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Geschrieben von Charles Dowan am 08.04.2007 um 16:33:

  [Abstimmung] Gesetz zur Einführung eines Unionsarchivgesetzes (Metternich)

Zitat:
Gesetz zur Einführung eines Unionsarchivgesetzes (UArchivG)

§ 1 - Aufhebung

Das Gesetz über die Ratelonische Nationalbibliothek wird aufgehoben und durch das Folgende ersetzt:

Gesetz über das Unionsarchiv

§1 – Grundlegendes

(1) Das Unionsarchv ist die zentrale Archivbibliothek und das nationalbibliografische Zentrum der Demokratischen Union. Es hat seinen Sitz in Manuri.
(2) Das Unionsarchiv ist eine unmittelbar dem Unionsministerium des Inneren zugeordnete Einrichtung. Der Unionsminister des Inneren kann dem Unionspräsidenten vorschlagen, einen Generaldirektor zur Leitung der Einrichtung zu ernennen und entlassen.


§ 2 – Aufgaben

(1) Das Unionsarchiv hat die Aufgabe,
1. alle in der Demokratischen Union verabschiedeten Gesetze und Verordnungen sowie Erlässe zu archivieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen,
2. alle von Unionsgerichten getätigten Urteile zu archivieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen,
3. alle von der Demokratischen Union ratifizierten internationalen Verträge zu archivieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
(2) Es ist dem Unionsarchiv othek freigestellt, eigenverantwortlich weitere Schwerpunkte zu setzen.
(3) Das Unionsarchiv arbeitet mit Facheinrichtungen im Ausland und in der Demokratischen Union zusammen.

§ 2 - Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.
Die Abstimmung läuft maximal 96 Stunden. Sie haben die Möglichkeit mit Ja, Nein und Enthaltung abzustimmen.



Geschrieben von Charles Dowan am 08.04.2007 um 16:33:

 

Nein



Geschrieben von Marko Untrial am 08.04.2007 um 16:33:

 

Ja



Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 08.04.2007 um 16:42:

 

Ja



Geschrieben von Vasiliki Galanis am 08.04.2007 um 16:45:

 

Ja



Geschrieben von Jonathan Metternich Hughes am 08.04.2007 um 17:09:

 

Ja



Geschrieben von Peter Vain am 08.04.2007 um 17:57:

 

Ja



Geschrieben von Sven Vindland am 08.04.2007 um 18:39:

 

Ja



Geschrieben von Helmut Hennrich am 08.04.2007 um 20:19:

 

Nein.



Geschrieben von Jürgen Haitner am 10.04.2007 um 12:28:

 

Ja.



Geschrieben von Natalie von Matahari am 10.04.2007 um 15:52:

 

Ja



Geschrieben von Charles Dowan am 12.04.2007 um 19:00:

 

Ich beende hiermit die Abstimmung und stelle fest, das der Gesetzesentwurf mit acht Ja-Stimmen, bei zwei Nein-Stimmen, angenommen wurde.


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