Demokratische Union | Druckvorschau: 2. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des 42. Unionsparlaments

Geschrieben von Sylvester Calzone am 15.09.2015 um 22:21:

2. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des 42. Unionsparlaments

Sly läutet die Glocke.

Geschätzte Mitglieder des Unionsparlaments,

Zur Debatte steht der folgende Entwurf:

2. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des 42. Unionsparlaments

§1
In die Geschäftsordnung des 42. Unionsparlaments wird der folgende § 4a eingefügt:

"§ 4a Übernahme der Aufgaben des Präsidiums durch den Unionskanzler
Ist offensichtlich, dass das Präsidium die ihm obliegenden Aufgaben nicht in angemessener Zeit erfüllt, ist der Unionskanzler berechtigt, die Aufgaben des Präsidiums zu übernehmen, bis das Präsidium die ihm obliegenden Aufgaben wieder wahrnimmt."

Das erste Wort gebührt der Antragsstellerin, Unionskanzlerin Helen Bont.