Demokratische Union | Druckvorschau: [Abstimmung] Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Nationalbibliothek

Geschrieben von Bodo von Kurzschluss am 23.12.2008 um 20:57:

[Abstimmung] Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Nationalbibliothek

Zur Abstimmung steht folgender Antrag.

Zitat:

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Nationalbibliothek

§1 -- Namensänderung
(1) Die Bezeichnung "Nationalbibliothek" wird geändert in "Unionsbibliothek" in nachfolgenden Absätzen: §§1.1, 1.2, 2.1, 2.2, 2.3, 3.1, 3.2, 4, sowie in der Überschrift von §3.
(2) Das Gesetz trägt fortan den Titel "Gesetz über die Unionsbibliothek".

§2 -- Verlegung des Sitzes
Die Unionsbibliothek hat ihren Hauptsitz in Wegenstein / Imperia. Die Bezeichnung "Mixoxa" in §1.1 wird geändert in "Wegenstein".

§3 -- Leitung
Die bisherigen Bestimmungen des §3 werden ersetzt wie folgt:
"Die Leitung der Unionsbibliothek obliegt unmittelbar dem Unionsminister des Inneren oder einem gemäß den bestimmten des Gesetzes hierfür bestellten Staatssekretär. Er zeichnet verantwortlich für die Repräsentation der Unionsbibliothek und führt deren Amtsgeschäfte in Übereinstimmung mit den Regelungen dieses Gesetzes. Dabei hat er eine sachlich angemessene Neutralität zu wahren."

§4 -- Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit Verkündigung in Kraft.

Auf Antrag des DZ findet die Abstimmung geheim statt.
Die Emails wurden verschickt.

Geschrieben von Kreittmayr am 04.01.2009 um 02:03:

*ein Schnarchen erklingt von der Zuschauertribüne*

Geschrieben von Bodo von Kurzschluss am 04.01.2009 um 15:19:

Die Abstimmung wurde auf Grund der Feiertage verlängert und endet morgen.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 06.01.2009 um 13:09:

und wie endete sie nun?

Geschrieben von pjotr am 06.01.2009 um 13:45:

Wenn keine Stimme abgegeben wurde, wurde logischerweise natürlich auch keine Mehrheit erreicht.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 06.01.2009 um 14:08:

Zitat:

Original von pjotr
Wenn keine Stimme abgegeben wurde, wurde logischerweise natürlich auch keine Mehrheit erreicht.

wer lesen kann ist klar im Vorteil, aber da tun sie sich ja eh schwer. Im Übrigen dürften sie hier kein Rederecht haben, Herr Jerkov

Zitat:

Auf Antrag des DZ findet die Abstimmung geheim statt.
Die Emails wurden verschickt.

Geschrieben von pjotr am 06.01.2009 um 14:21:

Zitat:

Original von Joeli Veitayaki
Im Übrigen dürften sie hier kein Rederecht haben, Herr Jerkov

Wie sagten Sie scho schön eben selbst Herr Teryiaki: "wer lesen kann ist klar im Vorteil"

Aus der Geschäftsordnung dieses Hauses:

§ 8 Rederecht
(1) Der Unionspräsident, die Mitglieder des Unionsrates und die Mitglieder der Unionsregierung haben in allen Sitzungen des Unionsparlaments das Rederecht. Sie müssen jederzeit gehört werden.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 06.01.2009 um 14:47:

naja, in Salbor bin ich nie, da fällt einem das nicht auf, dass sie jetzt das das Land vertreten.

Geschrieben von pjotr am 06.01.2009 um 14:50:

Zitat:

Original von Joeli Veitayaki
naja, in Salbor bin ich nie, da fällt einem das nicht auf, dass sie jetzt das das Land vertreten.

Und im Unionsrat lesen Sie auch nie, genausowenig wie in meiner Signatur, Sie Depp?

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 06.01.2009 um 15:04:

hochgradig niveauvolle Ausdrucksweise! Nur weil einmal ein Unionsrichter entschieden hatte, dass "Depp" keine Beleidigung ist, bringen sie und ihre roten Horden das Wort ständig an. Jämmerlich Augen rollen

*SO* ich hab die Signaturen ausgeschaltet, du Depp ! *so*

Geschrieben von pjotr am 06.01.2009 um 15:06:

Zitat:

Original von Joeli Veitayaki
*SO* ich hab die Signaturen ausgeschaltet, du Depp ! *so*

Sim-Off:

Danke für die Simoff-Beleidigung; sowas seh ich immer gern...

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 06.01.2009 um 15:07:

*so* gern geschehen, manchmal sollte man auch simon das Hirn einschalten *so*

Geschrieben von pjotr am 06.01.2009 um 15:10:

Sim-Off:

Dann geb ich den "Depp" gerne auch Sim-Off zurück

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 06.01.2009 um 15:17:

*so jo, meinetwegen, geht mir sonstwo vorbei *so*

Geschrieben von Fabian Montary am 06.01.2009 um 15:19:

Simoff: Na, jetzt ist aber gut, der kleine Joeli und der kleine Pjotr geben mir jetzt ihre Schaufeln...

Geschrieben von Michael Schneider am 06.01.2009 um 16:22:

Zitat:

Original von Bodo von Kurzschluss
Die Abstimmung wurde auf Grund der Feiertage verlängert und endet morgen.

Hallo Ergebnis?

Geschrieben von Bodo von Kurzschluss am 06.01.2009 um 20:01:

Hallo!

Bei 4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde das Gesetz angenommen.