Demokratische Union | Druckvorschau: 2. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des 40. Unionsparlaments

Geschrieben von Helen Bont am 11.08.2014 um 21:13:

2. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des 40. Unionsparlaments

Werte Kolleginnen und Kollegen,
wir kommen nun zur Abstimmung über den folgenden Beschluss.
Die Abstimmungsfrage lautet: Stimmen Sie dem vorliegenden Entwurf zu? Bitte stimmen Sie mit "Ja", wenn sie dem Entwurf zustimmen wollen. Bitte stimmen Sie mit "Nein", wenn Sie den Entwurf ablehnen wollen oder stimmen Sie bitte mit "Enthaltung", wenn Sie sich aktiv der Stimme enthalten wollen. Die Abstimmung dauert mindestens 96 Stunden, wenn nicht vorher eine unumstößliche Mehrheit für oder gegen den Entwurf festgestellt wurde.
Bitte stimmen Sie jetzt ab

2. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des 40. Unionsparlaments

§ 1
§ 10 Absatz 5 wird wie folgt ergänzt:
Wahlen zum Unionskanzler, zum Parlamentspräsidenten oder dessen Stellvertreter, Vertrauensfrage, Misstrauensanträge und sonstige Anstimmungen sind öffentlich. Auf Antrag einer Fraktion oder von mindstens zwei Abgeordneten sind sie geheim durchzuführen. Geheime Abstimmungen oder Wahlen können mit Hilfe eines Wahltools oder durch Zusendung des ausgefüllten Wahlscheins bzw. der ausgefüllten Wahlscheine an das Postfach der die Wahl oder Abstimmung durchführenden Person erfolgen.

Geschrieben von Helen Bont am 18.08.2014 um 23:58:

Werte Kolleginnen und Kollegen,
die Zeit ist abgelaufen. Von den sieben Abgeordneten haben drei an der Abstimmung teilgenommen. Damit ist das Unionsparlament gemäß § 8 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Unionsparlaments nicht beschlussfähig. Gemäß § 8 Absatz 2 der Geschäftsordnung bin ich angehalten, die Abstimmung innerhalb von drei Tagen zu wiederholen. Ich werde die Abstimmung in Kürze einleiten und rufe alle Abgeordneten auf, an der Abstimmung teilzunehmen.