Demokratische Union | Druckvorschau: [Abstimmung] Gesetz zur Einführung der Lebenspartnerschaft (Zurückweisung des UR-Einspruchs)

Geschrieben von Montgomery Scott am 09.12.2008 um 14:47:

[Abstimmung] Gesetz zur Einführung der Lebenspartnerschaft (Zurückweisung des UR-Einspruchs)

Das Unionsparlament hatte das Gesetz zur Einführung der Lebenspartnerschaft beschlossen (Aussprache; Abstimmung). Der Unionrat hatte gegen den Beschluss Einspruch eingelegt.

Der Kollege Poppinga hat beantragt, den Einspruch gemäß § 50 (2) UVerf zurückzuweisen.

Da der Unionsrat den Einspruch mit mehr als zwei Dritteln der auf ja oder nein lautenden Stimmen beschlossen hat, ist für die Zurückweisung die Mehrheit von zwei Dritteln der auf ja oder nein lautenden Stimmen, mindestens jedoch die Mehrheit seiner Mitglieder notwendig.

Die Abstimmung dauert 96 Stunden und endet somit am 13.12.08 um 15:00.

EDIT: Die Abstimmung findet auf Antrag des Kollegen Poppinga geheim statt. Die Wahlbenachrichtigungen wurden soeben versendet.

Geschrieben von Montgomery Scott am 09.12.2008 um 14:48:

Nein.

Geschrieben von SRM am 09.12.2008 um 14:53:

Ja

Geschrieben von Michael Schneider am 09.12.2008 um 14:57:

Ja.

Geschrieben von Montgomery Scott am 09.12.2008 um 15:17:

Es wurde eine geheime Abstimmung beantragt, was ich ledier übersehen habe. Ich bitte daher, die Stimmen über die in wenigen Minuten versendeten E-Mails abzugeben.

Geschrieben von SRM am 09.12.2008 um 15:25:

Frage war falsch formuliert, es geht nicht um den Einspruch, sondern um die Zurückweisung des selbigen. Augenzwinkern

Geschrieben von Montgomery Scott am 09.12.2008 um 15:34:

Korrigiert. Danke für den Hinweis.

Geschrieben von Bodo von Kurzschluss am 09.12.2008 um 21:13:

Ich habe keine Email erhalten.

Geschrieben von Michael Schneider am 10.12.2008 um 08:55:

Auch keine email erhalten.

Geschrieben von Montgomery Scott am 10.12.2008 um 10:16:

Ich habe Ihnen beiden die Daten per PN zukommen lassen.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 10.12.2008 um 11:44:

vielleicht sollte man zu dieser Handhabungsweise grundsätzlich wechseln, die eine oder andere eMail landet doch schon im Postfach für unerwünschte Werbung!

Geschrieben von Montgomery Scott am 10.12.2008 um 11:53:

Wenn Sie die zusätzliche Arbeit erledigen, gerne.

Geschrieben von Michael Schneider am 10.12.2008 um 13:02:

Die ist aber nicht im Spamordner gelandet. Daran lag es nicht.

Geschrieben von Montgomery Scott am 11.12.2008 um 19:29:

Zitat:

Original von Montgomery Scott
Wenn Sie die zusätzliche Arbeit erledigen, gerne.

Was ist nun? Ich lasse Sie auch stundenweise an meinem Küchentisch arbeiten und zahle Ihnen sogar den Mindestlohn in der Höhe, den Ihre Partei mitträgt.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 11.12.2008 um 19:54:

Sie haben eine Küche? ich dachte sie futtern sich immer bei ihren Parteifreunden durch, weil ihr teilt doch immer alles miteinander.

Geschrieben von Montgomery Scott am 11.12.2008 um 20:08:

Zitat:

Original von Joeli Veitayaki
Sie haben eine Küche? ich dachte sie futtern sich immer bei ihren Parteifreunden durch, weil ihr teilt doch immer alles miteinander.

Sehe ich wirklich so aus, als würde ich mein Essen mit anderen teilen? Augenzwinkern

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 11.12.2008 um 20:13:

nö,, die Anderen müssen ja teilen, also quasi in "Scotties-Teil und in "Kein-Teil-mehr-übrig" fröhlich

Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 13.12.2008 um 20:13:

*wartet gespannt auf das Ergebnis*

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 13.12.2008 um 23:45:

da müssen sie noch warten, der Parlamentspräsident ist mit anderen Dingen beschäftigt.

Geschrieben von Joeli Veitayaki am 14.12.2008 um 17:16:

Könnte man hier mal das Ergebnis endlich mitteilen, oder traut sich der Herr Parlamentspräsident nicht das für ihn niederschmetternde Ergebnis zu veröffentlichen?
Aber vermutlich ist er zu sehr mit seinen eigenen Wahlvorbereitungen beschäftigt Augen rollen