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----- [Vote] 1st Constitution Amendment Act (http://forum.dunion.de/thread.php?threadid=12479)
Geschrieben von Armin Schwertfeger am 15.06.2015 um 11:26:
1st Constitution Amendment Act
Honorable voting Members of the Parliament,
nachfolgender Gesetzentwurf der Regierung steht zur Abstimmung.
Seitens des Parlamentspräsidiums wurde der zur Abstimmung stehende Gesetzestext
um einen Punkt, rein redaktioneller Art, ergänzt.
In Article 1 Section 2 wurde die Aufzählung der Textstellen der Verfassung an welchen
der Titel Prime Minister zu ersetzen ist um die Section 3 des Article 2 ergänzt.
Der Article 3 des Gesetzentwurfs wurde entsprechend der Zählung in Article 2 geändert.
Ich bitte dies bei der Abstimmung zu beachten.
Stimmberechtigt sind für diese Abstimmung (alphabetical order):
Buddenberg, Maximilian
Dr. Gatineau, Annelie
Martin, Jonathan
Schwertfeger, Armin
Sollte ein Parlamentsmitglied zu unrecht nicht in der vorstehenden Liste der stimmberechtigten
Mitglieder verzeichnet sein, wird es hiermit aufgefordert, sich unverzüglich beim Speaker zu melden.
Bitte stimmen Sie mit
[ ] AYE wenn Sie dem Antrag zustimmen,
[ ] NAY wenn Sie den Antrag ablehnen,
oder
[ ] ABSTENTION wenn Sie sich Ihrer Stimme enthalten wollen.
Dem Entwurf ist zugestimmt, wenn 2/3 der Mitglieder für ihn votieren.
Die Abstimmung dauert 72 Stunden.

Speaker of the Parliament
1st Constitution Amendment Act
Article 1
Section 1
An die Stelle des Premierministers tritt der Präsident der Republik (President of the Republic, Président de la République).
Section 2
Der Begriff des Prime Minister wird in der Verfassung der Republik Roldem zum Präsidenten geändert in:
Article I Section 5,
dem Titel des Article II,
Article II Section 1 Subsection 1 Clause 1, Subsection 2, 3, 4, 5, im Eid der Subsection 6, Section 2 Subsection 1 Clause 1, Section 3.
Article 2
Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.
Der amtierende Premierminister führt davon unbenommen sein Amt nach Maßgabe der bisherigen Verfassung zu Ende.
Geschrieben von Armin Schwertfeger am 15.06.2015 um 11:35:
Aye
Geschrieben von Annelie Gatineau am 15.06.2015 um 15:10:
Aye.
Geschrieben von Maximilian Buddenberg am 15.06.2015 um 21:22:
Aye
Geschrieben von Armin Schwertfeger am 18.06.2015 um 12:30:
Honorable Members of the Parliament,
ich beende die Abstimmung und stelle das Ergebnis wie folgt fest:
3 der 4 Stimmberechtigte haben abgestimmt.
3 stimmten für den Gesetzentwurf, keiner dagegen, keiner enthielt sich.
Damit ist die erforderliche 2/3-Mehrheit erreicht und der Gesetzentwurf angenommen.
Er wird nun dem Premierminister zur Prüfung und Ausfertigung zugeleitet.

Speaker
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