Demokratische Union | Druckvorschau: Gesetz zur Förderung werdender Mütter

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 03.11.2009 um 11:53:

Gesetz zur Förderung werdender Mütter

Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Abstimmung liegt der folgende Gesetzesvorschlag vor. Stimmen Sie diesem zu? Bitte votieren Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung innerhalb von 96 Stunden.

Zitat:

Gesetz zur Förderung werdender Mütter
Gesetz über die Förderung und soziale Betreuung werdender Mütter

§1 Werdenden Müttern sollen von der Unionsebene soziale Leistungen in verschiedener Form zur Verfügung gestellt werden
(1) Werdende Mütter erhalten einen Gutschein für den Besuch von akkreditierten Schwangerschafts-Beratungseinrichtungen.
(2) Mütter, die nachweislich während der Schwangerschaft in eine soziale Notlage geraten, erhalten zu den grundsätzlichen Sozialleistungen noch Schwangerschafts-Unterstützung in Höhe von 300 Bramern pro Monat.
(3) Alleinstehende Mütter, die nach der Schwangerschaft zeitnah einer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen erhalten einen Gutschein für eine Betreuungseinrichtung ihrer Wahl zur Betreuung ihres Kindes nach der Geburt.
(4) Alleinstehende Mütter, die sich dazu entscheiden, die ersten 3 Jahre nach der Geburt die Betreuung und Erziehung ihres Kindes selbst zu übernehmen, erhalten Mutterschaftsgeld in Höhe von 300 Bramern pro Monat pro Kind unter 3 Jahren (Bei Zwillingen also 600 Bramer etc.)
(4b) Für Väter, die die Betreuung und Versorgung ihres Kindes übernehmen, gilt ebenfalls die Regelung §1 (4).

§2 Die Unionsländer können eigene und zusätzliche soziale Regelungen für werdende und junge Mütter erlassen. Hier gilt das Günstigkeitsprinzip

§3 Das Gesetz tritt mit seiner Verkündigung in Kraft.

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 03.11.2009 um 11:54:

Nein.

Geschrieben von Pierre Lemarchal am 03.11.2009 um 12:32:

Enthaltung

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 03.11.2009 um 13:25:

Nein

Geschrieben von Helen Bont am 03.11.2009 um 18:15:

Enthaltung.

Geschrieben von Johannes Georg Graf von Falkenstein am 03.11.2009 um 18:22:

Ja.

Geschrieben von Victoria Sewell am 03.11.2009 um 19:59:

Ja

Geschrieben von joukersendler am 03.11.2009 um 20:29:

nein

Geschrieben von Sven Wenzel am 03.11.2009 um 20:45:

Nein

Geschrieben von pjotr am 03.11.2009 um 20:59:

Enthaltung

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 03.11.2009 um 21:06:

Ich beende die Abstimmung, da eine Mehrheit für das Gesetz nicht mehr erreicht werden kann.
Für das Gesetz stimmten 2 Personen, dagegen 4, es gab 3 Enthaltungen.

Das Gesetz wurde abgelehnt.