Demokratische Union | Druckvorschau: Municipal Supply by the Republic

Geschrieben von Marko Untrial am 02.03.2008 um 20:12:

Municipal Supply by the Republic

Honorable Members of Parliament,

Prime Minister Montary-Vanderbilt hat eine Aussprache zu Municipal Supply by the Republic beantragt.

Der Prime Minister hat das Wort, danach ist die Aussprache freigegeben.
Die Aussprache dauert mindestens 72 Stunden.

Geschrieben von Fabian Montary am 02.03.2008 um 20:37:

Mr. Speaker,
honorable Members of Parliament,

die Verfassung sieht vor, dass die Kommunen bei Bedarf Geld von der Republik zu bekommen hat. Hier soll es darum gehen, per Gesetz einen Rahmen zu definieren, in dem die Kommunen auf dieses verfassungsmäßig verankerte Recht zurückgreifen dürfen. Zum einen geht es da um die Bedingungen, wie beispielsweise eine Veröffentlichung des Kommunalhaushaltes, zum anderen um Formalitäten und natürlich die Regelung über die Höhe der Zuschüsse. Ich freue mich auf eine Debatte mit Ihnen.

Geschrieben von William C. Ashcraft am 02.03.2008 um 20:42:

Ich freue mich das die Regierung dies endlich aufgreift und gewillt ist hier eine Regelung zu treffen um die schwammige Rechtslage zu ändern.
Zunächst sollte festgelegt werden wofür die Kommunen Gelder der Republic beantragen können und wie dies von statten geht.

Was die Kommunalhaushalte angeht denke ich das hier lediglich eine Normierung nötig ist, da die Kommunen bereits jetzt schon Haushalte aufstellen. Es fehlt also lediglich an der gesetzlichen Fixierung.

Geschrieben von Fabian Montary am 04.03.2008 um 22:21:

Das heißt, um meine und Ihre Gedanken zusammenzufassen:
- gesetzesmäßige Pflicht zu Kommunalhaushalten
- Rahmen für Genehmigungen
- Prozess des Antrags und der Genehmigung
- Angemessenheit der Finanzierung
- Pflicht der Refinanzierung, also auf Kreditbasis (?)
- Strafen bei Missbrauch oder Täuschung

Wie stellen Sie sich das Gesetz vor? Ein komplett neues oder ein Amendment zum New Local Government Act?

Geschrieben von Fabian Montary am 08.03.2008 um 23:37:

Honorable Members of Parliament?

Geschrieben von Fabian Montary am 11.03.2008 um 20:06:

Nun, wenn Sie keine weiteren Anmerkungen haben, dann wird sich die Administration mit der Erstellung eines konkreten Gesetzesentwurfes befassen.

Geschrieben von William C. Ashcraft am 11.03.2008 um 20:16:

Meiner Meinung nach wäre eine Änderung des bestehenden Gesetzeswerkes das Sinnvollste.
Wir sollten nicht für alles ein neues Gesetz erlassen wenn man ein bestehendes ergänzen kann.

Geschrieben von William Butcher am 12.03.2008 um 21:37:

Vielleicht könnte man ja auch den Couties Geldmengen zur Verteilung an die Municipalities zur Verfügung stellen.

Geschrieben von Fabian Montary am 13.03.2008 um 00:12:

Sie meinen als einmalige Ausschüttung?

Geschrieben von Fabian Montary am 14.03.2008 um 16:10:

verwirrt

Geschrieben von William Butcher am 14.03.2008 um 16:18:

Ja, in dieser Richtung oder in Form von Zuschüssen zu Projekten der Municipalities.

Geschrieben von Fabian Montary am 14.03.2008 um 16:21:

Ich tendiere eher zu letzterem, also an projektbezogene Unterstützung...

Geschrieben von Fabian Montary am 20.03.2008 um 17:54:

Weitere Meinungen?

Geschrieben von William C. Ashcraft am 21.03.2008 um 19:23:

Ich denke auch das projektbezogene Zuschüsse sinnvoller sind als wenn man das Geld mit der Gießkanne an alle verteilt.
Nur so kann der Wettbewerb gefördert werden und es gibt wieder einen Anreiz ein Projekt auszugestalten.

Geschrieben von Thorstein Richter am 21.03.2008 um 21:53:

Oder man regelt das über ein Stufenfinanzierungssystem. Bedeutet: man vergibt an die Gemeinden eine Art "Grundpauschale" und vergibt dann zusätzlich Projektzuschüsse.

Geschrieben von Fabian Montary am 21.03.2008 um 22:03:

Das sehe ich problematisch, schauen Sie sich nur die Bevölkerungszahlen der Städte Port Victoria und Down's End an...

Geschrieben von Thorstein Richter am 21.03.2008 um 22:05:

Und was würde uns daran hindern, die Pauschale für die jeweiligen Städte nach der Einwohnerzahl zu berechnen ?

Geschrieben von Fabian Montary am 21.03.2008 um 22:06:

Nichts. Wir müssten diese dann natürlich offiziell feststellen lassen.

Geschrieben von Thorstein Richter am 21.03.2008 um 22:44:

Dann machen wir das doch so. Man muss es ja nicht auf den Einwohner genau machen, aber so ungefähr. Augenzwinkern

Geschrieben von Fabian Montary am 21.03.2008 um 23:38:

Zitat:

Original von Thorstein Richter
Dann machen wir das doch so. Man muss es ja nicht auf den Einwohner genau machen, aber so ungefähr. Augenzwinkern

Besser so, als wenn Klagen kommen.