll denn der Beschlusstext lauten? Die Verfassung gibt vor: "Wegen einer Straftat darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Unionsparlaments verurteilt werden". Das gibt, wie gesagt, meiner Meinung nach nur wenig Raum für eine Genehmigung im Vorraus.


Geschrieben von SRM am 22.12.2008 um 12:32:

 

Zitat:
Original von Helen Bont
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
ich kann nicht erkennen, was der Kollege Schneider mit seinem Antrag bezwecken will. Man kann von der jüngsten Aktion des Kollegen Veitayaki auf den Westlichen Inseln halten was man will, aber es ist nicht Aufgabe des Hohen Hauses, voreilig, Immunitäten seiner Mitglieder aufzuheben oder diese gar an die Polizei oder sonstige Strafverfolgungsbehörden ausliefern, solange diese noch nicht einmal ein Ermittlungsverfahren eingeleitet oder sich mit einem entsprechenden Anliegen an das Präsidium des Unionsparlaments gewandt haben.

Richtig. Kollege Schneider inszeniert hier auf billigste Weise eine Schmierenkomödie, die allenfalls der Befriedigung seines übersteigerten Egos dient.


Geschrieben von Michael Schneider am 22.12.2008 um 20:09:

 

Zitat:
Original von Montgomery Scott
Wie soll denn der Beschlusstext lauten? Die Verfassung gibt vor: "Wegen einer Straftat darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Unionsparlaments verurteilt werden". Das gibt, wie gesagt, meiner Meinung nach nur wenig Raum für eine Genehmigung im Vorraus.


Wollen wir jetzt diskutieren ob das eine Straftat war oder nicht? Im Zweifesfall reiche ich selbst Anzeige ein.


Geschrieben von Montgomery Scott am 22.12.2008 um 20:11:

 

Ob eine Straftat begangen wurde, hat das Gericht zu entscheiden. Wir müssen nur darüber entscheiden, ob wir einer Verurteilung zustimmen. Und es ist fraglich, ob wir das wirksam tun können, bevor überhaupt klar ist, um welche Verurteilung es sich handelt.


Geschrieben von Joeli Veitayaki am 23.12.2008 um 00:57:

 

Zitat:
Original von Michael Schneider
Zitat:
Original von Montgomery Scott
Wie soll denn der Beschlusstext lauten? Die Verfassung gibt vor: "Wegen einer Straftat darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Unionsparlaments verurteilt werden". Das gibt, wie gesagt, meiner Meinung nach nur wenig Raum für eine Genehmigung im Vorraus.


Wollen wir jetzt diskutieren ob das eine Straftat war oder nicht? Im Zweifesfall reiche ich selbst Anzeige ein.


jetzt dreht er durch. Könnte jemand in der Psychiatrie Bescheid sagen bitte?


Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 23.12.2008 um 03:03:

 

Zum Glück haben wir eine harmonisch arbeitende Koalition. fröhlich


Geschrieben von Michael Schneider am 23.12.2008 um 08:05:

 

Zitat:
Original von Palin Waylan-Majere
Zum Glück haben wir eine harmonisch arbeitende Koalition. fröhlich


Ich habe doch schon erwähnt, daß ich keine Koalition mehr sehe. Solange der Unionskanzler weder in der FLA-Fraktion die Disziplin erhalten kann noch diesen gestörten Tomatenwerfer losgeworden ist, ist für mich die Koalition nicht existent.


Geschrieben von Wolfgang Müller am 23.12.2008 um 08:25:

 

Dann treten Sie von Ihrem Amt zurück und kündigen Sie den Koalitionsvertrag auf.


Geschrieben von Joeli Veitayaki am 23.12.2008 um 10:42:

 

Dazu ist der Herr Schneider leider zu feige. Er ist der Einzige der sich nicht mehr an den Koalitionsvertrag hält. Ich hatte meine Gründe von "damals" erläutert.

Herr Schneider möchte hier sein egozentrisches Gehabe zum Mittelpunkt der Debatte machen und somit von seinen eigenen Unzulänglichkeiten ablenken.


Geschrieben von Montgomery Scott am 23.12.2008 um 10:55:

 

Zitat:
Original von Joeli Veitayaki
jetzt dreht er durch. Könnte jemand in der Psychiatrie Bescheid sagen bitte?

Herr Veitayaki, ich rufe Sie zur Ordnung! Halten Sie sich bitte zurück.


Geschrieben von Joeli Veitayaki am 23.12.2008 um 10:56:

 

wenn sie Herrn Schneider ebenfalls zur Ordnung rufen, dann halte ich mich zurück.


Geschrieben von Michael Schneider am 23.12.2008 um 12:02:

 

Zitat:
Original von Wolfgang Müller
Dann treten Sie von Ihrem Amt zurück und kündigen Sie den Koalitionsvertrag auf.


Ich habe mein Amt schon mehrfach zum Rücktritt angeboten. Aber es wurde nicht angenommen. Ich sehe mich auch in der Pflicht dem Land zu dienen, solange es möglich ist. Ich bin niemand der sich Verantwortung entzieht um mit Fingern auf andere zu zeigen.


Geschrieben von Joeli Veitayaki am 23.12.2008 um 13:47:

 

Sie haben der Koalition mit ihren Aktionen und Äußerungen mehr geschadet, wie ich mit dem Werfen von Bioland-Tomaten.


Geschrieben von Montgomery Scott am 23.12.2008 um 13:52:

 

Meine Herren, der Status Ihrer Koalition ist nicht Thema dieser Debatte. Herr Schneider, wie steht es nun um Ihren Antrag?


Geschrieben von Joeli Veitayaki am 23.12.2008 um 13:59:

 

Herr Parlamentspräsident, ich erwarte dass sie Herrn Schneider wegen seiner beleidigenden Äußerungen (gestörter Tomatenwerfer) ebenfalls zur Ordnung rufen.


Geschrieben von Michael Schneider am 27.12.2008 um 15:20:

 

Zitat:
Original von Montgomery Scott
Meine Herren, der Status Ihrer Koalition ist nicht Thema dieser Debatte. Herr Schneider, wie steht es nun um Ihren Antrag?


Wie oft soll ich den noch wiederholen?

@V.

Was ist daran beleidigend? Oder wurden sie nicht beim Tomatenwerfen gestört, Sie Depp?


Geschrieben von Joeli Veitayaki am 27.12.2008 um 19:39:

 

Zitat:
Original von Michael Schneider
Zitat:
Original von Montgomery Scott
Meine Herren, der Status Ihrer Koalition ist nicht Thema dieser Debatte. Herr Schneider, wie steht es nun um Ihren Antrag?


Wie oft soll ich den noch wiederholen?

@V.

Was ist daran beleidigend? Oder wurden sie nicht beim Tomatenwerfen gestört, Sie Depp?


Schneider, das wars.....


Geschrieben von pjotr am 27.12.2008 um 19:46:

 

Ihre Anzeige wird aber wenig Erfolg haben, nachdem Peter Reinhard in einem Verfahren vor dem Unionsgericht einmal feststellen ließ, dass "Depp" keine Beleidigung ist Augenzwinkern


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