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Geschrieben von Montgomery Scott am 12.12.2008 um 19:44:

 

Zitat:

Original von Hajo Poppinga Ach so - ich beantrage übrigens Rederecht für Herrn Unionsrichter Ashcraft.

Ist gewährt.

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Geschrieben von Hajo Poppinga am 12.12.2008 um 19:44:

 

Danke, Herr Präsident.

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Geschrieben von Sean O'Sullivan am 13.12.2008 um 17:52:

 

Zitat:

Original von Montgomery Scott Zitat: Original von Joeli Veitayaki aha, na dann warten wir mal die nächsten Jahre ab, wann sie das schaffen So lange ist das nicht mehr, räumen Sie schon mal Ihre Sachen zusammen. Gerüchteweise ist ja das Büro Ihres Parteifreundes O'Sullivan nie bezogen worden, er kann ja dann stattdessen Ihnen helfen, wenn er mal zufällig in der Nähe sein sollte.

Sie haben ja echt lange gebraucht, um mich zur Zielscheibe zu machen.

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Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 13.12.2008 um 18:10:

 

Zitat:

Original von Sean O'Sullivan Zitat: Original von Montgomery Scott Zitat: Original von Joeli Veitayaki aha, na dann warten wir mal die nächsten Jahre ab, wann sie das schaffen So lange ist das nicht mehr, räumen Sie schon mal Ihre Sachen zusammen. Gerüchteweise ist ja das Büro Ihres Parteifreundes O'Sullivan nie bezogen worden, er kann ja dann stattdessen Ihnen helfen, wenn er mal zufällig in der Nähe sein sollte. Sie haben ja echt lange gebraucht, um mich zur Zielscheibe zu machen.

Man _trifft_ Sie ja so selten.

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Geschrieben von Montgomery Scott am 13.12.2008 um 19:43:

 

Zitat:

Original von Sean O'Sullivan Sie haben ja echt lange gebraucht, um mich zur Zielscheibe zu machen.

Wie wollen Sie das denn wissen, wenn Sie nie anwesend sind?

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Geschrieben von Sean O'Sullivan am 13.12.2008 um 20:11:

 

Zitat:

Original von Montgomery Scott Zitat: Original von Sean O'Sullivan Sie haben ja echt lange gebraucht, um mich zur Zielscheibe zu machen. Wie wollen Sie das denn wissen, wenn Sie nie anwesend sind?

Auch wenn ich nichs schreibe, heißt das noch lange nicht, dass ich nicht mitlese. Und mir wäre das durchaus aufgefallen.

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Geschrieben von Joeli Veitayaki am 13.12.2008 um 23:43:

 

Nur weil einer keine Luftblasen wie die Opposition von sich gibt?

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Geschrieben von pjotr am 14.12.2008 um 04:16:

 

Zitat:

Original von Joeli Veitayaki Nur weil einer keine Luftblasen wie die Opposition von sich gibt?

*sitzt im Publikum und denkt sich "blubb"*

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Geschrieben von William C. Ashcraft am 14.12.2008 um 13:58:

 

Herr Präsident,
verehrte Mitglieder dieses Hauses,
verehrte Mitglieder des Unionsrates,

zunächst möchte ich für das mir eingeräumte Rederecht danken.

Der Vorschlag des Herrn Prof. Poppinga geht in die richtige Richtung. Allerdings sehe ich diesen auch mit einer gewissen Skepsis.
Im Grunde genommen würde es genügen, wenn das Unionsgericht statt mit momentan drei zukünftig mit vier Unionsrichtern besetzt werden würde. So wären immer drei Unionsrichter für Berufungsverhandlungen verfügbar.
Außerdem möchte ich an dieser Stelle anregen über einen Präsidenten des Obersten Unionsgerichts nachzudenken, der neben seiner Richtertätigkeit auch die Verwaltungsaufgaben mit übernimmt.

