Demokratische Union | Druckvorschau: Eintritt des Spannungs- und Verteidigungsfalles im Sinne von Artikel 17 und 17a

Geschrieben von Johannes Georg Graf von Falkenstein am 11.01.2010 um 18:23:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um den Beschluss des Spannungs- und Verteidigungsfalles, da Futuna plant die Ölvorräte in der Antarktis mittels ölfressender Bakterien zu vernichten. Die Bakterien setzen bei der Vernichtung der Ölvorräte Methan frei, welches bekanntlich einer der größten Klimakiller ist. Dadurch handelt es sich hierbei um einen Angriff, dessen Auswirkungen auf die biologische Artenviefalt, nicht absehbar sind. Die Demokratische Union hat sich nach Artikel 5 zu deren Schutz verpflichtet.

Ebenfalls wird die nach Artikel 4 garantierte Gebietshoheit und Gebietsschutz verletzt. Ebenfalls wird die Möglichkeit der Demokratischen Union zur Förderung von Öl, sollten die weltweiten Ölvorräte, insbesondere die Assakhiens, Targas, Astors und auf hoher See, zu neige gehen genommen. Es ist für die Wirtschaft der Demokratischen Union von enormer Wichtigkeit, wenn es der technische Fortschritt zu einer umweltschonenden Förderung möglich macht dort Öl zu fördern, insbesondere wenn der Schritt zur Erdölfreien Wirtschaft getätigt wird.

Ich bitte deswegen um den Beschluss über den Verteidigungs- und Spannungsfalls um das Antarktis-Territorium der Demokratischen Union zu schützen und eventuelle militärischgestützte Sanktionen gegen Futuna durchzuführen, wie z.B. eine Seeblockade.

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 11.01.2010 um 20:06:

Sehr geehrter Herr Minister,

Waffen sollten stets immer nur als letztes Mittel in Betracht kommen. Ich frage Sie daher, welche diplomatischen Wege zur Beseitigung dieses Konflikts bereits unternommen wurden.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 11.01.2010 um 20:09:

Den Futunen kannste nicht mit Gequatsche kommen, die verstehen nur die Faust

Geschrieben von SRM am 11.01.2010 um 20:18:

Mir stellt sich allerdings die Frage, warum Truppen entsandt werden, ohne ein Mandat des UPs abzuwarten.

Geschrieben von Târâ Kasturbai Gyatso am 11.01.2010 um 20:30:

Ich bin dafür die Truppen wieder zurück zu holen und erst einmal das diplomatische Gespräch zu suchen, aber vernünftig, ohne Beleidigungen, sonst bringen die eh nichts!

Geschrieben von Johannes Georg Graf von Falkenstein am 11.01.2010 um 21:05:

Zitat:

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Sehr geehrter Herr Minister,

Waffen sollten stets immer nur als letztes Mittel in Betracht kommen. Ich frage Sie daher, welche diplomatischen Wege zur Beseitigung dieses Konflikts bereits unternommen wurden.

Frau Unionskanzlerin Bont vertritt zur Zeit die Demokratische Union vor dem RdN und sucht den Kontakt mit Futuna. Ziel ist es, Futuna zu überzeugen von dem Vorhaben abzusehen, um einer militärischen Eskalation vorzubeugen.

Zitat:

Original von Joeli Veitayaki
Den Futunen kannste nicht mit Gequatsche kommen, die verstehen nur die Faust

Naja, so krass soll es nicht werden, nur die Futunen sollten wissen, dass es die Demokratische Union sich nicht auf der Nase tanzen lässt.

Zitat:

Original von SRM
Mir stellt sich allerdings die Frage, warum Truppen entsandt werden, ohne ein Mandat des UPs abzuwarten.

Es können Truppen innerhalb der internationalen Gewässer und des Hoheitsgebiets entsendet bzw. verlegt werden, solange diese keine Kampfhandlungen durchführen. Schließlich führen unsere Streitkräfte auch sonst regelmäßig Manöver aus oder Schiffe der Marine befinden sich z.B. auf Übungs- und Ausbildungsfahrten.

Zitat:

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Ich bin dafür die Truppen wieder zurück zu holen und erst einmal das diplomatische Gespräch zu suchen, aber vernünftig, ohne Beleidigungen, sonst bringen die eh nichts!

