Demokratische Union | Druckvorschau: Konstituierende Sitzung des 43. Unionsparlaments

Geschrieben von Helen Bont am 16.10.2015 um 00:14:

Konstituierende Sitzung des 43. Unionsparlaments

Meine sehr geehrten Kollegen, Hohes Haus,
es ist mir eine große Freude und Ehre, als Alterspräsidentin die konstituierende Sitzung des 43. Unionsparlaments leiten zu dürfen.
Es ist, wenn ich mich nicht irre, das erste Mal in der Geschichte der Demokratischen Union, dass eine einzige Partei alle Mandate im Unionsparlament erringen konnte. So grandios dieses Ergebnis für uns Konservative ist, so verheerend ist dieses Ergebnis für die demokratische Entwicklung in unserem Staat. Das Unvermögen und der Unwille von Sozialliberalen und Sozialdemokraten, sich dem Votum der Wähler zu stellen, hat bereits zu der Befürchtung geführt, die Demokratische Union werde auf einen Ein-Parteien-Staat zusteuern. Diese Aussage eines führenden Sozialliberalen, er habe es satt, ständig "Opposition zu machen", offenbart eine erschreckende Geringschätzung parlamentarischer Arbeit. Wenn jemand nicht bereit ist, der edelsten Verpflichtung eines Parlaments, die Kontrolle der Regierung, nachzukommen, wie kann er da erwarten, jemals selbst in Regierungsverantwortung gewählt zu werden?
Die Demokratie lebt vom Wechselspiel zwischen Mehrheits- und Minderheitsfraktionen und von der Gewissheit, dass die Opposition von heute die Regierung von morgen sein kann. Wenn aber die Oppositionsparteien die Mitwirkung am demokratischen Kräftemessen verweigern, dann hebeln sie die Demokratie aus den Angeln.
Demokratie ist anstrengend und bedeutet harte Arbeit. Niemand wird gewählt, nur weil er sagt, er sei per se die bessere Alternative zur derzeit amtierenden Regierung. Dafür bedarf es programmatischer Überzeugungsarbeit. Es bedarf der überzeugenden Inhalte und der richtigen Konzepte.
Es gab Zeiten, da wurde uns Konservativen bereits das Sterbeglöckchen geläutet. Zunächst allein, dann gemeinsam mit Michael Heen und immer mehr Mitstreitern, wurde das Ende des Konservatismus abgewendet und schließlich zur stärksten politischen Kraft ausgebaut. Dieser Erfolg wurde uns Konservativen aber nicht geschenkt, es bedurfte harter Arbeit.
Werte Kollegen, ich sage dies nicht, um ein Loblied auf die Konservativen zu singen. Ich sage dies, um zu betonen, dass es sich immer lohnt, zu kämpfen, nicht aufzugeben, und sich erst recht nicht zu verweigern, nur weil im Augenblick die Lage aussichtslos erscheint, und man keine Lust hat, dauernd "Opposition zu machen" oder weil anderswo die persönlichen Erfolgschancen größer sind als daheim.

Ein weiterer Anhaltspunkt für die Krise der Demokratie in unserem Land ist die seit sechs Wochen zu beobachtende Untätigkeit des Unionsrates. Dieser tagte zuletzt am 31.08.2015; seit dem hat er offensichtlich die Arbeit eingestellt.

Das Selbe gilt für die Unionsländer, wo eine politische Arbeit seit unterschiedlich langen Zeiten nicht mehr geleistet wird.

Es ist genau das eingetreten, wovor wir Konservativen immer gewarnt haben: die politische Arbeit in den Unionsländern lastet auf ein bis drei Schultern, irgendwann haben die Länderregierungschefs keine Lust mehr den Alleinunterhalter zu spielen und verabschieden sich stillschweigend. Das Ergebnis: tote Unionsländer, ein inaktiver Unionsrat und eine mit Ach und Krach gerade noch aufrecht erhaltene Unionsebene. Das, was uns Konservativen vorgeworfen wurde, die Abschaffung des Föderalismus angeblich zu betreiben, haben diejenigen in umgesetzt, die uns das vorgeworfen haben. Insbesondere sind diejenigen abgetaucht, die am lautesten diesen Vorwurf erhoben haben, letztendlich aber keinen einzigen Punkt nennen konnten, mit dessen Hilfe Föderalismus und Demokratie effizient gerettet werden können.

Werte Kollegen, die derzeitige Krise von Demokratie und Föderalismus verlangt nach tiefgreifenden und effizienten Reformen. Wir alle gemeinsam sind aufgefordert, sachlich, fair und frei von Vorurteilen das Für und Wider von Maßnahmen zu diskutieren und schließlich zu beschließen. Wir haben nur noch diese eine Chance. Entweder wir ergreifen sie oder wir werden das endgültige Scheitern unseres staatlichen Gemeinwesens nicht verhindern können.