Der Vorschlag Richter einzustellen, die lediglich für eine Instanz zuständig sind ist sicherlich eine Überlegung wert, jedoch bin ich der Ansicht, dass bereits ein zusätzlicher Richter ausreichen würde. Die Verfahren vor den erstinstanzlichen Gerichten werden in der Regel zügig verhandelt und man muss eine deutliche Senkung der Verfahrensdauern erkennen. Ich sehe hier also nur bedingt einen Bedarf für zusätzliche Richter, zumal wir uns bereits jetzt mit Schöffen behelfen, sofern ein Richter nicht verwendbar ist.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und stehe für Fragen gerne zur Verfügung.

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Geschrieben von Montgomery Scott am 14.12.2008 um 14:00:

 

Zitat:

Original von Sean O'Sullivan Auch wenn ich nichs schreibe, heißt das noch lange nicht, dass ich nicht mitlese. Und mir wäre das durchaus aufgefallen.

Zum Beispiel, als wir tagelang auf Ihre Antwort warteten, ob Sie als Stv. Parlamentspräsident zur Verfügung stellen? Machen Sie sich nicht lächerlich.

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Geschrieben von Montgomery Scott am 14.12.2008 um 14:01:

 

Zitat:

Original von Joeli Veitayaki Nur weil einer keine Luftblasen wie die Opposition von sich gibt?

Irgendetwas von sich zu geben, ist aber von einem gewählten Volksvertreter wohl nicht zu viel verlangt.

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Geschrieben von Hajo Poppinga am 14.12.2008 um 15:35:

 

Zitat:

Original von William C. Ashcraft Im Grunde genommen würde es genügen, wenn das Unionsgericht statt mit momentan drei zukünftig mit vier Unionsrichtern besetzt werden würde.

Man möge mir nachsehen, wenn ich jetzt keinen Blick in das Gesetz werfe - können wir denn nach der derzeitigen Rechtslage noch einen weiteren Richter, einfach so, hinzuzählen? Falls ja, wäre Ihnen ein Kandidat bekannt?

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Geschrieben von Bodo von Kurzschluss am 14.12.2008 um 15:45:

 

Nein, das ist nicht möglich. Laut dem Gesetz über das Unionsgericht, darf, wenn 3 Richter vorhanden sind, kein weiterer mehr gewählt werden.

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Geschrieben von Hajo Poppinga am 14.12.2008 um 15:45:

 

Ah ok. Dann sollten wir das als allererstes mal korrigieren.

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Geschrieben von William C. Ashcraft am 14.12.2008 um 17:18:

 

Das UGerG sollte sowieso einer Überarbeitung unterzogen werden. Da liegt noch mehr im Argen.
Beispielsweise widerspricht § 4 IV 1 UGerG § 5 I 3 UGerG. Oder auch die Besetzung der Gerichte wird in der Praxis anderst gehandhabt weil es völlig unpraktikabel ist.
Ich möchte an dieser Stelle auf meine Ausführungen zu einem Präsidenten des Obersten Unionsgerichts verweisen der gerade solche Dinge regeln könnte.

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Geschrieben von William C. Ashcraft am 14.12.2008 um 17:28:

 

Was die Kandidatenfrage angeht hätte ich da jemanden im Auge.
Allerdings ist diese Person momentan noch Unionsminister. Ich denke Sie wissen auf wen ich anspiele.

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Geschrieben von Montgomery Scott am 14.12.2008 um 19:04:

 

Zitat:

Original von William C. Ashcraft Allerdings ist diese Person momentan noch Unionsminister.

Das passt ja wunderbar, dann ist er ja bald wieder frei für neue Aufgaben

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Geschrieben von pjotr am 16.12.2008 um 00:23:

 

Zitat:

Original von Hajo Poppinga Ah ok. Dann sollten wir das als allererstes mal korrigieren.

Ich denke über diese Frage ist man sich fraktionsübergreifend einig, oder gibt es hier auch andere Stimmen dazu?