Das würde ein Zeichen der Schwäche bedeuten, wir sollten Schiffe und Mannschaften in der Nähe des Krisengebietes bis auf weiteres halten, nach einer diplomatischen Lösung können wir jederzeit diese zurückrufen.

Geschrieben von Târâ Kasturbai Gyatso am 11.01.2010 um 21:22:

Nein, im Gegenteil, wenn man die Truppen dort hin verlegt ist es ein Zeichen von politischer und diplomatischer Schwäche, ein Zeichen von Stärke wäre es überhaupt kein Militär zu besitzen!

Geschrieben von Johannes Georg Graf von Falkenstein am 11.01.2010 um 22:02:

Ok, ich weiß, Sie leben in einer rosaroten Gummibärenwelt, aber die Welt ist nun mal nicht so. Begreifen Sie einfach, dass es manchmal notwendig ist militärische Stärke zu zeigen, sonst lacht sich Futuna ins Fäustchen. Denen ist es egal, was man auf denen versucht mitzuteilen, die machen einfach so lange weiter bis sie merken, dass sie den kürzeren ziehen würden.

Geschrieben von Târâ Kasturbai Gyatso am 11.01.2010 um 22:08:

Begreifen Sie endlich einmal dass Gewalt Gegengewalt erzeugt, und wenn man den Teufelskreis der Gewalt nicht unterbricht es ewig so weiter geht, deshalb muß man ihn unterbrechen, jetzt!

Geschrieben von Johannes Georg Graf von Falkenstein am 11.01.2010 um 22:34:

Von seiner Kultur und Mentalität her, wird Futuna sich zurückziehen, wenn es kurz vor der Konfrontation steht.

Geschrieben von Hans Sack am 11.01.2010 um 23:13:

Ich kann dem ganzen nur Zustimmen. Mann sollte den Futunen klar machen das ein Angriff auf die Ölreserven der Du als Kriegsgrund gewertet wirt und diesen angriff, sollte er erfolgen, als Erstschlag wertet. In diesem Falle sollte man mit aller Militärischerhärte antworten.

Geschrieben von Hans Sack am 11.01.2010 um 23:16:

Zitat:

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Nein, im Gegenteil, wenn man die Truppen dort hin verlegt ist es ein Zeichen von politischer und diplomatischer Schwäche, ein Zeichen von Stärke wäre es überhaupt kein Militär zu besitzen!

Freu Gyasto, ihre Weltfremndheit ist bei einer sache solcher Dringlichkeit nicht Sinnvoll.

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 12.01.2010 um 10:46:

Meine Damen und Herren,

mit Erschrecken musste ich feststellen, dass Herr Verteidigungsminister nicht an einer diplomatischen Lösung interessiert ist, sondern den Konflikt verschärft auf törichste Art und Weise. So bezeichnete er einen Diplomaten Futanas öffentlich als Kameltreiber, er behauptete alle Futunen hätten einen Schatten und er bezeichnete den Staat Futuna als kulturell und religiös rückständigen Operettenstaat.

Meine Damen und Herren,
dieser Minister riskiert mit diesem absurden, kindischen Verhalten einen Krieg, er riskiert konkrete Menschenleben!
So ein Minister ist nicht tragbar. Ich fordere Unionskanzlerin Bont auf, Herrn Graf von Falkenstein unverzüglich zu entlassen! Zudem fordere ich die Kanzlerin auf, endlich Stellung hierzulande, in der Öffentlichkeit als auch hier im Hohen Haus zu nehmen! Unsere Regierungschefin mit ihrer Richtlinienkompetenz wird jetzt hier benötigt!

Geschrieben von Johannes Georg Graf von Falkenstein am 12.01.2010 um 13:19:

Meine Damen und Herren,

es ist schon erstaunlich wie Herr Behrens-Nilsson hier wieder die Wahrheit verdreht, Futuna ist die konflikttreibende Kraft, deren Diplomaten momentan auf der ganzen Welt flegelhaft, beleidigend, überheblich und respektlos auftreten und für einen rauen Tonfall sorgen.

