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Geschrieben von Joeli Veitayaki am 05.06.2009 um 11:56:

  [Abstimmung] Gesetz über Staatsbegräbnisse und Staatsakte




Verehrte Kolleginnen und Kollegen,

zur Abstimmung steht das Gesetz über Staatsbegräbnisse und Staatsakte

Zitat:

Gesetz über Staatsbegräbnisse und Staatsakte §1 Die Demokratische Union gewährt a. Persönlichkeiten, die sich um die Union hervorragend verdient gemacht haben. b. Unionskanzlern und ehemaligen Unionskanzlern c. Unionspräsidenten und ehemaligen Unionspräsidenten ein Staatsbegräbnis. Der Unionspräsident entscheidet zusammen mit dem Präsidenten des Unionsparlaments und dem Präsidenten des Unionsrats darüber, welche Personen von a.) erfasst werden. §2 Neben oder anstelle eines Staatsbegräbnisses kann zur Ehrung eines Verstorbenen ein Staatsakt angeordnet werden. §3 Anordnungen nach §1 und §2 trifft der Unionspräsident innerhalb von 4 Tagen nach Sterbedatum des Betroffenen in Absprache mit den Hinterbliebenen. §4 Die Durchführung von Staatsbegräbnissen und Staatsakten obliegt dem Unionsinnenminister. Wenn dieser nicht vorhanden ist, dem Unionskanzler. §5 Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.

Stimmen Sie diesem Gesetz zu?

Bitte stimmen Sie mit "Ja" oder "Nein".
Aktive Stimmenthaltung ist zulässig.
Die Abstimmung dauert 96 Stunden (09. Juni 2009, 12:00 Uhr), spätere Stimmabgaben werden nicht mehr berücksichtigt.

Vielen Dank für Ihre Teilnahme.




gez. Joeli Veitayaki
Parlamentspräsident

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Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 05.06.2009 um 11:59:

 

Ja.

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Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 05.06.2009 um 12:03:

 

ja

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Geschrieben von pjotr am 05.06.2009 um 12:21:

 

Enthaltung

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Geschrieben von Helen Bont am 05.06.2009 um 20:19:

 

Nein.

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Geschrieben von Helmut Hennrich am 06.06.2009 um 08:22:

 

Enthaltung

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Geschrieben von Rex Marker am 07.06.2009 um 22:10:

 

Ja

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Geschrieben von Joeli Veitayaki am 08.06.2009 um 09:32:

 

Enthaltung

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Geschrieben von Hajo Poppinga am 08.06.2009 um 15:44:

 

Nein

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Geschrieben von Joeli Veitayaki am 09.06.2009 um 15:35:

 

Zitat:

Manuri, 09. Juni 2009 Verehrte Kollegen! Hiermit beende ich die Abstimmung. In der vermutlich letzten Abstimmung dieser Legislaturperiode über das "Gesetz über Staatsbegräbnisse und Staatsakte" stelle ich folgendes Ergebnis fest: Teilnehmer: 08 Abgeordnete Ungültig: 00 Abgeordnete Ja-Stimmen: 03 Abgeordnete Nein-Stimmen: 02 Abgeordnete Enthaltungen: 03 Abgeordnete Ich stelle insofern fest, dass das "Gesetz über Staatsbegräbnisse und Staatsakte" angenommen wurde. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Die Sitzung ist geschlossen.

gez. Joeli Veitayaki
Parlamentspräsident