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----- [Abstimmung] G. z. Beendigung des Brückenbaus (http://forum.dunion.de/thread.php?threadid=11806)


Geschrieben von Tjark Siefken am 25.04.2014 um 15:18:

  [Abstimmung] G. z. Beendigung des Brückenbaus

Liebe Kollegen,

zur Abstimmung steht folgender Antrag des Abgeordneten Siefken:

Gesetz zur Beendigung des Brückenbaus

§ 1 Bauabwicklung
(1) Die laufenden Planungen und Baurbeiten an der Fiete-Schulze-Brücke werden eingestellt.
(2) Bisher fertiggestellte Brückenteile werden zurückgebaut, sofern und soweit dies unter ökologischen Gesichtspunkten sinnvoll ist.
(3) Brückenteile, deren Rückbau unter ökologischen Gesichtspunkten nicht sinnvoll ist, sollen einer die Umwelt fördernden Nachnutzung zugeführt werden.

§ 2 Denkmäler
An den geplanten Brückenköpfen in Salbor und Katista werden Denkmäler errichtet, die an die lange Auseinandersetzung über die Errichtung einer Brücke zwischen den Landesteilen erinnern. Über deren Ausgestaltung entscheidet der Landtag auf Vorschlag des Landespräsidiums.

§ 3 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.


Stimmt ihr diesem Antrag zu?

Bitte stimmt mit Ja oder Nein. Enthaltung ist möglich. Die Abstimmung dauert vier Tage.



Geschrieben von Tjark Siefken am 25.04.2014 um 15:18:

 

Siefken 1x Ja



Geschrieben von Draga Markievic am 25.04.2014 um 15:23:

 

3 x Ja



Geschrieben von Hajo Poppinga am 25.04.2014 um 15:26:

 

5 x Ja



Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 25.04.2014 um 22:08:

 

3 x Nein



Geschrieben von Tjark Siefken am 06.05.2014 um 11:27:

 

Ich stelle fest, daß das Gesetz mit 9:3 Stimmen angenommen wurde und bitte den Ministerpräsidenten um Verkündung.



Geschrieben von Tjark Siefken am 14.05.2014 um 12:56:

 

Herr Ministerpräsident!


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