Geschrieben von Helen Bont am 12.01.2010 um 14:23:

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
in einem Akt maßloser Selbstüberschätzung hat das Schahtum Futuna angekündigt, mit Hilfe erdölvernichtender Bakterien in das Ökosystem der Antarktis eingreifen zu wollen. Abgesehen von den unabsehbaren Folgen, die ein solches Eingreifen für das Ökosystem bedeutet, stellt ein solcher Akt einen Angriff auf essentielle Interessen der Demokratischen Union dar, dem die Unionsregierung nicht tatenlos zusehen kann.
Die Unionsregierung hat, da Gefahr in Verzug war, zeitnah, schnell gehandelt und mit der notwendigen Nachdrücklichkeit gehandelt. In diesem Zusammenhang, Herr Präsident, möchte ich betonen, dass sich der Unionsverteidigungsminister in vorbildlicher Weise und besonnenen reagiert hat. Er hat mein vollstes Vertrauen; Forderungen nach seiner Abberufung weise ich nachdrücklich zurück.
Meine Damen und Herren, der Einsatz von militärischer Gewalt ist nur im äußersten Notfall anzuordnen, die Unionsregierung sieht dies genauso. Aber genauso bitte ich alle diejenigen zur Kenntnis zu nehmen: ohne die Demonstration der Fähigkeit und des Willens, den feindseligen Akt des Schahtums Futuna gegen die Demokratische Union, notfalls auch mit militärischer Gewalt zurückzuweisen, hätte Futuna schon längst mit seiner Aktion begonnen und es wäre nicht zu der Antarktis-Konferenz
gekommen, wie sie in Aldenroth begonnen hat.
Die Entsendung der Unionsstreitkräfte, Frau Gyatso, war in diesem Fall kein Zeichen von Schwäche, sondern war die unverzichtbare Flankierung unserer Bemühungen im Rat der Nationen, Futuna von seinen Plänen abzubringen.
Meine Damen und Herren, die Strategie der Unionsregierung, diplomatische Bemühungen mit der Demonstration des Willens zur Verteidigung unserer vitalen Interessen zu kombinieren, war letztendlich erfolgreich. Die Unionsregierung wird auch in Zukunft Verteidigungsbereitschaft demonstrieren, wenn, wie in diesem Fall, der reine diplomatische Weg zu scheitern droht oder durch das Schaffen von Tatsachen sonst verbaut wird.

Geschrieben von Târâ Kasturbai Gyatso am 12.01.2010 um 14:34:

Ein absolutes Armutszeugnis der Regierung!

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 12.01.2010 um 14:48:

Frau Unionskanzlerin, es ist ungeheuerlich, wie Sie Ihren Verteidigungsminister, der sich längst politisch disqualifiziert hat, schützen wollen. Es ist hanebüchen, zu behaupten, der Minister hätte , ich zitiere Sie, "in vorbildlicher Weise und besonnenen reagiert."

Jeder Grundschüler weiß, dass die folgenden Aussagen des Ministers alles andere als vorbildlich und besonnen waren. Unser Verteidigungsminister sagte in einer öffentlichen Diskussion zu einem diplomatischen Vertreter Futunas folgendes:

"Offenbar haben die in Futupia einen Schatten."

"Jetzt werden Sie mal nicht frech, Sie Kameltreiberin. "

Sowie: "Und mich mit einem Politiker Ihres kulturell und religiös rückständigen Operettenstaates zu vergleichen ist die Höhe. "

Frau Unionskanzlerin, beweisen Sie Rückgrat und Führungsstärke und entlassen Sie diesen Minister aus seinem Amt! Unsere Nation braucht in diesen Stunden Diplomaten mit Feingefühl. Sie riskieren einen gigantischen Konflikt mit diesem Verhalten.

Geschrieben von Târâ Kasturbai Gyatso am 12.01.2010 um 15:06:

Außerdem ist Futuna sehr wohl an eine friedliche Lösung interessiert und hat auch eine Möglichkeit vorgeschlagen:

Zitat:

Original von Wesirat für Äußeres

Zitat:

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Also wegen das bisschen schwarzen Schlamms wird ja wohl niemand einen Krieg führen, vor allen da man inzwischen ja schon Treibstoffe, Kunststoffe und Schmierstoffe aus anderen Rohstoffen herstellen kann!

Schenken wir Futuna doch einfach unser Antarktis-Territorium, denn auf das bisschen Schnee und Eis können wir ja auch sehr gut verzichten.

Vielleicht ist es auch außerhalb menschlichen Zugriffs noch besser aufgehoben.

Aber von den Regierungsmitgliedern waren daraufhin nur Beleidigungen zu hören!