Demokratische Union | Druckvorschau: [Ausspache] G. z. Beendigung des Brückenbaus

Geschrieben von Tjark Siefken am 15.04.2014 um 22:53:

[Ausspache] G. z. Beendigung des Brückenbaus

Liebe Kollegen,

der Abgeordnete Siefken hat beantragt:

Gesetz zur Beendigung des Brückenbaus

§ 1 Bauabwicklung
(1) Die laufenden Planungen und Baurbeiten an der Fiete-Schulze-Brücke werden eingestellt.
(2) Bisher fertiggestellte Brückenteile werden zurückgebaut, sofern und soweit dies unter ökologischen Gesichtspunkten sinnvoll ist.
(3) Brückenteile, deren Rückbau unter ökologischen Gesichtspunkten nicht sinnvoll ist, sollen einer die Umwelt fördernden Nachnutzung zugeführt werden.

§ 2 Denkmäler
An den geplanten Brückenköpfen in Salbor und Katista werden Denkmäler errichtet, die an die lange Auseinandersetzung über die Errichtung einer Brücke zwischen den Landesteilen erinnern. Über deren Ausgestaltung entscheidet der Landtag auf Vorschlag des Landespräsidiums.

§ 3 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Die Aussprache ist eröffnet; sie dauert vier Tage.

Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 15.04.2014 um 22:57:

Kollege Siefken,

dieser Vorschlag ist einfach nicht umsetzbar. Die Brücke ist bereits zu 80 % gebaut, der geplante Eröffnungstermin ist für den Spätsommer angesetzt. Man müsste doch sehr von Sinnen sein, um eine millionenschwere Brücke kurz vor Fertigstellung wieder abreißen zu wollen.

Geschrieben von Tjark Siefken am 15.04.2014 um 23:01:

Herr Vorsitzender des Landespräsidiums,

von diesen Zahlen höre ich heute zum ersten Mal - und sie scheinen mir bestenfalls vorgeschoben, um ihr Lieblingsprojekt durchzudrücken, schlimmstenfalls sogar eine Lüge.

Ob oder gar wer hier von Sinnen ist, dürfte doch ebenfalls kaum Ihre Angelegenheit sein - immerhin sind Sie kein Arzt.

Diese Brücke haben Sie im Alleingang durchgedrückt und als Konsequenz daraus müssen wir uns nun mit diesen unangenehmen Beschlüssen herumärgern. Nicht schön, aber notwendig um dem Willen des Volkes zum Sieg zu verhelfen.

Geschrieben von Hajo Poppinga am 15.04.2014 um 23:28:

Herr Präsident,

also es finden sich, jedenfalls öffentlich, überhaupt keine Infos über den Brückenbau. Weder in den Nachrichten des Landespräsidiums, noch sonstwo. Tatsächlich findet sich nichteinmal irgendein Anhaltspunkt dafür, daß der Brückenbau jemals begonnen wurde.

Hier ist dringend Aufklärung seitens des Landespräsidiums geboten - andernfalls könnte hier Stoff für einen Untersuchungsausschuß liegen.

Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 15.04.2014 um 23:32:

Leider gibt es derzeit keine aktive Presselandschaft auf Salbor-Katista. Ansonsten wäre darüber sicher berichtet worden. Ansonsten ist es doch aber selbstverständlich, dass der Brückenbau unverzüglich nach Verkündung des Beschlusses umgesetzt wurde. Ich gebe zu, dass die Kommunikationspolitik des Landespräsidiums hier optimaler hätte sein können.

Geschrieben von Hajo Poppinga am 16.04.2014 um 22:06:

Herr Präsident,

die Zahlen die uns der Vorsitzende des Landespräsidiums hier präsentiert, scheinen mir doch eher als aus der Luft gegriffen, denn substantiiert. Ohne wirklich Fakten scheint die Aufhebung des Brückenbauschlusses und der Rückbau, so er denn überhaupt notwendig ist, mehr als angemessen.

Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 16.04.2014 um 22:11:

Warum sollte ich Sie anlügen? Wir können gerne einen parlamentarischen Ausflug organisieren, bei dem Sie sich selbst vom Status der Bauarbeiten überzeugen können. Ich kann Ihnen auch gerne eine detaillierteren Bericht vorlegen.

Geschrieben von Hajo Poppinga am 16.04.2014 um 22:15:

Zitat:

Original von Geert van Bloemberg-Behrens
Warum sollte ich Sie anlügen?

Um Tatenlosigkeit zu verschleiern?

Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 16.04.2014 um 22:17:

Wie gesagt, Sie können sich gerne ein Bild vor Ort machen.

Geschrieben von Tjark Siefken am 16.04.2014 um 22:29:

Zitat:

Original von Geert van Bloemberg-Behrens
Wie gesagt, Sie können sich gerne ein Bild vor Ort machen.

Das habe ich getan. Meine Quellen sagen aus, daß auf Katista bisher nur ein Brückenkopf steht und auf Salbor maximal die ersten 50 Meter ins Meer getrieben wurden. Alles in Allem maximal 35%.