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Geschrieben von Hajo Poppinga am 10.10.2011 um 15:15:

  [Abstimmung] Flaggengesetz

Liebe Kollegen,

zur Abstimmung steht folgender Antrag:

Gesetz über die Landesflaggen

§ 1
(1) Die Flagge des Landes Salbor-Katista zeigt vier durch ein goldenes Andreaskreuz geteilte Dreiecke, von denen die rechts- und linksaußen befindlichen Dreiecke schwarz und die sich mittig oben und unten befindlichen Dreiecke blau gefärbt sind. Mittig auf dem Andreaskreuz und in die Dreiecke übergreifend befindet sich ein roter Kreis. Für die Gestaltung ist Anlage 1 maßgebend.
(2) Der Landesteil Salbor führt die historisch gegebene Flagge der Republik Salbor. Für die Gestaltung ist Anlage 2 maßgebend.
(3) Der Landesteil Katista führt die historisch gegebene Flagge der Freien Republik Katista. Für die Gestaltung ist Anlage 2 maßgebend.

§ 2
(1) Öffentliche Gebäude sind täglich zu beflaggen. Bei der Beflaggung ist die Landesflagge zu setzen. Daneben zeigen öffentliche Bauten in den Landesteilen Salbor und Katista deren jeweilige Flagge.
(2) Soweit nach den örtlichen Gegebenheiten die Möglichkeit dazu besteht, ist ferner die Unionsflagge zu setzen.
(3) Das Landespräsidium wird ermächtigt Vorschriften bezüglich besonderer Beflaggung zu erlassen.

§ 3
Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft.

ANLAGE 1


ANLAGE 2


ANLAGE 3



Stimmt ihr für diesen Antrag?

Bitte stimmt mit

- Ja
- Nein oder
- Enthaltung

Die Abstimmung dauert 96 Stunden.



Geschrieben von Hajo Poppinga am 10.10.2011 um 15:16:

 

Poppinga: Ja



Geschrieben von Alexander Krüger am 11.10.2011 um 12:02:

 

Ja.



Geschrieben von Hajo Poppinga am 17.10.2011 um 16:04:

 

Das ist damit angenommen. Ich bitte den Ministerpräsidenten es zu verkünden.


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