Demokratische Union | Druckvorschau: Mitteilungen 28. Unionsparlament

Geschrieben von Montgomery Scott am 22.06.2009 um 18:01:

Mitteilungen 28. Unionsparlament

Der Thread für Mitteilungen.

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 27.06.2009 um 12:26:

Fraktionsbildungen und Vorsitze

Ich bitte freundlichst um Mitteilung, welche Fraktionen gebildet wurden und wer jeweils den Vorsitz der Fraktion inne hat.

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 27.06.2009 um 12:27:

Fraktion der Freien Demokatischen Union (FDU)
Behrens-Nilsson, Patrick (Vositzender)
Lemarchal, Pierre

Geschrieben von Montgomery Scott am 27.06.2009 um 13:11:

Fraktion der Linken Liste ("Linksfraktion"):
Montgomery Scott, Fraktionsvorsitzender
Prof. Pjotr Jerkov

Geschrieben von Rex Marker am 27.06.2009 um 15:28:

Grüne
Rex Marker

Geschrieben von Helmut Hennrich am 28.06.2009 um 10:39:

SPDU
Helmut Hennrich

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 28.06.2009 um 20:15:

Ich bin keine Fraktion, kann aber in dem anderen Thread nichts mehr schreiben, darum hier: Herzlichen Glückwunsch an Herrn Veitayaki zur Wahl.

Des weiteren möchte ich mich hiermit von den Damen und Herren Abgeordneten verabschieden. Auf Wiedersehen Ihnen allen!

Geschrieben von pjotr am 28.06.2009 um 20:19:

Und die künftige Kanzlerfraktion hats noch nicht mal geschafft, sich anwesend zu melden..

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 01.07.2009 um 14:51:

Frau Sewell ist derzeit nicht erreichbar, daher die Verzögerung

Fraktion der Konservativ-Liberalen-Liste
Joeli Veitayaki, Fraktionsvorsitzender
Helen Bont
Victoria Sewell

außerdem melde ich mich vom 2.7. bis einschl. 5.7. abwesend. Herr Sendler wird noch zum Vizekanzler und damit zu meiner Vertretung ernannt werden.

Geschrieben von Fabian Montary am 05.07.2009 um 00:11:

Ich widerspreche hiermit formell der Verhängung des Ordnungsgeldes in Höhe von 100 Bramern am 3. Juli 2009, 16:09 Uhr durch den Präsidenten des Unionsparlaments (Protokoll der Allgemeinen Aussprache «Organstreitverfahren einiger Unionsländer gegen das Unionsparlament»). Die Verhängung ist formell wie materiell rechtswidrig.

Zu den formellen Gründen:
I. Die Rechtsgrundlage für die Verhängung des Ordnungsgeldes wurde nicht benannt.
II. Das Oberste Unionsgericht hat im Rahmen seiner Verhandlung unter Az. ObUG 06/09 kurz zuvor die Anwendung des Passus der Geschäftsordnung des Unionsparlaments außer Kraft gesetzt. Damit ist dieser temporär als nichtig und damit von Beginn an als nicht rechtsgültig anzusehen.

Zu den materiellen Gründen:
Artikel 28 II UVerf enumeriert eindeutig die Mitglieder des Unionsrats als redeberechtigt im Unionsparlament. Diese stehen gleichberechtigt neben den dort ebenfalls enumerierten Ämtern des Unionspräsidenten, der Mitglieder der Unionsregierung und der Beauftragter dieser drei Fallgruppen aufgeführt. Der Verfassunggeber hat eine Ungleichbehandlung der Amtsträger demnach nicht vorgesehen.

Geschrieben von pjotr am 05.07.2009 um 03:41:

Das ist sowohl materieller als auch formeller Mist.

Geschrieben von Fabian Montary am 05.07.2009 um 10:43:

Zitat:

Original von pjotr
Das ist sowohl materieller als auch formeller Mist.

Und der geht nur dem Präsidenten und meiner Person etwas an. Ich erwarte eine Bescheinigung zu meinem Widerspruch und kein Dummgeschwätz von einem Möchtegernjuristen wie Sie.

Geschrieben von pjotr am 05.07.2009 um 14:26:

Schlaf

Geschrieben von Fabian Montary am 05.07.2009 um 16:25:

Zitat:

Original von pjotr
Schlaf

Das ist ja nun nichts neues von Ihnen, Herr Professor...

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 05.07.2009 um 17:45:

Gespräche bitte ich an anderer Stelle zu führen!
Ihr Antrag, Herr Montary, wird geprüft.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 06.07.2009 um 13:32:

wieder anwesend

Geschrieben von Fabian Montary am 15.07.2009 um 17:28:

Zitat:

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Ihr Antrag, Herr Montary, wird geprüft.

Wie weit ist das hier gediehen?

Geschrieben von Marenus Luther am 16.07.2009 um 02:11:

Herr Präsident, bevor jemand klagt, möchte ich sie darauf hinweisen, dass Herr von Falkenstein nicht zum stellv. Parlamentspräsidenten gewählt worden ist. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass es mir hier nicht darum geht ihn aus irgend einen Grund zu verhindern - in Imperia hat er die Aufgaben als Präsident der Legislative auch gut gemeistert - sondern darum unnötigen Streit und Klagedrohungen vorzubäugen. Laut GO braucht der stellv. Präsident die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Demnach hat - bei 11 abgegebenen Stimmen - eine gefehlt.

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 16.07.2009 um 02:12:

Herr Luther, in der Geschäftsordnung steht aber auch, dass Enthaltungen wie nicht abgegebene Stimmen zählen.

Geschrieben von Marenus Luther am 16.07.2009 um 02:17:

Das dies auf für Wahlen gilt, war mir so nicht bewusst und erschloss sich ir bisher auch nicht aus dem Wortlaut der GO. Daher danke ich ihnen für den Hinweis.