Demokratische Union | Druckvorschau: [Aussprache] Status von MdUP Veitayaki

Geschrieben von Montgomery Scott am 18.12.2008 um 01:15:

[Aussprache] Status von MdUP Veitayaki

Verehrte Damen und Herren,

auf Anfrage des Kollegen Poppinga möchte ich Sie hiermit über die Geschehnisse um Herrn Veitayaki informieren.

Soweit mir bekannt ist, fand Dienstag nachmittag eine Blockade von Standesämtern auf den Westlichen Inseln statt. Die Versammlung war nicht angemeldet und fand auf Aufruf Herrn Veitayakis statt. Laut Medienberichten kam es zwar nicht zu schlimmeren Gewaltausbrüchen, allerdings zu vereinzelten Rangeleien. Außerdem flogen Gegenstände auf Passanten. So wurde auch der Primo Ministro von Heroth, Palin Waylan-Majere, der mit einer kleinen Gruppe angereist war, um seine Kritik an der Blockade zum Ausdruck zu bringen, beworfen, blieb aber unverletzt.

Ich wurde darüber informiert, dass Herr Veitayaki von der Gendarmerie Saint Pierre in Untersuchungshaft genommen wurde. Als Begründung wurde angegeben, er sei Teil einer als gewaltbereit eingestuften Menschenmenge gewesen, habe zur Belagerung eines Amtsgebäudes aufgerufen und mit Gegenständen auf Passanten geworfen.

Vor Kurzem wurde ich informiert, dass es Herrn Veitayaki scheinbar gelungen ist, aus der Untersuchungshaft zu entkommen. Er ist gegenwärtig flüchtig und sein Aufenthaltsort ist unbekannt.

Geschrieben von Montgomery Scott am 18.12.2008 um 01:47:

*geht, kurz nachdem er das Rednerpult verlassen hat, nochmal zurück*

Meine Herren, die Polizei auf den Westlichen Inseln hat eine Fahndung gegen Herrn Veitayaki begonnen, wie ich soeben erfahren habe. Das Parlamentspräsidium wird sich beraten und in Kürze Stellung dazu beziehen.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 18.12.2008 um 07:45:

Ich bin hier, Herr Parlamentspräsident. Und sie wissen, dass die Polizei hier kein Hausrecht hat.

*edit: Komma eingefügt, weil ohne sinnverstellend*

Geschrieben von Fabian Montary am 18.12.2008 um 10:59:

Montary sitzt leicht angespannt auf seinem Sitz und beobachtet das Treiben...

Geschrieben von Michael Schneider am 18.12.2008 um 13:13:

Herr Parlamentspräsident, ich beantrage den Mann der Polizei zu übergeben und eine Abstimmung zur Freigabe an ein juristisches Verfahren mit möglicher Verurteilung einzuleiten.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 18.12.2008 um 14:40:

ich geh schon selber....

Geschrieben von Hajo Poppinga am 18.12.2008 um 16:27:

Welche Schritte hat das Präsidium nach Kenntnisnahme von der Festnahme eingeleitet?

Geschrieben von Montgomery Scott am 18.12.2008 um 18:49:

Zitat:

Original von Hajo Poppinga
Welche Schritte hat das Präsidium nach Kenntnisnahme von der Festnahme eingeleitet?

Ich habe mich schriftlich an die Gendarmerie gewandt und um die unverzügliche Weitergabe des Verfahrens an die Justiz gebeten. Außerdem habe ich auf das verfassungsmäßige Verbot aufmerksam gemacht, den Abgeordneten an der Wahrnehmung seines Mandates zu hindern.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 19.12.2008 um 01:06:

Da bin ich wieder, mein Rechtsverdreher, der faule Hund hat so lange gebraucht, bis er mich frei hatte. Gibts eigentlich ein Gesetz gegen faule Rechtsverdreher?

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 19.12.2008 um 01:08:

Zitat:

Original von Joeli Veitayaki
Da bin ich wieder, mein Rechtsverdreher, der faule Hund hat so lange gebraucht, bis er mich frei hatte. Gibts eigentlich ein Gesetz gegen faule Rechtsverdreher?

Das Wort "Rechtsverdreher" fällt laut Oberstem Unionsgericht unter die Beleidigung, ich rate Ihnen davon ab, es weiter zu verwenden.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 19.12.2008 um 01:12:

Meinem Rechtverdreher Glencairn gefällt das, mich nennt er ja auch Vielfrass Augenzwinkern

Geschrieben von Montgomery Scott am 19.12.2008 um 01:28:

Ich stelle also fest, dass Herr Veitayaki wieder auf freiem Fuß und somit in der Lage ist, an den Sitzungen des Unionsparlaments teilzunehmen. Gibt es noch Wortmeldungen zu diesem Thema?

Geschrieben von Michael Schneider am 19.12.2008 um 14:33:

Ich verweise auf meinen oben gestellten Antrag.

Geschrieben von Montgomery Scott am 19.12.2008 um 18:42:

Den habe ich zur Kenntnis genommen, würde damit aber warten, bis die Staatsanwaltschaft auch tatsächlich eine Anklage erhebt.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 19.12.2008 um 18:58:

Zitat:

Original von Michael Schneider
Herr Parlamentspräsident, ich beantrage den Mann der Polizei zu übergeben und eine Abstimmung zur Freigabe an ein juristisches Verfahren mit möglicher Verurteilung einzuleiten.

Darüber werden wir in der Koalitionsrunde intensiv reden Krach

Geschrieben von Michael Schneider am 20.12.2008 um 09:46:

Zitat:

Original von Montgomery Scott
Den habe ich zur Kenntnis genommen, würde damit aber warten, bis die Staatsanwaltschaft auch tatsächlich eine Anklage erhebt.

Herr Parlamentspräsident, ich habe einen Antrag gestellt. Es steht ihnen in keiner Weise zu diesen zu verzögern!

Geschrieben von Wolfgang Müller am 20.12.2008 um 11:17:

Ich unterstütze den Antrag des Abgeordneten Schneider.

Geschrieben von Montgomery Scott am 20.12.2008 um 11:18:

Nun gut, dann wird in Kürze darüber abgestimmt. Wird eine geheime Aussprache beantragt?

Geschrieben von Wolfgang Müller am 20.12.2008 um 11:22:

Die LL-Fraktion beantragt eine geheime Abstimmung.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 20.12.2008 um 12:30:

seit wann hat ein Parlament polizeiliche Befugnisse wie Festnahme ohne jegliche rechtliche Grundlage? Brennen jetzt bei einigen die Sicherung völlig durch? Hat man den Unterschied zwischen Legislative und Exekutive schon vergessen vor lauter Wahlk(r)ampf?

Die Festnahme steht ausschließlich der Polizei bei Gefahr im Verzug als vorläufige Festnahme und der Unionsanwaltschaft nach Ausstellung eines Haftbefehls zu. Und wenn die Unionsanwaltschaft einen Haftbefehl wegen "Tomatenwerfen ohne zu treffen" ausstellt, dann können wir gleich eine Bananenrepublik aus der DU machen. Schon das Festhalten ohne rechtliche Grundlage war ein Verstoß gegen staatsbürgerliche Rechte.

Warum wird die Landespolizei, respektive der Premierminister der Westlichen Inseln nicht aufgefordert, Recht und Gesetz einzuhalten? Weil es dem Herrn Schneider um die Retourkutsche geht und der Opposition um billigen Wahlkampf.