Demokratische Union (http://forum.dunion.de/index.php)
- Unionsländer (http://forum.dunion.de/board.php?boardid=3)
--- Freistaat Freistein (http://forum.dunion.de/board.php?boardid=22)
---- Landtag (http://forum.dunion.de/board.php?boardid=36)
----- [Aussprache] I. Bereinigungsgesetz (http://forum.dunion.de/thread.php?threadid=11879)
Geschrieben von Hans Sack am 08.06.2014 um 02:13:
[Aussprache] I. Bereinigungsgesetz
Hiermit eröffne ich die Aussprache über folgendes Gesetz:
| Zitat: |
I. Bereinigungsgesetz
§ 1
Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes werden die folgenden Gesetze ausser Kraft gesetzt:
- Gesetz über die Staatsversicherung des Freistaates Freistein (Staatsversicherungsges.)
- Subventionsgesetz (SubG)
- Gesetz zur Wirtschaftsförderung
- Vergütungsgesetz (VGG).
|
Die Aussprache dauert mindestens 72 Stunden.
Geschrieben von Hans Sack am 10.06.2014 um 15:28:
Herr Sperling?
Geschrieben von Rovan Trautmann am 11.06.2014 um 10:16:
Meinerseits gibt es keine Einwände.
Geschrieben von Franz Sperling am 13.06.2014 um 13:42:
Herr Ministerpräsident, Hohes Haus,
da wir derzeit weder über ein funktionierendes Wirtschaftssystem noch über eine funktionierendes Bankensystem verfügen, sind die im 1. Bereinigungsgesetz genannten Gesetze überflüssig.
Sie sind deswegen überflüssig, weil wir sie nicht umsetzen können.
Aus diesem Grund halte ich es für dringend erforderlich, dass wir die im 1. Bereinigungsgesetz genannten Gesetze ausser Kraft setzen.
Geschrieben von Johannes Kleven am 13.06.2014 um 19:39:
Geschrieben von Hans Sack am 15.06.2014 um 19:59:
Auch ich habe in dieser Sache keine Einwende.
Hiermit schließe ich diese Aussprache und eröffne als bald die Abstimmung.
Forensoftware: Burning Board 2.3.6, entwickelt von WoltLab GmbH