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Geschrieben von Annelie Gatineau am 24.05.2015 um 18:38:

  Vereidigung der Mitglieder des Unionsparlaments der 42. Wahlperiode

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der heutigen ersten Sitzung treten die neuen Abgeordneten erstmals zusammen und bilden das 42. Unionsparlament in der Geschichte der Demokratischen Union. Die gewählten Abgeordneten fordere ich hiermit auf Grundlage des § 18 Absatz 1 Wahlgesetz in Verbindung mit Artikel 36 Absatz 1 Satz 2 Unionsverfassung auf, die Annahme ihrer Wahl durch Ablegung des in der Verfassung vorgesehenen Eides binnen sieben Tagen, also bis zum 31. Mai 2015 um 24:00 Uhr zu bekunden.

Das Mandat gilt als abgelehnt, gibt der Gewählte seinen Verzicht bekannt oder legt er den Eid nicht fristgemäß ab.

Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Es ist dem gewählten Bewerber anheim gestellt, diesen um eine religiöse Beteuerung zu erweitern.

Sodann schreiten wir voran. Ich fordere die Ablegung des genannten Eides durch,

gewählt über die Liste der Konservativ-Demokratischen Union:

1. Dr. h.c. Bont, Helen,
   
2. Calzone, Sylvester,
   
3. Kleven, Johannes,
   
4. Lüneburg, Heinz,
   
5. Trautmann, Rovan;

gewählt über die Liste der Sozialliberalen Volkspartei:

1. Buddenberg, Dionysius,
   
2. Truschke, Hans.

Sehr geehrte Frau Bont,
sehr geehrte Herren,

ich bitte Sie nun nach vorn.

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Geschrieben von Helen Bont am 24.05.2015 um 19:10:

 

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde; so wahr mir Gott helfe.

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Geschrieben von Heinz Lüneburg am 24.05.2015 um 19:44:

 

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

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Geschrieben von Johannes Kleven am 24.05.2015 um 21:01:

 

Frau Präsidentin, ich erkläre hiermit, dass ich mein Mandat nicht annehmen werde.

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 24.05.2015 um 23:22:

 

Zitat:

Original von Johannes Kleven Frau Präsidentin, ich erkläre hiermit, dass ich mein Mandat nicht annehmen werde.

Aufgrund des Mandatsverzichts des gewählten Bewerbers Johannes Kleven (KDU) rückt auf das Mandat von der Liste der Konservativ-Demokratischen Union nach:

1. Sperling, Franz.

Ich fordere ihn hiermit auf Grundlage des § 18 Absatz 1 Wahlgesetz in Verbindung mit Artikel 36 Absatz 1 Satz 2 Unionsverfassung auf, die Annahme seiner Wahl durch Ablegung des in der Verfassung vorgesehenen Eides binnen sieben Tagen, also bis zum 31. Mai 2015 um 24:00 Uhr zu bekunden.

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Geschrieben von Franz Sperling am 25.05.2015 um 12:36:

 

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

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Geschrieben von Rovan Trautmann am 26.05.2015 um 08:58:

 

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

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Geschrieben von Hans Truschke am 26.05.2015 um 17:11:

 

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

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Geschrieben von Dionysius Buddenberg am 27.05.2015 um 17:06:

 

Frau Unionsratspräsidentin,

ich erkläre hiermit meinen Verzicht.

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Geschrieben von Sylvester Calzone am 27.05.2015 um 19:56:

 

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 28.05.2015 um 17:22:

 

Sehr geehrte Frau Bont,
sehr geehrte Herren,

ich stelle hiermit fest, dass alle gewählten Bewerber bzw. deren Nachrücker ihr Mandat entweder angenommen oder abgelehnt haben. Da die Liste der Sozialliberalen Volkspartei keinen weiteren Bewerber aufweist, bleibt dieser Sitz vorläufig vakant.

Die Vereidigung der Abgeordneten ist damit abgeschlossen. Ich übergebe hiermit zur Konstituierung des 42. Unionsparlaments die Sitzungsleitung der Frau Abgeordneten Dr. h.c. Helen Bont von der KDU-Fraktion.

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Geschrieben von Ulrike Lagesmund am 09.06.2015 um 16:45:

 

steht als Nachrückerin im Saal

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.