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Geschrieben von Sean William Connor am 16.06.2007 um 21:36:
Abstimmung | Wahl des Unionsrichters
Meine Damen und Herren,
die Unionsregierung hat dem Haus vorgeschlagen Herrn Stanislav Goldmann zum Unionsrichter zu wählen. Die Wahl des Unionsrichters erfolgt nach den Maßgaben des Art. 59 UVerf und dem § 5 des UGerG.
Artikel 59 - Mitglieder des Unionsgerichts
Unionsrichter werden vom Unionsparlament und vom Unionsrat jeweils in geheimer Einzelwahl mit der Mehrheit von mindestens zwei Dritteln aller abgegebenen Stimmen in beiden Kammer gewählt und vom Unionspräsidenten ernannt. Das Gesetz kann bestimmen, dass der Unionspräsident unter gewissen Umständen einen Kandidaten ernennen kann, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Näheres regelt das Gerichtsgesetz. Vor allem regelt es die Anzahl der Mitglieder des Unionsgerichts, seine Verfassung und das Verfahren und bestimmt, in welchen Fällen seine Entscheidungen Gesetzeskraft haben. Es kann für Verfassungsbeschwerden die vorherige Erschöpfung des Rechtsweges zur Voraussetzung machen und ein besonderes Annahmeverfahren vorsehen
§5: Wahl der Unionsrichter
(1) Die Wahl der Unionsrichter erfolgt gemäß Artikel 59 der Verfassung. Sind weniger als zwei Richter im Amt, kann der Unionspräsident einen Kandidaten ernennen, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Sind bereits 3 Richter im Amt, darf kein weiterer Unionsrichter gewählt werden.
(2) Mit der Ernennung verlieren Mitglieder des Unionsparlaments und des Unionsrates sowie der gewählten Länderparlamente, der Unionsregierung und der Länderregierungen sowie der Unionspräsident, Leiter von Obersten Unionsbehörden und Oberbehörden der Unionsländer ihre Ämter bzw. Mandate. Bei Aufnahme eines solchen Amtes oder Mandats endet das Amt als Unionsrichter.
(3) Die Amtszeit eines Richters am Unionsgericht beträgt 12 Monate. Wiederwahl ist zulässig.
Ich eröffne also die geheime Wahl. Die Unterlagen sind Ihnen zugegangen. Die Abstimmung läuft nach den gewohnten Regeln der Geschäftsordnung und dauert höchstens 96 Stunden.
Bei Problemen bei der Wahl melden Sie sich bitte bei mir.
Geschrieben von Sean William Connor am 16.06.2007 um 21:38:
Verschicke Wahlberechtigungen
Mail an 100217 (WolfSeidel(ÄT)web.de) versendet
Mail an 100150 (untrial(ÄT)arcor.de) versendet
Mail an 100205 (deniseheidenberg(ÄT)web.de) versendet
Mail an 100162 (pmeinse(ÄT)xemail.de) versendet
Mail an 100058 (webmaster(ÄT)cordanien.de) versendet
Mail an 100213 (garnis(ÄT)zedat.fu-berlin.de) versendet
Mail an 100100 (vgalanis(ÄT)arcor.de) versendet
Mail an 100141 (micronations(ÄT)gmx.de) versendet
Mail an 100135 (astorian_pie(ÄT)yahoo.de) versendet
Mail an 100079 (holger.beuttler(ÄT)planet-interkom.de) versendet
Mail an 100019 (letsrock(ÄT)gmx.at) versendet
Geschrieben von Denise M. Connor am 16.06.2007 um 21:56:
*Hat ihre Wahlunterlagen in die Urne gelegt*
Geschrieben von Helmut Hennrich am 17.06.2007 um 00:14:
Hat seinen Wahlzettel in die Wahlurne geworfen und begibt sich wieder auf seinen Abgeordnetenplatz.
Geschrieben von Amber Marie Ford am 17.06.2007 um 01:05:
Wirft ihren Stimmzettel in die Wahlurne
Geschrieben von Wolfgang Seidel am 17.06.2007 um 09:58:
schreitet zur Wahlurne
Geschrieben von Marko Untrial am 17.06.2007 um 10:13:
füllt den Zettel aus, wirft ihn in die Wahlurne und geht zurück zu seinem Abgeordnetensitz
Geschrieben von Sean William Connor am 17.06.2007 um 22:17:
Zwischenstand zur Zeit:
Wahlbeteiligung: 9 von 11 (81.82 %)
Geschrieben von Sean William Connor am 19.06.2007 um 01:30:
Meine Damen und Herren,
ich beende die Abstimmung, da eine unumstößliche Mehrheit erreicht worden ist.
