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Geschrieben von Fiete Schulze am 26.03.2007 um 01:15:

 

Ich hätte ebenfalls problemlos wählen können, wenn ich gewollt hätte. Nur steht die Frage im Raum, warum ich eine Wahlbenachrichtigung erhalten habe?

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Geschrieben von Bodo von Kurzschluss am 26.03.2007 um 01:16:

 

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Geschrieben von Amber Marie Ford am 26.03.2007 um 01:18:

 

Weil selbst ein Konklave kluger Köpfe nicht mit letzter Sicherheit ergünden konnte, wer nun für die Linke Liste im Parlament sitzt, und irgendwie zu der mehrheitlichen Ansicht kam, Sie wären derjenige

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Geschrieben von Fiete Schulze am 26.03.2007 um 01:20:

 

Tja, ich denke damit muss die Wahl wohl noch mal gestartet werden. Man sollte sich vorher schon erkundigen der UP-Mitglied ist und wer nicht.

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Geschrieben von Amber Marie Ford am 26.03.2007 um 01:22:

 

Nein, das muss sie nicht, da auch die Abstimmunsbeteiligung des Abgeordneten der Linken Liste das Ergebnis nicht ändern würde

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Geschrieben von Letsrock am 26.03.2007 um 16:01:

 

...dafür hab ich keine bekommen.

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Geschrieben von Jonathan Metternich Hughes am 26.03.2007 um 16:25:

 

Das hätten Sie ja rechtzeitig anzeigen können, was Sie nicht getan haben.

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Geschrieben von Jürgen Haitner am 26.03.2007 um 20:31:

 

Vielleicht weiß Herr Vindland dazu eine Antwort.

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Geschrieben von Sven Vindland am 26.03.2007 um 22:59:

 

Ja ich weiss eine Antwort. Als ich die Liste der Parlamentarier gesucht habe konnte ich diese leider nicht finden. Also musste ich aus dem Gedächtnis aggieren. Mir fielen auch alle Abgeordneten ein. Nur von der LL kannte ich den Abgerodneten nicht.

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Geschrieben von Sven Vindland am 26.03.2007 um 23:04:

 

Dazu möchte ich noch sagen das dieses Wahlergebnis auf jedenfall richtig ist und damit auch gültig. Eine andere Stimmabgabe hätte keine Relavanz da sich das Ergebnis dadurch nicht hätte ändern können.

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Geschrieben von Amber Marie Ford am 26.03.2007 um 23:06:

 

Womit Sie absolut Recht haben Nur leider weigert ein gewisser Herr Schulze sich penetrant, das einzusehen...

Edit: Rechtschreibung

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Geschrieben von Peter Vain am 26.03.2007 um 23:21:

 

Zitat:

Original von Amber Marie Ford Womit Sie absolut Recht haben Nur leider weigert ein gewisser Herr Schulze sich penetrant, das einzusehen... Edit: Rechtschreibung

Ein kleines Dorf unbeugsamer Linker

*so* Wieder mal so ein Typfehler ;-)

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Geschrieben von Amber Marie Ford am 26.03.2007 um 23:26:

 

Zitat:

Original von Peter Vain Ein kleines Dorf unbeugsamer Linker

Wir wollen dieses kindische Benehmen doch nicht noch verniedlichen oder heroisieren? Die PDS hat sich selbst ins politische Abseits manövriert, dass sie auf absehbare Zeit bei Wahlen nichts zu bestellen haben wird, hat sie allein dem Führungsstil und den Entscheidungen genau jenes Herrn Schulze zu verdanken, der jetzt die neugebildete Regierung noch einmal in die Warteschleife schicken will, ohne jede Aussicht, dadurch dauerhaft etwas zu ändern, außer das Probleme noch länger liegenbleiben und die Union außenpolitisch noch länger handlungsunfähig bleibt...

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Geschrieben von Jürgen Haitner am 27.03.2007 um 00:18:

 

Zitat:

Original von Amber Marie Ford Womit Sie absolut Recht haben Nur leider weigert ein gewisser Herr Schulze sich penetrant, das einzusehen...

Ich sehe aber das problem, dass Herr Schulze in rechtswidriger Weise hätte mit abstimmen können. Und das würde die Abstimung, soweit man nicht zurückverfolgen kann, wofür er gestimmt hätte, durchaus ungültig machen.

Ich bin jedoch zuversichtlich, dass Herr Letsrock den Gang zum Gericht nicht einschlagen wird, um der Union nicht noch eine weitere Periode der Regierungsunfähigkeit zu bescheren.

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Geschrieben von Amber Marie Ford am 27.03.2007 um 00:29:

 

Zitat:

Original von Jürgen Haitner Ich sehe aber das problem, dass Herr Schulze in rechtswidriger Weise hätte mit abstimmen können. Und das würde die Abstimung, soweit man nicht zurückverfolgen kann, wofür er gestimmt hätte, durchaus ungültig machen.

Bekannt und seitens des Parlamentspräsiidums eingeräumt ist, dass dreizehn Wahlbenachrichtingen versandt wurden, davon eine an eine Person, die nicht Mitglied des Unionsparlamentes ist.

Zwölf Stimmen wurden abgegeben, davon lauteten acht auf ja für die Wahl Jonathan von Metternichts zum Unionskanzler.

Angenommen, darunter sei eine Stimme, die von einer nicht stimmberechtigten Person abgegeben wurde - welches Ergebnis hätte Herr von Metternich nach Abzug dieser Stimme? Sieben Ja-Stimmen. Würde dieses Ergebnis für eine Kanzlerwahl ausreichen? Ja.

Zudem gibt der Empfänger der falsch übersandten Wahlbenachrichtigung, Fiete Schulze, jedoch an, nicht abgestimmt zu haben. Welchen Effekt hätte es auf das Wahlergebnis gehabt, wäre diese Stimme dennoch von irgendwem abgebeben worden? Keinen. Jonathan von Metternich wäre mit mindestens acht, bei sieben erforderlichen Ja-Stimmen, zum Unionslanzler gewählt worden.

Warum sollte die Wahl also ungültgi sein? Die falsch zugestellte Stimmkarte war nicht entscheidungserheblich, weder ihr rechtlich korrekter noch ihr tatsächlicher Empfänger hätten das Wahlergebnis verändern können...

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Geschrieben von Maximilian von Rohan-Mason am 27.03.2007 um 00:47:

 

Streng genommen hätte Herr von Metternich nicht einmal sieben Stimmen erhalten müssen, damit ich ihn hätte ernennen können.

Bei einer absoluten Mehrheit der Mitglieder ist eine Ernennung unumgänglich; bei geringerer Mehrheit darf der Präsident den Kandidaten optional Ernennen oder Neuwahlen ausschreiben. Angesichts der derzeitigen Lage wäre klar gewesen, dass ich die Ernennung selbstverständlich durchgeführt hätte, da Neuwahlen sowieso ausgeschrieben werden.

Ich rate übrigens dem Unionsparlament, diesen gesamten Wahlartikel etwas zu korrigieren, denn er ist insbesondere im ditten Absatz, wie ich finde, sehr unglücklich formuliert.

Zitat:

Artikel 41 (...) (3) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, findet sofort ein dritter Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Mehrheit der Stimmen Mitglieder des Unionsparlamentes auf sich, so ist er vom Unionspräsidenten zu ernennen. (4) Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Unionspräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder Neuwahlen zum Unionsparlament auszuschreiben.