Geschrieben von Sylvester Calzone am 18.10.2015 um 20:26:

RE: Konstituierende Sitzung des 43. Unionsparlaments

Zitat:

Original von Helen Bont
Meine sehr geehrten Kollegen, Hohes Haus,
es ist mir eine große Freude und Ehre, als Alterspräsidentin die konstituierende Sitzung des 43. Unionsparlaments leiten zu dürfen.
Es ist, wenn ich mich nicht irre, das erste Mal in der Geschichte der Demokratischen Union, dass eine einzige Partei alle Mandate im Unionsparlament erringen konnte. So grandios dieses Ergebnis für uns Konservative ist, so verheerend ist dieses Ergebnis für die demokratische Entwicklung in unserem Staat. Das Unvermögen und der Unwille von Sozialliberalen und Sozialdemokraten, sich dem Votum der Wähler zu stellen, hat bereits zu der Befürchtung geführt, die Demokratische Union werde auf einen Ein-Parteien-Staat zusteuern. Diese Aussage eines führenden Sozialliberalen, er habe es satt, ständig "Opposition zu machen", offenbart eine erschreckende Geringschätzung parlamentarischer Arbeit. Wenn jemand nicht bereit ist, der edelsten Verpflichtung eines Parlaments, die Kontrolle der Regierung, nachzukommen, wie kann er da erwarten, jemals selbst in Regierungsverantwortung gewählt zu werden?
Die Demokratie lebt vom Wechselspiel zwischen Mehrheits- und Minderheitsfraktionen und von der Gewissheit, dass die Opposition von heute die Regierung von morgen sein kann. Wenn aber die Oppositionsparteien die Mitwirkung am demokratischen Kräftemessen verweigern, dann hebeln sie die Demokratie aus den Angeln.
Demokratie ist anstrengend und bedeutet harte Arbeit. Niemand wird gewählt, nur weil er sagt, er sei per se die bessere Alternative zur derzeit amtierenden Regierung. Dafür bedarf es programmatischer Überzeugungsarbeit. Es bedarf der überzeugenden Inhalte und der richtigen Konzepte.
Es gab Zeiten, da wurde uns Konservativen bereits das Sterbeglöckchen geläutet. Zunächst allein, dann gemeinsam mit Michael Heen und immer mehr Mitstreitern, wurde das Ende des Konservatismus abgewendet und schließlich zur stärksten politischen Kraft ausgebaut. Dieser Erfolg wurde uns Konservativen aber nicht geschenkt, es bedurfte harter Arbeit.
Werte Kollegen, ich sage dies nicht, um ein Loblied auf die Konservativen zu singen. Ich sage dies, um zu betonen, dass es sich immer lohnt, zu kämpfen, nicht aufzugeben, und sich erst recht nicht zu verweigern, nur weil im Augenblick die Lage aussichtslos erscheint, und man keine Lust hat, dauernd "Opposition zu machen" oder weil anderswo die persönlichen Erfolgschancen größer sind als daheim.

Ein weiterer Anhaltspunkt für die Krise der Demokratie in unserem Land ist die seit sechs Wochen zu beobachtende Untätigkeit des Unionsrates. Dieser tagte zuletzt am 31.08.2015; seit dem hat er offensichtlich die Arbeit eingestellt.

Das Selbe gilt für die Unionsländer, wo eine politische Arbeit seit unterschiedlich langen Zeiten nicht mehr geleistet wird.

Es ist genau das eingetreten, wovor wir Konservativen immer gewarnt haben: die politische Arbeit in den Unionsländern lastet auf ein bis drei Schultern, irgendwann haben die Länderregierungschefs keine Lust mehr den Alleinunterhalter zu spielen und verabschieden sich stillschweigend. Das Ergebnis: tote Unionsländer, ein inaktiver Unionsrat und eine mit Ach und Krach gerade noch aufrecht erhaltene Unionsebene. Das, was uns Konservativen vorgeworfen wurde, die Abschaffung des Föderalismus angeblich zu betreiben, haben diejenigen in umgesetzt, die uns das vorgeworfen haben. Insbesondere sind diejenigen abgetaucht, die am lautesten diesen Vorwurf erhoben haben, letztendlich aber keinen einzigen Punkt nennen konnten, mit dessen Hilfe Föderalismus und Demokratie effizient gerettet werden können.

Werte Kollegen, die derzeitige Krise von Demokratie und Föderalismus verlangt nach tiefgreifenden und effizienten Reformen. Wir alle gemeinsam sind aufgefordert, sachlich, fair und frei von Vorurteilen das Für und Wider von Maßnahmen zu diskutieren und schließlich zu beschließen. Wir haben nur noch diese eine Chance. Entweder wir ergreifen sie oder wir werden das endgültige Scheitern unseres staatlichen Gemeinwesens nicht verhindern können.

Sie bringen es auf den Punkt! Applaus