Demokratische Union | Druckvorschau: Anfrage an UReg: Waylan-Majere

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 22.01.2008 um 19:56:

Anfrage an UReg: Waylan-Majere

Unionsparlament
- Der Vizepräsident -

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

folgende Anfrage wurde von der Linksfraktion an die Unionsregierung gestellt:

Zitat:

Anfrage an die Unionsregierung

Die Unionsregierung ist seit über 2 Wochen im Amt, die Einarbeitungszeit und Schonfrist damit vorbei, doch es tut sich bisher wenig. Diese Anfrage soll den Informationsbedarf des Parlaments und der Öffentlichkeit zum Ausdruck bringen.

An den Unionsminister ohne Geschäftsbereich: In welcher Form wurde das Ministerium tätig, um Neubürger in das gesellschaftliche Leben einzubinden? Welche Form soll das im Koalitionsvertrag genannte „Netzwerk“ haben, das neuen Unionsbürgern ermöglichen soll, sich schnell zu Recht zu finden?

An den Unionsminister des Inneren: Wann und in welcher Form wird das Denkmal für die Opfer des 12-Tage-Krieges errichtet? Wann kommen das Waffenkontrollgesetz und die Verschärfung des Strafrechts zur Bekämpfung von Drogen- und Waffenhandel?

An den Unionsminister der Verteidigung: Wann gibt es ein fertiges Wehrkonzept? In welcher Form wird die „militärische Spezialeinheit in Zusammenarbeit mit der Unionspolizei“ geplant und umgesetzt?

An den Unionskanzler: Wann wird der Posten des Obersten Unionsanwaltes wieder besetzt?

Der Unionsregierung ist hiermit die Möglichkeit zur Beantwortung der Anfrage gegeben. Die Frist beträgt sieben Tage.

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 25.01.2008 um 02:53:

Ich möchte meine Anfrage nachträglich um eine Frage an die Außenministerin erweitern: Unterstützen Sie die Kandidatur des Unionsbürgers Karl Abel bei der Wahl zum Vizegeneralsekretär des Rat der Nationen?

Geschrieben von Denise M. Connor am 25.01.2008 um 10:17:

Zitat:

Original von Palin Waylan-Majere
Ich möchte meine Anfrage nachträglich um eine Frage an die Außenministerin erweitern: Unterstützen Sie die Kandidatur des Unionsbürgers Karl Abel bei der Wahl zum Vizegeneralsekretär des Rat der Nationen?

Dieese Frage beantworte ich Ihnen gerne. Zum einen begrüße ich die Bewerbung eines Mitbürgers unseres Landes für diesen Posten, allerdings warte ich zunächst auch darauf, dass sich der Gegenkandidat Oliver Hasenkamp zur Wahl zum Vizegeneralsekretär äußert. Erst danach wird eine Entscheidung fallen. Ich halte Sie aber gerne darüber auf dem Laufenden.

Geschrieben von Fabian Montary am 25.01.2008 um 12:00:

Werte Frau Außenministerin,
sehen Sie es nicht ein wenig problematisch, dass nun neben der Generalsekretärin und der anderen, jetzt in Abstimmung befindlichen Bewerbung der Frau Pandora Friedmann und dann noch Herr Abel alle Bürger der Demokratischen Union sind? Könnte das nicht den Anschein der Vereinigung auf einen gewissen Anspruch auf eine Führungsrolle innerhalb des Rates der Nationen von den anderen Mitgliedern gesehen werden, wenngleich die Regierung, so nehme ich an, da nicht sonderlich die Finger im Spiel hat?

Geschrieben von Denise M. Connor am 25.01.2008 um 14:29:

Nun, zunächst einmal gehen Sie falsch in der Annahme, die Regierung hätte nicht sonderlich die Finger im Spiel. Zum anderen kann ich nur sagen, dass jeder die Möglichkeit hat, sich dem Rat der Nationen als Mitarbeiter in welcher Form auch immer zur Verfügung zu stellen. Warum sollte ich dieses als problematisch ansehen?

Geschrieben von Fabian Montary am 25.01.2008 um 20:05:

Hören Sie doch nicht nur das, was Sie hören wollen, Frau Heidenberg, und beantworten Sie bitte meine Frage in Gänze... Augen rollen

Geschrieben von Denise M. Connor am 25.01.2008 um 20:11:

Ich weiß nicht auf was sie hinauswollen, Herr Montary?

Geschrieben von Fabian Montary am 25.01.2008 um 20:16:

Für Sie gern nochmal: Könnte das nicht den Anschein der Vereinigung auf einen gewissen Anspruch auf eine Führungsrolle innerhalb des Rates der Nationen von den anderen Mitgliedern gesehen werden?

Geschrieben von Denise M. Connor am 25.01.2008 um 20:20:

Wie soll ich Ihnen, verehrter Herr Montary diese Frage beantworten? Da müßten Sie die Mitglieder des Rates der Nationen befragen. Das sind Mutmaßungen, und ich keine Prophetin. Ich könnte auch antworten: Die Einen sagen so, die Anderen sagen so. Deshalb verstehe ich die Frage nicht wirklich.

Geschrieben von Fabian Montary am 25.01.2008 um 21:21:

Macht ein paar Notizen in seine Akte zum psychologischen Profil der Ministerin...

Vielen Dank.

Geschrieben von Marko Untrial am 27.01.2008 um 01:36:

RE: Anfrage an UReg: Waylan-Majere

Zitat:

Original von Palin Waylan-Majere
An den Unionsminister ohne Geschäftsbereich: In welcher Form wurde das Ministerium tätig, um Neubürger in das gesellschaftliche Leben einzubinden? Welche Form soll das im Koalitionsvertrag genannte „Netzwerk“ haben, das neuen Unionsbürgern ermöglichen soll, sich schnell zu Recht zu finden?

Zu Frage 1): Wir bemühen uns zur Zeit um die Realisierung des Neubürgerinformationsportals
Zu Frage 2): Mit dem Netzwerk ist eine bessere Eingliederung gemeint um die wir uns bemühen werden.

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 30.01.2008 um 14:27:

Unionsparlament
- Der Vizepräsident -

Hiermit stelle ich fest, dass die Minister Vain und von Kurzschluss und der Unionskanzler die Anfrage nicht in der von der GO vorgeschriebenen Frist beantwortet haben.
Sie sind dazu aufgefordert, dies schnellstmöglichst nachzuholen.

Geschrieben von Palin Waylan-Majere am 30.01.2008 um 14:42:

*steigt vom Pult des Präsidiums herunter*

Frau Heidenberg - wie sieht es mit der Unterstützung von Herrn Abels Kandidatur inzwischen aus?

Herr Untrial, im Duktus von Empfehlungsschreiben meint ein "hat sich sehr bemüht", dass derjenige absolut versagt hat.
Darf man Ihre einsilbige Antwort so verstehen, dass ihre "Arbeit" bisher aus einer von ihrer Frau (!) vorgenommenen Ausschreibung bestand, nach der eine private Firma dieses Neubürgerinformationsportal bereitstellt?

Geschrieben von Denise M. Connor am 30.01.2008 um 18:58:

Zitat:

Original von Palin Waylan-Majere

Frau Heidenberg - wie sieht es mit der Unterstützung von Herrn Abels Kandidatur inzwischen aus?

Die Aussprache dazu endet erst am 31.01., also morgen. Erst dann kann ich genaueres mitteilen, da ich jeden Kandidaten in der Aussprachzeit die Möglichkeit geben möchte, sich zu äußern. Ich denke, das ist im Sinne aller Beteiligten.