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-------- Abstimmung Erstes Änderungsgesetz zum Unionspatentgesetz (http://forum.dunion.de/thread.php?threadid=12391)
Geschrieben von Dionysius Buddenberg am 30.04.2015 um 22:15:
Erstes Änderungsgesetz zum Unionspatentgesetz
Verehrte Abgeordnete,
es folgt die Abstimmung über folgenden Gesetzesentwurf.
Soll vorliegender Gesetzesentwurf Gesetz werden?
Stimmen sie mit
"Ja", "Nein" oder "Enthaltung".
Die Abstimmung dauert zunächst 96 Stunden.
Erstes Änderungsgesetz zum Unionspatentgesetz
§ 1
§ 13 Unionspatentgesetz wird wie folgt geändert:
Die Zählung der Absätze wird dahingehend geändert, dass der dritte Absatz die Zahlung drei (3) erhält und die Zählung folgenden Absätze um eins erhöht wird.
§ 2
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.
Geschrieben von Helen Bont am 30.04.2015 um 22:16:
Ja
Geschrieben von Sylvester Calzone am 30.04.2015 um 22:21:
Ja
Geschrieben von Dionysius Buddenberg am 30.04.2015 um 23:01:
Ja
Geschrieben von Dionysius Buddenberg am 03.05.2015 um 17:28:
Verehrte Abgeordnete,
Die Abstimmung wird hiermit beendet.
Es nahmen 3 von 5 Abgeordneten teil.
Davon stimmten
3 mit "Ja",
0 mit "Nein" und
0 mit "Enthaltung".
Gemäß der Unionsverfassung Art. 26 Abs. 5 muss das Unionsparlament aus mindestens sieben (7) Abgeordneten bestehen.
Da dies momentan nicht der Fall ist, ist das Unionsparlament als nicht Beschlussfähig anzusehen.
Der Gesetzesentwurf ist damit gescheitert.
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