Demokratische Union | Druckvorschau: Gesetz zur Verkleinerung des Unionsparlaments

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 30.01.2010 um 13:23:

Gesetz zur Verkleinerung des Unionsparlaments

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie sind angehalten über folgenden Entwurf abzustimmen. Votieren Sie bitte mit Ja, Nein oder Enthaltung innerhalb von 96 Stunden.

Zur Annahme des Antrags ist eine 2/3-Mehrheit des Hauses für diesen Antrag von Nöten.

Zitat:

Gesetz zur Verkleinerung des Unionsparlaments

§1 Artikel 26 - Satz 1 der Unionsverfassung wird wie folgt neugefasst:
"(5) Das Unionsparlament setzt sich aus sieben bis 17 Mandaten zusammen. Näheres regelt ein Unionsgesetz."

§2 Artikel 27 - Satz 1 des Wahlgesetzes wird wie folgt neugefasst:
"Die Anzahl der Sitze des Unionsparlamentes richtet sich im verfassungsmäßig vorgegebenen Rahmen nach der Anzahl der Bürger mit aktiven Wahlrecht. Für begonnene zwanzig Bürger mit aktivem Wahlrecht sind zwei Mandate zu vergeben. Hinzu kommt noch ein weiteres Mandat."

§3 Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 30.01.2010 um 13:24:

Ja

Geschrieben von Târâ Kasturbai Gyatso am 30.01.2010 um 16:19:

Ja

Geschrieben von SRM am 30.01.2010 um 16:51:

Enthaltung

Geschrieben von Helen Bont am 31.01.2010 um 01:05:

Nein.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 31.01.2010 um 12:21:

nein

Geschrieben von Hans Sack am 31.01.2010 um 15:36:

Nein

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 11.02.2010 um 12:44:

Ich beende die Abstimmung. Das Gesetz mit 2 Ja-Stimen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.