Demokratische Union | Druckvorschau: [Anfrage] Veitayaki an Grimm und Poppinga

Geschrieben von Montgomery Scott am 21.12.2008 um 19:03:

[Anfrage] Veitayaki an Grimm und Poppinga

Zitat:

1.) An den Unions-Justizminister Grimm:

Sehr geehrter Herr Justizminister,

in der aktuellen Situation der Unionsanwaltschaft deutet sich eine hohe Arbeitsüberlastung insbesondere des Obersten Unionsanwalt an.

Wie stellt das Ministerium für Justiz sicher, dass dringende Angelegenheiten, wie zum Beispiel Haftbefehle, innerhalb von 24 Stunden erledigt werden können?

2.) An den Unions-Innenminister Poppinga:

Sehr geehrter Herr Innenminister,

1.) aus gegebenen Anlass bitte ich um Aufklärung darüber, wer für die Aus- und Fortbildung der Unionspolizei, sowie der jeweiligen Landespolizeien zuständig ist.

2.) Es gibt Anzeichen, dass selbst hochrangige Führungskräfte der Landespolizei nicht auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung sind. Wie stellt das Unionsministerium des Innern sicher, dass die Polizeibeamten sich auf einem Kenntnisstand befinden, bei dem sichergestellt ist, dass die aktuelle Rechtslage angewandt werden kann?

3.) Der Chef der Unionspolizei befindet sich unbestätigten Gerüchten zu Folge seit längerer Zeit im Krankenstand. Wie ist die Vetretung geregelt?

Die Anfrage wurde von Herrn Veitayaki eingereicht. Ich bitte darum, gemäß Geschäftsordnung binnen sieben Tagen zu antworten.

Geschrieben von Montgomery Scott am 23.12.2008 um 10:58:

Meine Herren, ich erinnere an diese Anfrage.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 30.12.2008 um 12:01:

da beide Herren sichtbar anwesend waren, aber es nicht für nötig hielten, meine Anfrage zu beantworten, sehe ich als Affront gegen ihren Koalitionspartner. Sie begeben sich hinab auf das Niveau eines Herrn Schneider. Augen rollen

Geschrieben von Michael Schneider am 30.12.2008 um 14:14:

Vielleicht sollten Sie Depp solche Anfragen auch nicht öffentlich stellen, was entsprechenden Aufwand gerade in der Weihnachtszeit bedeutet, sondern intern. Sie haben ja nur Interesse daran öffentlich Unfrieden zu stiften..was dank eines schwachen Kanzlers ja auch wunderbar funktioniert.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 30.12.2008 um 14:40:

halt dein dummes Maul Schneider

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 30.12.2008 um 15:18:

Geschrieben von Fabian Montary am 30.12.2008 um 15:41:

Montary sitzt auf seinem Landesvertreterplatz und denkt sich: "Hier ist ja etwas los..."

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 30.12.2008 um 16:00:

Hier wundert mich gar nichts mehr.

Geschrieben von pjotr am 30.12.2008 um 17:00:

*setzt sich neben seine beiden Kollegen und grinst einfach nur, als er sieht wie Schneider und Veitayaki sich gegenseitig fast an die Kehle gehen*

Geschrieben von Wolfgang Müller am 30.12.2008 um 18:26:

*genüsslich sich dieses gegenseitige Zerfleischen der Koalition ansieht und zu Montgomery meint*

Welch' friedliche Weihenachtszeit. Augenzwinkern

Geschrieben von Bodo von Kurzschluss am 30.12.2008 um 21:22:

Ich rufe die beiden Abgeordneten Schneider und Veitayaki zur Ordnung.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 30.12.2008 um 21:54:

das können sie sich schenken, Herr stellvertretender Parlamentspräsident, der Herr Parlamentspräsident hat das bei H.... Schneider bisher noch nicht fertig gebracht.

Geschrieben von Bodo von Kurzschluss am 30.12.2008 um 21:56:

Was der Herr Parlamentspräsident tut, oder nicht, tut hier nichts zur Sache. Momentan leite ich diese Sitzung.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 30.12.2008 um 22:01:

dann rufen sie auch den Ratsvertreter der Westlichen Inseln zur Ordnung, der wirft mit Popcorn nach seinen Kollegen

Geschrieben von Bodo von Kurzschluss am 30.12.2008 um 22:03:

Das er Popcorn geworfen hat, konnte ich nicht beobachten.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 30.12.2008 um 22:05:

ich schon.... der will nur schlank bleiben, wozu kauft er sich dann das Zeugs?

Würden sie die Herren Minister bitte auffordern ihre Statements abzugeben?

Geschrieben von Bodo von Kurzschluss am 30.12.2008 um 22:09:

Werde ich tun.

Ich geben den Herrn Minister noch bis morgen 15 Uhr Zeit, die Anfrage zu beantworten. Sollte dies nicht geschehen, werde ich gegen die beiden Minister ein Ordnungsgeld in Höhe von 150 Bramern verhängen. Desweiteren wird der Herr Unionspräsident von mir davon in Kenntnis gesetzt.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 30.12.2008 um 22:10:

danke

Geschrieben von Hajo Poppinga am 30.12.2008 um 22:17:

RE: [Anfrage] Veitayaki an Grimm und Poppinga

Herr Präsident,
es wäre schön, wenn man meine Mitteilungen zur Kenntnis nehmen würde. Wie bereit mitgeteilt befinde ich mich nämlich im Urlaub. Nur dank meiner aufmerksamen Sekretärin habe ich von dieser Sache Kenntnis erhalten.

Davon abgesehen hielte ich eine Ordnungsgeldverhängung in der Höhe für meine erste nichtbeantwortete Anfrage für mehr als unangemessen.

2.) An den Unions-Innenminister Poppinga:

Sehr geehrter Herr Innenminister,

1.) aus gegebenen Anlass bitte ich um Aufklärung darüber, wer für die Aus- und Fortbildung der Unionspolizei, sowie der jeweiligen Landespolizeien zuständig ist.

Für Aus- und Fortbildung der Unionspolizei ist die Unionspolizei zuständig. Ggf. erfolgt bereichbezogen eine Zusammenarbeit mit Universitäten und anderen Behörden und geeigneten Einrichtungen. Für Landespolizeien bin ich nicht zuständig, hier verweise ich an die entsprechenden Gesetzgeber.

2.) Es gibt Anzeichen, dass selbst hochrangige Führungskräfte der Landespolizei nicht auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung sind. Wie stellt das Unionsministerium des Innern sicher, dass die Polizeibeamten sich auf einem Kenntnisstand befinden, bei dem sichergestellt ist, dass die aktuelle Rechtslage angewandt werden kann?

Beamte der Unionspolizei sind stets gut ausgebildet und ausgiebigst in die Rechtslage eingewiesen. Dies wird durch eine entsprechende Ausbildung sichergestellt. Über Landespolizeien kann ich keine Aussage treffen.

3.) Der Chef der Unionspolizei befindet sich unbestätigten Gerüchten zu Folge seit längerer Zeit im Krankenstand. Wie ist die Vetretung geregelt?

Solche Gerüchte sind mir nicht bekannt.