Demokratische Union | Druckvorschau: 2. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des 40. Unionsparlaments

Geschrieben von Helen Bont am 04.08.2014 um 14:13:

2. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des 40. Unionsparlaments

Werte Kolleginnen und Kollegen,
die KDU-Fraktion bringt die folgende Vorlage zur Debatte und Abstimmung ein. Die Debatte dauert in der Regel mindestens 96 Stunden. Die Antragstellerin hat das Wort. Anschließend ist die Debatte eröffnet.

2. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des 40. Unionsparlaments

§ 1
§ 10 Absatz 5 wird wie folgt ergänzt:
Wahlen zum Unionskanzler, zum Parlamentspräsidenten oder dessen Stellvertreter, Vertrauensfrage, Misstrauensanträge und sonstige Anstimmungen sind öffentlich. Auf Antrag einer Fraktion oder von mindstens zwei Abgeordneten sind sie geheim durchzuführen. Geheime Abstimmungen oder Wahlen können mit Hilfe eines Wahltools oder durch Zusendung des ausgefüllten Wahlscheins bzw. der ausgefüllten Wahlscheine an das Postfach der die Wahl oder Abstimmung durchführenden Person erfolgen.

Geschrieben von Helen Bont am 04.08.2014 um 14:16:

Werte Kolleginnen und Kollegen,
wir stehen derzeit vor der Problematik, dass geheime Abstimmungen bzw. Wahlen nicht durchgeführt werden, wenn dem Wahlleiter die für die Versendung der Wahlscheine erforderlichen -email-Adressen nicht zur Verfügung gestellt werden.
Damit aber auch in Zukunft geheime Abstimmungen und Wahlen möglich sind, ist es unabdingbar, dass wir zu alternativen geheimen Abstimmungsmethoden greifen, wenn wir sicherstellen wollen, dass geheime Abstimmungen und Wahlen überhaupt noch möglich sind.
Ich appelliere daher an alle, dieser Vorlage zuzustimmen.

Geschrieben von Johannes Kleven am 05.08.2014 um 22:09:

Applaus

Geschrieben von Franz Sperling am 09.08.2014 um 12:04:

Applaus

Geschrieben von Helen Bont am 11.08.2014 um 21:08:

Werte Kolleginnen und Kollegen,
ich stelle fest, dass die Zeit abgelaufen ist. Ich beende die Debatte, da es offensichtlich keinen Diskussionsbedarf gibt und leite in Kürze die Abstimmung ein.