Demokratische Union | Druckvorschau: 2015/2 Anfrage: Verteidigungsfähigkeit der Demokratischen Union (Ds. 15/3, RO)

Geschrieben von Annelie Gatineau am 13.01.2015 um 10:49:

2015/2 Anfrage: Verteidigungsfähigkeit der Demokratischen Union (Ds. 15/3, RO)

Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

ich rufe hiermit auf die Anfrage der Republik Roldem „Verteidigungsfähigkeit der Demokratischen Union“ in Drucksache 15/3. Ich bitte das zuständige Regierungsmitglied, sich hier einzufinden und zu äußern.

Ds. 15/3
13. Januar 2015

A N F R A G E
der Republik Roldem

Verteidigungsfähigkeit der Demokratischen Union

Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Hans Maximilian von Strauß hat ein Schreiben an den Unionsminister der Verteidigung veröffentlicht, dass die Demokratische Union nicht verteidigungsfähig sei.

Ich frage die Unionsregierung:

1. In welchem Zustand müssen sich die Streitkräfte befinden, dass die Union als „verteidigungsfähig“ angesehen werden kann?
2. Wie viele Berufssoldaten sind im Dienst der Union (bitte aufführen nach Teilstreitkraft und Dienstgradgruppen gemäß Ziff. 1 litt. a-c Organisationserlass über die Dienstgrade der Unionsstreitkräfte)?
3. Wie schätzt die Unionsregierung die allgemeine Sicherheitslage an den Grenzen ein (bitte aufführen nach Nachbarstaat)?
4. Bis wann sollen die Inspekteure der anderen Teilstreitkräfte berufen werden?
5. Welche Beschlüsse hat der Generalstab bisher gefasst? Wo sind diese einsehbar?
6. Welche militärischen Ehrungen hat der Generalstab eingeführt?
7. Wie viele militärische Ehrungen wurden nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über die militärischen Streitkräfte der Demokratischen Union vergeben (bitte aufführen nach Ehrung und Dienstgradgruppen)?
8. Wie bewertet die Unionsregierung die Verordnung über besondere Befugnisse von Soldatinnen und Soldaten der Demokratischen Union?
9. Ist ein Militärnachrichtendienst gemäß § 5 Abs. 1 S. 1 Verordnung über die Geheimhaltung im Unionsministerium der Justiz und der Verteidigung eingerichtet? Wenn ja, wo befindet sich dieser und wer leitet diesen? Wenn nein, warum nicht?

Dr. Gatineau
Premierministerin

Die Unionsregierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

Geschrieben von Helen Bont am 16.01.2015 um 20:35:

Betritt das Rednerpult.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder des Unionsrates,
die Fragen der Vertreterin der Republik Roldem kann ich wie folgt beantworten:

Zur ersten Frage: "In welchem Zustand müssen sich die Streitkräfte befinden, dass die Union als „verteidigungsfähig“ angesehen werden kann?"

Der jetzige Zustand der Streitkräfte der Demokratischen Union ist so, dass die Streitkräfte als verteidigungsfähig angesehen werden können.

Zur zweiten Frage: "Wie viele Berufssoldaten sind im Dienst der Union (bitte aufführen nach Teilstreitkraft und Dienstgradgruppen gemäß Ziff. 1 litt. a-c Organisationserlass über die Dienstgrade der Unionsstreitkräfte)?"

Derzeit stehen 560.000 Soldaten beim Unionsheer, 200.000 Soldaten bei der Unionsmarine und 80.000 Soldaten bei der Unionsluftwaffe im Dienst (*so* Zu Unionsmarine und Unionsluftwaffe liegen keine simulierten Zahlen vor; sie sind von mir anhand der Beschreibungen auf der Homepage der Unionsstreitkräfte grob geschätzt. *so*).
Zu der Frage wie viele Soldaten welchen Diensträngen zugeordnet sind, liegen noch keine Zahlen vor; hier müssen wir die Erhebungen aus den jeweiligen Personalbüros abwarten.

Zur dritten Frage: "Wie schätzt die Unionsregierung die allgemeine Sicherheitslage an den Grenzen ein (bitte aufführen nach Nachbarstaat)?"

01. Zu Barnstorvia:
die Situation hat sich in den letzten Monaten deutlich entspannt, der Grenzverkehr läuft normal, das heißt fließend und ohne Zwischenfälle ab.

02. Zu Severanien:
Auch hier hat sich die Situation seit dem Ende des Bürgerkrieges in Kaysteran deutlich entspannt. Auch hier läuft der Grenzverkehr normal und routiniert.

03. Zur SDR:
Die Situation ist entspannt, es gibt den normalen Grenzverkehr ohne Zwischenfälle.

Zur vierten Frage: "Bis wann sollen die Inspekteure der anderen Teilstreitkräfte berufen werden?"

Diese Frage stellt sich mit der absehbaren Verrentung der derzeit diensthabenden Inspektoren.

Zur fünften Frage: "Welche Beschlüsse hat der Generalstab bisher gefasst? Wo sind diese einsehbar?"

