Geschrieben von Helen Bont am 25.06.2010 um 17:56:
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Original von Ot Helfsen
Ich bitte um Beantwortung der Anfrage der Republik Roldem. |
Herr Präsident, Hohes Haus,
zunächst bitte ich die verspätete Reaktion zu entschuldigen. Diese Anfrage habe ich völlig übersehen. Gleichzeitig danke ich dem Präsidenten für seinen freundlichen Hinweis auf diese noch ausstehende Anfrage.
Die Fragen der Vertreterin der Republik Roldem kann ich Ihnen wie folgt beantworten:
Zur 1. Frage: "Welche Ziele verfolgen die sog. G3 und G3+1?"
Die G3 respektive die G3+1 sind eine informelle Staatengruppe, welche es sich zum Ziel gesetzt hat, mit Hilfe einer themenbezogenen Zusammenarbeit, unter anderem internale Standards zu etablieren und sich weltweit für Werte wie für Werte wie Demokratie, Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit einzusetzen.
Zur 2. Frage: "Welchen Zweck verfolgt die Unionsregierung mit der Beteiligung an der sog. G3+1?"
Der Unionsregierung ist es daran gelegen, das internationale Gewicht der Demokratischen Union zu stärken. Die Unionsregierung ist der Überzeugung, dass dies unter anderem auch dadurch gelingt, indem sich die Demokratische Union informellen Strukturen anschließt, um gemeinsam mit Staaten, mit denen wir die selben Werte teilen, unser aussenpolitisches Gewicht bündeln und für positive Entwicklungen in der Welt einsetzen.
Zur 3. Frage: "Warum beteiligt sich die Demokratische Union an der sog. G3?"
Die Zusammenarbeit begründet sich nicht nur durch das Teilen gemeinsamer Werte mit den anderen G3+1-Staaten, sondern insbesondere in deren Zielsetzung, deren Verwirklichung im nationalen Interesse der Demokratischen Union.
So liegt es im nationalen Interesse der Demkratischen Union, durch die Schaffung eines friedlichen Umfeldes, die eigene Sicherheit zu erhöhen.
Die Unionsregierung geht hierbei von der Theorie des demokratischen Friedens aus, welche unter anderem besagt, dass Demokratien eventuell untereinander auftretende Streitigkeiten und Konflikte friedlich beilegen.
Wenn die G3+1-Staaten also für die Demokratie eintreten, dann entspricht dieses Eintreten unseren nationalen Interessen. Und je mehr die G3+1-Staaten hier mit einer Stimme sprechen und handeln, um so effektiver können Sie Werten wie Demkratie, Freiheit oder Rechtstaatlichkeit zum Durchbruch verhelfen.
Zur 3. Frage: "Welche Formen der Zusammenarbeit nach Ziffer 2 Satz 1 der Gemeinsamen Erklärung der Regierungen der G3 zum Zusammentreffen mit der Demokratischen Union sind beabsichtigt und bereits in Planung?"
Die G3+1 ist, wie ihre Vorgängerin, die G3, ein informeller Zusammenschluss, der ad-hoc zusammenkommt. Insofern liegen keine Planungen bezüglich weiterer Treffen vor.
Zur 4. Frage: "Welche "anderen Formen der Zusammenarbeit" abseits der nicht wiederzugründenden ISO sind beabsichtigt nach Ziffer 3 Satz 2 der Gemeinsamen Erklärung der Regierungen der G3 zum Zusammentreffen mit der Demokratischen Union sind beabsichtigt und bereits in Planung?"
Hieru gibt es bislang keine Planungen. Die albernische Seite hat damals bei dem Treffen zu verstehen gegeben, dass sie sich auf die albernisch-astorische Kooperation konzentriere wolle und das Vereinigte Kaiserreich hat erklärt, sich an einer ISO-Nachfolgeorganisation nicht beteiligen zu wollen. Lediglch die damals amtierende US-Administration hat sich interessiert gezeigt.
Zur 5. Frage: "Aus welchen inhaltlichen Gründen soll in Zukunft von der Wiedergründung der ISO abgesehen werden?"
Mir gegenüber wurden keine inhaltlichen Gründe genannt und die Unionsregierung kann derzeit auch keine inhaltlichen Gründe, die der Gründung einer ISO-Nachfolgeorganisation im Wege stehen könnten,.
Zur 6. Frage: "Welche Inhalte wurden auf dem Treffen der sog. G3+1 in der Demokratischen Union besprochen?"
Neben der Erwiterung der G3 zu einer G4 über den Zwischenschritt G3+1 und der Gründung einer ISO-Nachfolgeorganisation, wurden über mögliche Konsequenzen aus dem Flugzeugabsturz vom 23.02.2010 gesprochen sowie über die drohende Hinrichtung des Reformpolitikers Zhao Gang Hu in Tchino.
Zur 7. Frage: "Welche Kriterien bestehen für die Aufnahme in die Gruppe, die sich derzeit G3 nennt?"
Kriterien sind, soweit mit bekannt ist, eine gemeinsame Wertebasis und eine kontinuierliche Außenpolitik.
Zur 8. Frage: "Welche weiteren Kontakte über die G3+1 hinaus unterhält die Demokratische Union zum Vereinigten Kaiserreich?"
Derzeit keine.
Zur 9. Frage: "Welche weiteren diplomatischen Aktivitäten und konkreten Projekte wurden zwischen der Demokratischen Union und den Partnern Königreich Albernia und Vereinigte Staaten von Astor in den vergangenen sechs Monaten geplant, initiiert und umgesetzt?"
Derzeit keine.
