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Geschrieben von Annelie Gatineau am 24.01.2015 um 17:18:

  2015/6 Aussprache: Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth — Zwischenbericht (15/10, RO)



Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

ich rufe hiermit auf den Antrag der Republik Roldem „Aussprache über den Bericht der Unionspräsidentin zur Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth“ in Drucksache 15/10. Hierzu liegt die Unterrichtung der Unionspräsidentin in Drucksache 15/8 vor.




Die Aussprache dauert gemäß § 7 Absatz 1 GOUR mindestens fünf Tage. Die Antragstellerin hat das erste Wort.

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 24.01.2015 um 17:23:

 

Sehr geehrter Herr Präsident,
werte Kollegen,

die Republik Roldem hat diese Aussprache beantragt, da sie ein Interesse daran hat, dass die Länder der Union funktionieren, also insbesondere einen Regierungschef haben und im Unionsrat vertreten sind. Die Unionspräsidentin hat berichtet, dass aufgrund des Mangels an rückgemeldeten Unionsbürgern keine Wahl durchgeführt werden könnte.

Ich möchte hier gern Alternativen ausmachen, etwa die Zulassung von Unionsangehörigen zum Amt des Ministerpräsidenten (was stünde da rechtlich dagegen?) oder etwa den Abruf der Bürgerliste des AfEA für die Unionsrepublik Heroth und ein aktives Anschreiben der Unionskommissarin für potenzielle Kandidaten.

Ich bitte auch um Stellungnahme der Unionspräsidentin.

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Geschrieben von Draga Markievic am 25.01.2015 um 22:31:

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
Hohes Haus,

nach Prüfung des Unionspräsidialamtes wäre es bereits jetzt unter Umständen möglich, dass ein Unionsangehöriger zum Primo Ministro gewählt werden könnte. Die Landesverfassung macht dazu keine Angaben. Allerdings - und da ist der Haken - wird der Primo Ministro durch das Abgeordnetenhaus gewählt, dessen Mitgliedschaft die Unionsbürgerschaft voraussetzt. Selbst wenn es potentielle Kandidaten für das Amt des Primo Ministro gäbe, würde es am derzeitigen Vakuum von Wahlberechtigten scheitern.

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 26.01.2015 um 16:10:

 

Frau Unionspräsidentin,

vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ist es so, dass es keine Unionsbürger in Heroth gibt oder dass sich nur keine zurückgemeldet haben? Wie sehen denn die Daten des AfEA aus? Haben Sie darauf Zugriff oder zumindest die Möglichkeit, entsprechende Daten abzufragen?

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Geschrieben von Draga Markievic am 26.01.2015 um 16:47:

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

ein Abgleich mit dem AfEA erfolgte nicht. Die Daten beruhen allein auf der Erhebung durch die Unionskommissarin. Ich bezweilfe allerdings, dass eine AfEA-Abfrage zu einem anderen Ergebnis käme, respektive zu einer Belebung des Abgeordnetenhauses. Gerne will ich aber den Versuch unternehmen.

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 26.01.2015 um 17:14:

 

Ich danke Ihnen, Frau Unionspräsidentin.

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 30.01.2015 um 14:26:

 

Frau Unionspräsidentin, ich erlaube mir, Sie nach dem Stand zu befragen.

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Geschrieben von Draga Markievic am 02.02.2015 um 07:16:

 

Frau Präsidentin,

ich kann Ihnen und dem Hohen Haus mitteilen, dass eine entsprechende Anfrage beim AfEA anhängig ist.

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 02.02.2015 um 09:14:

 

Wie lang schon? Vielleicht nützt es auch, den Innenminister direkt anzusprechen. Ich befürchte ja fast, dass die Transition von Herrn Lüneburg zu Herrn Adomeit nicht so wunderbar geklappt hat...

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Geschrieben von Draga Markievic am 02.02.2015 um 09:50:

 

Ich habe bereits den Herrn Minister persönlich kontaktiert.

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 05.02.2015 um 09:32:

 

Ich muss annehmen, dass die Kontaktaufnahme mit dem Ministerium noch nicht fruchtbar war?

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Geschrieben von Draga Markievic am 05.02.2015 um 09:37:

 

Leider nicht. Ich verweise dazu auch hierauf.

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 05.02.2015 um 09:50:

 

Zitat:

Original von Draga Markievic Leider nicht. Ich verweise dazu auch hierauf.

Na sowas, dann heißt es wohl warten. Die Vertretung im Kabinett ist ja traditionell nicht geregelt.

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Geschrieben von Draga Markievic am 05.02.2015 um 09:55:

 

Ich hatte noch nicht die Ehre, einem Unionskabinett anzugehören...

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 05.02.2015 um 10:04:

 

Zitat:

Original von Draga Markievic Ich hatte noch nicht die Ehre, einem Unionskabinett anzugehören...

Das sollten Sie mal probieren.

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Geschrieben von Draga Markievic am 05.02.2015 um 16:06:

 

Frau Präsidentin, Hohes Haus,

ich kann nach Rücksprache mit dem AfEA mitteilen, dass gemäß Bürgerliste derzeit kein Unionsbürger in Heroth gemeldet ist.

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 05.02.2015 um 16:09:

 

Das ist allerdings ein Problem. Vielen Dank, Frau Unionspräsidentin für den Bericht. Meinerseits wäre das Berichtsersuchen erfüllt.

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 05.02.2015 um 16:10:

 



Werte Kollegin, werter Kollege,

gibt es Widerspruch zur Erfüllung des Berichtsersuchen?

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Geschrieben von Annelie Gatineau am 12.02.2015 um 10:58:

 



Widerspruch sehe ich nicht. Damit ist der Berichtsersuchen erfüllt. Weitere Anträge hierzu liegen nicht vor, ich schließe deswegen die Aussprache.