In den letzten zwei Jahren keine. Sofern die Beschlüsse der Geheimhaltung unterliegen, sind diese nicht einsehbar.

Zur sechsten Frage: "Welche militärischen Ehrungen hat der Generalstab eingeführt?"

Keine.

Zur siebten Frage: "Wie viele militärische Ehrungen wurden nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über die militärischen Streitkräfte der Demokratischen Union vergeben (bitte aufführen nach Ehrung und Dienstgradgruppen)?"

Keine.

Zur achten Frage: "Wie bewertet die Unionsregierung die Verordnung über besondere Befugnisse von Soldatinnen und Soldaten der Demokratischen Union?"

Die Unionsregierung bewertet sie positiv. So hat die kostenlose Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln zu einer finanziellen Entlastung der Soldaten beigetragen, ebenso die kostenlose Nutzung von Sporteinrichtungen in den Kasernen, was insgesamt zu einer Verbesserung der Moral beigetragen hat.

Zur neunten Frage: " Ist ein Militärnachrichtendienst gemäß § 5 Abs. 1 S. 1 Verordnung über die Geheimhaltung im Unionsministerium der Justiz und der Verteidigung eingerichtet? Wenn ja, wo befindet sich dieser und wer leitet diesen? Wenn nein, warum nicht?"

Ein solcher wurde nicht eingerichtet. Die Einrichtung wurde bislang als nicht notwendig erachtet.

Geschrieben von Annelie Gatineau am 17.01.2015 um 09:32:

Vielen Dank, Frau Unionskanzlerin. Lassen Sie mich zunächst kolportieren, dass ich es für seltsam erachten, dass hier nicht der Fachminister die Antworten gibt, sondern Sie als Regierungschefin. Wie dem auch sei, ich habe noch drei Nachfragen.

Zum einen zu Ihrer Antwort zur ersten Frage, die mich doch sehr irritiert, hat doch der Inspekteur des Unionsheers die Verteidigungsfähigkeit des Union bestritten. Wie erklären Sie diese Diskrepanz zwischen Ihrer Aussage und der des Inspekteurs?

Zur Frage vier: Welche Angehörigen der Streitkräfte ist derzeit im Generalstab vertreten?

Zur achten Frage stellt sich mir noch die Nachfrage, wer die Ausfälle der Dienstleister kompensiert.

Zur zweiten Frage möchte ich es gern zunächst dabei belassen, Sie brauchen mir vorerst keine weiteren Zahlen liefern.

Vielen Dank!

Geschrieben von Helen Bont am 17.01.2015 um 16:30:

Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder des Unionsrates,
die Nachfragen der Vertreterin der Republik Roldem kann ich wie folgt beantworten:

zuerst eine kurze Bemerkung, warum ich heute vor Ihnen stehe und nivht der Unionsverteidigungsminister: Unionsminister Lüneburg habe ich mit mehreren Aufgaben betraut, die seine ganze Aufmerksamkeit erfordern, weswegen es mir geboten erschien, ihn an dieser Stelle zu entlasten. Dies nur um den möglichen Eindruck vorzubeugen, der Unionsminister der Verteidigung wolle sich um eine Stellungnahme vor diesem Hohen Haus drücken.

Zur ersten Nachfrage: Die Aussage des Inspekteurs des Unionsheeres, wonach die Demokratische Union verteidigungsunfähig sei, bezog sich lediglich auf die schleppende Rückmeldung von Rekruten. Die Tatsache, dass sich innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens nur die Hälfte der Rekruten gemeldet haben, hat er auf die Schnelligkeit einer etwaigen Mobilisierung von Rekruten bezogen. Das heißt: würde die Mobilisierung von Rekruten ähnlich schleppend verlaufen, wie die Rückmeldung, dann wäre die Demokratische Union verteidigungsunfähig.
Diese Sichtweise ist nicht die der Unionsregierung. Denn zum Einen greifen bei einer etwaigen Mobilmachung andere Mechanismen als bei einer Aufforderung sich zu melden, und zum Anderen sind die ständig kasernierten Soldaten, die quasi "unter Waffen stehen" jederzeit einsatzbereit und ausreichend, um einen militärischen Angriff auf das Staatsgebiet der Demokratischen Union effektiv abzuwehren.

Zur Frage nach der Besetzung des Generalstabs:

Mitglieder sind derzeit:
- Unionsverteidigungsminister Heinz Lüneburg
- der Generalinspekteur der Unionsstreitkräfte General Georg von Kalb,
- der Inspekteur des Unionsheeres Generalleutnant Hans Maximilian von Strauß,
- der Inspekteur der Unionsmarine Admiral Henning von Zied,
- der Inspekteur der Unionsluftwaffe General Johannes Krämer.

Zur Frage nach etwaigen Verdienstausfällen der Verkehrsbetriebe: die einzelnen Soldaten treten in Vorlage und rechnen abschließend mit der zuständigen Dienststelle ab. Es ist also nicht so, dass die Verkehrsbetriebe ihre Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung stellen, sondern dass die Union den Soldaten die Fahrtkosten im Nachhinein erstattet.