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Geschrieben von Tatjana Bont am 13.11.2015 um 23:21:

  Regierungserklärung Unionskanzlerin Helen Bont November 2015

Ich erteile das Wort der Unionskanzlerin Helen Bont für eine Regierungserklärung.

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Geschrieben von Helen Bont am 15.11.2015 um 17:18:

 

Vielen Dank Frau Präsidentin.

Frau Präsidentin, werte Kollegen,
die Demokratische Union befindet sich in ihrer schwersten Krise seit ihrer Gründung. War sie einst die aktivste und bevölkerungsreichste Nation, ist ihr Bestand an aktiven Unionsbürgern bis heute auf ein Minimum heruntergeschrumpft mit verheerenden Folgen für das politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Leben: in den Ländern herrscht heute absolute Inaktivität, der Unionsrat tagt nicht mehr, dem Unionsgericht sind die Richter abhanden gekommen, das Amt für Einwohnermeldeangeleneheiten muss bereits durch das Unionskanzleramt mitverwaltet werden, wir stehen derzeit ohne Wahlleiter auf Unionsebene dar, die Leitungspositionen von Unionspolizei und Unionsstaatsanwaltschaft sind nicht besetzt, ebenso wie die Leitungspositionen einer ganzen Reihe anderer Unions- und Länderbehörden sowie einer Reihe von Stiftungen; genannt sei an dieser Stelle die Unionskulturstiftung.
Vor einiger Zeit hatte die Unionsregierung einen Vorschlag für eine grundlegende Reform des Föderalismus vorgelegt. Es kam zu einem Aufschrei unter den Moralföderalisten, die in dem Vorschlag den Untergang des Föderalismus in der Demokratischen Union zu sehen vermeinten. Mein Festhalten an dem Vorschlag wurde mir als Starrköpfigkeit ausgelegt, mir wurde bedeutet, ich sei mit dieser Meinung nicht in der Mehrheitsposition, und ich solle mich doch, bitte schön, der anderen Meinung, alles so zu belassen, wie es ist, anschließen. Darüber hinaus spaltete sich ein kleiner Teil von der KDU ab und wanderte zu den Sozialdemokraten; Vorwurf: die damalige Unionsregierung mit mir an der Spitze, wollten den Föderalismus zerstören. Meine Warnung, entweder wir reformieren den Föderalismus oder das gesamte Gemeinwesen wird zu Grunde gehen, wurde in den Wind geschlagen; bei einer Volksabstimmung votierte eine große Mehrheit der damals aktiven Unionsbürger für den Erhalt des Föderalismus in seiner bis heute geltenden Form. Wie dies bewerkstelligt werden sollte, darüber schwiegen sich die Befürworter größtenteils aus oder es wurde ein Vorschlag auf den Tisch gelegt, der weder akzeptabel noch praktikabel ist.
Heute ist die Situation diese, dass die Situation eingetreten ist, vor die ich immer gewarnt habe: nachdem in den Ländern so gut wie nur noch "Alleinunterhalter" unterwegs waren, sind nun auch sie stillschweigen gegangen. Mit anderen Worten: der Sieg derjenigen, die alles so belassen wollten, wie es damals war, hat zum faktischen Tod nicht nur des Föderalismus, sondern auch der Unionsländer beigetragen.

Frau Präsidentin, werte Kollegen, wir können jetzt entweder weiterhin die Hände in den Schoß legen und darauf warten, dass der Letzte das Licht irgendwann aus macht, bevor die Demokratische Union für immer verlässt. Oder aber, wir raffen uns endlich dazu auf, die notwendigen Reformen anzupacken und unseren Staat vor dem endgültigen Untergang zu bewahren. Ich versichere Ihnen, dass die Unionsregierung den zweiten Weg wählen wird.
Hierzu werden wir in Kürze erneut dem Unionsparlament eine neue Unionsverfassung vorlegen und das Unionsparlament ersuchen, diesen Entwurf dem Volk zur Abstimmung vorzulegen.

Frau Präsidentin, werte Kollegen, auch wenn die Stabilisierung und der Wiederaufbau der Demokratischen Union unsere ganze Aufmerksamkeit abverlangt, bleibt die Erde unseretwillen nicht stehen: in Freesland tagt eine Konferenz über die Grüdung eines Völkerbundes, die wir, gemeinsam mit den anderen Teilnehmern, zum Erfolg führen wollen, das Hochkommissariat für die Polgebiete und die G3 müssen revitalisiert und der TRANORA, ergänzt um die geplante Freihandelszone, umgesetzt werden.

Auch im Innern gilt es, die Politik des Ausbaus des Verbraucherschutzes weiter voranzutreiben, hierzu wird Unionsregierung im Laufe der Legislaturperiode weitere Initiativen ergreifen.

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Geschrieben von Herbert Klühn am 15.11.2015 um 20:16:

 

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Geschrieben von Heinz Lüneburg am 15.11.2015 um 20:18:

 

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Geschrieben von Jonathan Martin am 15.11.2015 um 20:18:

 

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Geschrieben von Sylvester Calzone am 16.11.2015 um 22:40:

 

Eine erschreckend ehrliche Bestandesaufnahme!

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Geschrieben von Rovan Trautmann am 17.11.2015 um 10:42: