Geschrieben von Helen Bont am 02.06.2011 um 00:38:
KDU-Wahlkampfveranstaltung zur Wahl des 33. Unionsparlaments
Auf dem zentralen Platz von Lüderitz haben sich einige hundert Menschen versammelt, um der Wahlkundgebung der KDU zum 33. Unionsparlament beizuwohnen. An einer Seite des Platzes wurde eine Bühne errichtet, auf der eine Band Schlager spielt.
Nach etwa einer Stunde kommt Bewegung in die Menschenmenge: begleitet von den Kandidaten und dem KDU-Unionsvorstand betritt Unionskanzlerin Helen Bont den Platz, wo sie mehrere Hände schüttelt und hier und da mit den Anwesenden redet. Anschließend betritt sie gemeinsam mit ihren Begleitern die Bühne:
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Gäste,
liebe Mitglieder und Sympathiesanten der Konservativ-Demokratischen Union!
Seit gestern sind die Wahllokale geöffnet und der Souverän, das Volk der Demokratischen Union, bestimmt über die Kräfteverhältnisse im Unionsparlament und damit auch darüber, wer in den kommenden vier Monaten unser Land führen und die Politik hier gestalten wird.
Für uns Konservative ist es in diesen Tagen besonders enttäuschend, dass wir durch den Weggang von Mitgliedern, die nicht gewillt waren, sich dem demokratischen Votum der Parteimitglieder zu beugen, entscheidend geschwächt wurden. Und ich will nicht verhehlen, dass es insbesondere für mich, die ich immer wieder betont habe, jedes Votum der KDU-Mitglieder zu akzeptieren und einen Kanzlerkandidaten Hajo Poppinga solidarisch zu unterstützen, dass ausgerechnet jene die Partei verlassen und damit jene Solidartät verweigert haben, die sie für sich immer eingefordert haben!
Aber, lieber Freunde, es nützt nichts Vergangenem nachzutrauern. Der Wähler verlangt, zu recht, dass wir uns der Zukunft zuwenden, uns weniger mit uns selbst beschäftigen als mit den wichtigen Zukunftsfragen unseres Landes.
Diese lauten: wie kriegen wir es wieder hin, dass die Demokratische Union wieder ein attraktives Gemeinwesen wird, das Neubürger anzieht? Was müssen wir ändern, damit die Demokratische Union endlich eine funktionierende WiSim bekommt, als Grundlage gesunder Staatsfinanzen und eines solidarischen Sozialstaates? Wie können wir das Gewicht der Demokratischen Union auf internationalem Parkett stärken und gleichzeitig daran mitwirken, Frieden und Stabilität in der Welt aufzubauen?
Die erste Frage ist alles andere als leicht zu beantworten. Jede Menge Vorschläge liegen auf dem Tisch: angefangen über eine Reform der Unionsorgane, allen voran der Legislative, über die Zusammenlegung von Unionsländern, die Wiedereinführung der Homepagepflicht für Wirtschaftsunternehmen, bis hin zu Werbeauftritten der Demokratischen Union in Internetforen, der Erstellung einer eigenen Homepage usw.
Die Reform der Verfassungsorgane, allen voran die Zusammenlegung von Unionsrat und Unionsparlament, ist ein Thema, das mit der Originalität einer Gebetsmühle so ungefähr alle sechs Monate auf den Tisch gelegt und wieder verworfen wird. Und das zu recht, denn es würde nicht nur ein rumdoktern an den Symptomen bedeuten, eine Zusammenlegung würde also nicht neue Bürger generieren und wäre zudem verfassungsrechtlich höchst fragwürdig.
Wer wirklich Neubürger ins Land holen will, die sich hier nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich betätigen, der darf keine neuen Hürden aufbauen, sondern muss bestehende Hürden abbauen. Wer Unternehmen die Erstellung einer Homepage zur Pflicht machen will, der muss wissen, dass er damit diejenigen abschreckt, die entweder keine Zeit für so etwas haben oder sich dazu nicht befähigt sehen. Deswegen sage ich: eine Homepage-Pflicht für Unternehmen ist der falsche Weg. Sie animiert nicht zum Mitmachen, sondern schreckt ab.
Wenn wir wirklich Erfolg bei der Werbung neuer Bürger haben wollen, dann müssen wir unser Land bekannt und attraktiv machen. Bekannt und attraktiv sind die zwei Seiten der Erfolgsmedaille.
Dafür müssen wir bestehende Internetforen nutzen und auf die Leute zugehen und zum anderen ist es notwendig, Themen in der Öffentlichkeit anzustoßen und kontrovers und sachlich zu diskutieren. Die Veröffentlichung des Weißbuchs zur Landesverteidigung diente unter anderem diesem Ziel: die Öffentlichkeit informieren sowie zum Nachdenken und zur Diskussion anregen. Denn jede Werbeaktion wird wirkungslos verpuffen, wenn wir nicht halten, was wir versprechen.
Liebe Freunde, nicht alles, was wir uns vorgenommen haben, konnten wir umsetzen, das ist wahr. Wahr ist aber auch, dass wir einiges erreichen konnten: mit dem Weißbuch zur Landesverteidigung haben wir ein wichtiges Thema ins öffentlche Bewusstsein getragen; durch das Vorlegen von 12 Haushalten haben wir die Staatsfinsnzen wieder auf Vordermann gebracht; durch den Abschluss von Grundlagenverträgen mit Eldeyja, Nambewe und Andro und dem Aufheben der Grundlagenverträge zu inaktiven Staaten, haben wir die Außenbeziehungen überholt; es ist uns gelungen, das Gewicht der Demokratischen Union bei unseren Partnern in der G4 zu stärken, indem wir das zukünftige G4-Sekretariat nach Manuri holten. Dieses und vieles mehr steht für die Leistungsfähigkeit der Konservativen.
Liebe Mitbürger, wir haben für die nächste Legislaturperiode ein in sich schlüssiges Wahlprogramm vorgelegt. Ich freue mich, gemeinsam mit Alexander Krüger und Franz Sperling ein Wahlkampfteam zu bilden, das sich durch Erfahrung, Kompetenz und Ideenreichtum auszeichnet.
Die Demkratische Union hat es verdient, gut regiert zu werden. Daher appelliere ich an Sie: gehen Sie wählen und geben Sie Ihre Stimmen den Kandidaten der Konservativ-Demokratischen Union.
