Demokratische Union | Druckvorschau: State Monopoly on Resources and Concessions

Geschrieben von Marko Untrial am 23.03.2008 um 21:44:

State Monopoly on Resources and Concessions

Honorable Members of Parliament,

Prime Minister Montary-Vanderbilt hat eine Aussprache zu State Monopoly on Resources and Concessions beantragt.

Der Prime Minister hat das Wort, danach ist die Aussprache freigegeben.
Die Aussprache dauert mindestens 72 Stunden.te]

Geschrieben von Fabian Montary am 23.03.2008 um 21:47:

Mr. Speaker,
honorable Members of Parliament,

abhängig von der Unionsgesetzgebung, an der die Länder natürlich auch mitwirken, kann es sein, dass die Länder das Recht auf bestimmte Rohstoffmonopole zur Kontrolle einer nachhaltigen Ausbeutung erhalten. Meine Frage an Sie erstreckt sich auf die Entscheidung auf zwei Alternativen, die hier in der Debatte erörtert werden sollen: Durchsetzung des Staatsmonopol mit staatseigenen Betrieben oder das Ausschreiben von Konzessionen.
Ich bitte um Ihre Meinungen.

Geschrieben von Thorstein Richter am 23.03.2008 um 23:10:

Die Frage ist, wann eine Abdeckung des Bereichs durch die Privatwirtschaft förderlich ist und wann nicht. Wenn die privatwirtschaftliche Durchführung im jeweiligen Bereich dazu führt, dass bei einer Monopolstellung Preise künstlich in die Höhe getrieben werden, dann kann eine Beteiligung der Privatwirtschaft nicht sinnvoll sein. Ich schlage daher vor, es für den jeweiligen Bereich zu entscheiden. Grundsätzlich würde ich eine Ausschreibung von Konzessionen vorziehen. Allerdings sollte man das im Einzelfall entscheiden.

Geschrieben von William C. Ashcraft am 30.03.2008 um 15:23:

Wäre es nicht möglich das der Staat eine Grundversorgung durch eigene Unternehmen sicherstellt und darüber hinaus Konzessionen vergeben werden?

Geschrieben von Thorstein Richter am 30.03.2008 um 15:26:

Wie gesagt, ich denke, wir sollten das für den Einzelfall entscheiden. Gerade im Bereich der Wasserversorgung und Müllentsorgung sehe ich Ihren Vorschlag als vernünftig an.

Geschrieben von Fabian Montary am 30.03.2008 um 16:46:

Das hieße, wir bräuchten eine Liste und außerdem müssten wir festschreiben, was mit den bisherigen PPPs geschieht.

Geschrieben von William C. Ashcraft am 30.03.2008 um 18:47:

PPP wer? verwirrt

Geschrieben von Fabian Montary am 30.03.2008 um 18:51:

Private Public Partnership, Mr. Ashcraft. Da führen private Unternehmungen Aufgaben der öffentlichen Hand unter Lizenz statt des eigentlichen Aufgabenträgers aus. In Montary City ist das bspw. der öffentliche Personennahverkehr.

Geschrieben von William C. Ashcraft am 30.03.2008 um 18:53:

Vielen Dank für die Aufklärung Mr. Prime Minister.
So kann ich mir wenigstens etwas darunter vorstellen. Eine Abkürzung ist da doch nicht sehr hilfreich. Augenzwinkern

Aber Sie scheinen es verstanden zu haben was ich meinte.
Private Unternehmen führen in begrenztem Umfang staatliche Aufgaben aus.

Geschrieben von Fabian Montary am 30.03.2008 um 18:55:

Das heißt, wir müssen die staatlichen Aufgaben, vor allem bezüglich der Ausbeutung von Rohstoffen noch festschreiben.

Geschrieben von William C. Ashcraft am 30.03.2008 um 18:57:

Ja, ein Gesetz welches die staatlichen Monopole regelt und festschreibt wie die Vergabe von Konzessionen abläuft würde hier wohl genügen.

Geschrieben von Fabian Montary am 30.03.2008 um 19:00:

Möchten Sie das auch weiterfassen in Bezug auf die staatlichen Aufgaben wie Müllversorgung etc., was the honorable Member Richter bereits angesprochen hat?

Geschrieben von William C. Ashcraft am 30.03.2008 um 20:00:

Ich denke in Anbetracht der Tatsache das die WiSim bald starten soll wäre es vielleicht ratsam zunächst nur die Grundlagen zu schaffen und die weiteren Dinge später zu ergänzen.

Geschrieben von Fabian Montary am 10.04.2008 um 15:54:

Diese Diskussion kann geschlossen werden. Das Gesetz wird alsbald nach der Fertigstellung in einem neuen Antrag eingebracht. Vielen Dank.