Die Wahlbeteiligung liegt bei 10 von 11 Abgeordneten das entspricht 90.91 %.
Auf den Kandidaten entfielen:
8 Ja Stimmen
0 Nein Stimmen
2 Enthaltungen
Gewählt ist der Kandidat, wenn er mindestens 2/3 der abgegebenen Stimmen erhält. Dieses Haus hat 11 Mitglieder die 2/3 Mehrheit der Stimmen des Hauses liegt bei 8. Selbst, wenn der/die 11 Abgeordnete noch abstimmen würde, könnte sie/er an der bestehenden 2/3 Mehrheit nichts mehr ausrichten.
Herr Goldmann, im Namen des Hauses gratuliere ich Ihnen zum überzeugenden Wahlergebnis. Sobald der Unionsrat seinerseits auch zu einer Entscheidung kommt, kann der Unionspräsident sie ernennen.
Von mir ersteinmal: Herzlichen Glückwunsch!
Geschrieben von Denise M. Connor am 19.06.2007 um 09:03:
Auch von mir herzliche Glückwünsche an Herrn Goldmann zu diesem guten Ergebnis.
Geschrieben von Montgomery Scott am 19.06.2007 um 10:46:
Geschrieben von Amber Marie Ford am 19.06.2007 um 10:51:
Bereitet schon einmal einen Zettel auf dem sie notieren kann, welcher ihrer Kollegen wieviele Bramer darauf setzt, dass Herrn Goldmanns Wahl im Unionsrat an der zu geringen Abstimmungsbeteiligung scheitern wird...
Geschrieben von Helmut Hennrich am 19.06.2007 um 13:02:
Geschrieben von Wolfgang Seidel am 19.06.2007 um 16:52:
Herzlichsten Glückwunsch!
Geschrieben von Stanislav Goldmann am 19.06.2007 um 18:34:
* freut sich bei der Übertragung des Ergebnisses und den Glückwünschen im Parlaments-TV *
Geschrieben von Robert Lindberg am 19.06.2007 um 19:43:
Glückwunsch.
Geschrieben von Marko Untrial am 19.06.2007 um 20:04:
hört das Ergebnis der Abstimmung im Unionsrat.
Ich glaub es nicht. Der Unionsrat darf sich bald mit dem Titel "Blockierer des Monats" schmücken, denn dank ihm ist das Unionsgericht nicht viollständig besetzt.
Geschrieben von Hajo Poppinga am 19.06.2007 um 20:06:
Machen Sie es sich nicht zu einfach. Das ist das erste Mal seit langem, daß der Unionsrat irgendetwas nicht ablehnt. Und davor hat das Unionsparlament einie Ewigkeit gebraucht, bis das Unionsparlament es zum ersten Mal geschafft hat, Herrn Goldmann das Vertrauen auszusprechen.
Es wäre zu kurz gedacht, nun blind auf den Unionsrat einzuprügeln.
Geschrieben von Marko Untrial am 19.06.2007 um 20:08:
| Zitat: |
Original von Hajo Poppinga
Machen Sie es sich nicht zu einfach. Das ist das erste Mal seit langem, daß der Unionsrat irgendetwas nicht ablehnt. Und davor hat das Unionsparlament einie Ewigkeit gebraucht, bis das Unionsparlament es zum ersten Mal geschafft hat, Herrn Goldmann das Vertrauen auszusprechen.
Es wäre zu kurz gedacht, nun blind auf den Unionsrat einzuprügeln. |
Allerdings frage ich mich wirklich was die Ländervertreter die dagegen gestimmt haben sich dabei gedacht haben. Nun, das ganze fand ohne Aussprache statt, so das keiner seiner Vorbehalte äussern konnte, würde mich aber interessieren.
Geschrieben von Hajo Poppinga am 19.06.2007 um 20:10:
Mich auch.
Aber wie gesagt, es werden wohl ähnliche Vorbehalte sein, wie sie im UP bis vor kurzem herrschten.
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