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Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 29.09.2009 um 16:49:
Anfrage an Unionskanzler Veitayaki (Prof. Jerkov)
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Abgeordnete Prf. Jerkov stellt folgende Anfrage an den Uionskanzler:
| Zitat: |
1) Wurde inziwschen eine Exhumierung und Identifizierung des im Grab von Matthias Schmelzer begrabenen Leichnams vorgenommen?
- Falls nein, warum wird dieser Gerichtsbeschluss einfach missachtet?
- Falls ja, um welche Person handelt es sich dabei?
2) Welche Schlüsse ziehen Sie daraus? Sind Sie darüber informiert, ob die Unionsanwaltschaft eine Anklage in diesem Fall erheben möchte? |
Herr Unionskanzler, Sie haben das Wort.
Geschrieben von Joeli Veitayaki am 29.09.2009 um 17:33:
zu 1)
a) Der Gerichtsbeschluss erging an die Unionspolizei am 14.01.2009, damals wie heute ist Präsident der Unionspolizei Herr William Butcher. Insofern ist die Unionspolizei, respektive als dienstvorgesetzte Behörde das Unionsministerium für das Innere zuständig.
b) Im Zeitraum vom 14.01.2009 bis 26.02.2009 war Herr Prof. Poppinga, vom 26.02.2009 bis 08.05.2009 Herr von Kurzschluss und vom 30.06.2009 bis 02.08.2009 Frau MdUP Sewell jeweils Minister des Innern. Insofern müssen sie sich mit der Anfrage an diese drei Ex-Minister wenden, für die Zeiträume dazwischen (09.05.09 - 29.06.09 und seit 03.08.2009) dann erst an die jeweiligen Unionskanzler, die das Amt in Vertretung ausübten.
zu 2)
Es liegen der Unionsanwaltschaft keine Unterlagen hierüber vor, derzeit ist keine Anklage vorgesehen.
Geschrieben von pjotr am 29.09.2009 um 19:03:
Herr Unionskanzler, ich bitte Sie um die ordnungsgemäße Beantwortung meiner Fragen.
Als Dienstvorgesetzte muss die Unionsregierung Kenntnis haben ob hier schon etwas geschehen ist. Wenn nicht sollten Sie es endlich anordnen!
Geschrieben von Joeli Veitayaki am 29.09.2009 um 20:23:
Was sie als ordnungsgemäß erachten oder nicht, ist mir egal. Dieses Versäumnis hat sich noch die vorherige Regierung unter ihrer Teilnahme zuzuschreiben. Die Anordnung obliegt dem Innenminister, sobald es wieder einen gibt, wird er (oder sie) sich der Sache annehmen, damit endlich ihrer Versäumnisse aufgearbeitet sind.
Geschrieben von pjotr am 29.09.2009 um 20:58:
Was für eine maßlose Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament. Sie haben die Fragen dieses Parlamentes inhaltlich zu beantworten. Das Zeug das Sie mir hier runtergebetet haben hätte ich auch selbst gewusst.
Und da Sie Mangels eines Innenministers dieses Amt derzeit ausfüllen sind Sie der Dienstherr.
Geschrieben von Pierre Lemarchal am 30.09.2009 um 13:49:
Herr Unionskanzler, Sie benehmen sich hier ständige wie die Axt im Walde.
Geschrieben von SRM am 30.09.2009 um 14:00:
*so*Sorry aber Matze ist nicht mehr dabei, also juckt das hier keinen toten Hund. Solche Meinungsmache würde ich auch nicht mitmachen.
Geschrieben von Montgomery Scott am 30.09.2009 um 16:27:
| Zitat: |
Original von SRM
*so*Sorry aber Matze ist nicht mehr dabei, also juckt das hier keinen toten Hund. Solche Meinungsmache würde ich auch nicht mitmachen. |
*so* Das wäre Stoff für eine richtig gute Story...schade, dass sowas abgewürgt wird.
Geschrieben von Joeli Veitayaki am 30.09.2009 um 21:20:
| Sim-Off: |
ich find es einfach zum Kotzen, dass jeder versucht mir eins reinzuwürgen und mich hier für alles verantwortlich macht, oder auferlegt was vorher keine Sau interessiert hat. Und diese Exhumierung war schon vorher ein simulatorischer Schwachsinn. Man braucht sich nicht mehr wundern, warum kaum einer mehr Lust auf die Politik-SIM in der DU hat, weil es kein Miteinander, sondern nur ein Gegeneinander gibt. Nach dieser Legislaturperiode ist für mich Schluss in der DU, Kindergarten habe ich woanders schönere. Und eure Kommentare hierzu könnt ihr euch sparen. |
Die Fragen wurden vollständig inhaltlich beantwortet Herr Professor Jerkov, ich erlaube mir die Gegenfrage, warum sie zu ihrer Zeit als Unionsminister für Justiz nicht eingeschritten sind? Ihre ständigen populitischen Aktionen, der Herr Unionskanzler Veitayaki tut nichts, können sie sich ... sparen. Viele Anfrage betreffen bereits die vergangenen Legislaturperiode als die Linken die Regierungsgeschäfte führten und nicht in der Stande waren, diese Dinge anzugehen. Sie lenken mit ihrer Anfrage wieder einmal geschickt von ihren eigenen Unzulänglichkeiten der letzten Regierungszeit ab.
Geschrieben von pjotr am 01.10.2009 um 05:52:
1) War ich als Justizminister nicht zuständig
2) Seit wann ist Ihre Messlattte "aber die Linken waren ja auch nicht besser"?
Geschrieben von Joeli Veitayaki am 01.10.2009 um 09:58:
Als Justizminister waren sie Dienstvorgesetzter der Unionsanwaltschaft, jener Behörde, der sie jetzt durch die Blume Untätigkeit vorwerfen, weil noch keine Anklage erhoben wurde.
Geschrieben von pjotr am 01.10.2009 um 14:35:
Da die Unionspolizei keine Exhumierung vorgenommen hat.
Geschrieben von Joeli Veitayaki am 01.10.2009 um 15:37:
| Sim-Off: |
wenn du mir das vormachst, wie das simulatorisch gehen soll.... |
Geschrieben von pjotr am 01.10.2009 um 15:57:
| Sim-Off: |
keine Ahnung; ich hab auch keine Ahnung wie man simulatorisch beerdigt wird und dann mittendrin Abgeordneter ist |
Geschrieben von SRM am 01.10.2009 um 15:59:
| Zitat: |
Original von pjotr
| Sim-Off: |
keine Ahnung; ich hab auch keine Ahnung wie man simulatorisch beerdigt wird und dann mittendrin Abgeordneter ist |
|
*so*
Das hätte der Matze auszubaden und sonst keiner
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