Demokratische Union | Druckvorschau: [Aussprache] Vertretung im Unionsrat

Geschrieben von Tjark Siefken am 11.04.2014 um 14:32:

[Aussprache] Vertretung im Unionsrat

Liebe Kollegen,

der Abgeordnete Siefken hat folgendes beantragt:

Beschluß über die Vertretung im Unionsrat

Hiermit beschließt der Landtag von Salbor-Katista gem. Art. 9 Abs. 2 der Landesverfassung die Wiederherstellung der Vertretung im Unionsrat durch den Ministerpräsidenten.

Die Aussprache ist eröffnet; sie dauert vier Tage.

Geschrieben von Tjark Siefken am 11.04.2014 um 14:34:

Herr Präsident,
liebe Kollegen,

der Ministerpräsident ist der Vorsitzende des Landespräsidiums, das unser Land regiert. Es ist in unserer derzeitigen Lage nicht ersichtlich, weshalb er nicht auch das Land im Unionsrat vertreten sollte.

Salbor-Katista braucht eine ordentliche Vertretung auf Unionsebene. Diese muss der Ministerpräsident und darf nicht der Senator sein.

Insbesondere die unselige Situation der Vetternwirtschaft muß beendet werden.

Ich ersuche daher um Zustimmung zu meinem Antrag - vielen Dank.

Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 11.04.2014 um 15:15:

Geachte dames en heren,
meine sehr veehrten Damen und Herren.

Die Unionsverfassung schreibt derzeit vor, dass ein Mitglied einer Landesregierung nicht zugleich Mitglied des Unionsrats sein darf. Da ich Mitglied des Unionsparlaments bin, wurde die Senatorenregelung für unser Land eingeführt. Dieses Amt wird derzeit von Senator Patrick van Bloemberg-Behrens ausgeführt, der in der Tat mein Ehemann ist. Nichtsdestotrotz will ich natürlich den substanzlosen Vorwurf der Vetternwirtschaft zurückweisen. Zum einen bin ich davon überzeugt, dass Patrick eine gute und solide Arbeit im Unionsrat leistet, zum anderen gab es damals keinen anderen geeigneten Kandidaten für dieses Amt. Sollte es nun geeignete Kandidaten geben, bin ich gerne bereit über die Neuvergebung des Postens zu reden.

Wie Sie wissen, bin ich ein starker Verfechter des Föderalismus und würde es am liebsten auch sehen, dass ich selbst die Interessen des Landes auch im Unionsrat vertreten kann. Da dies zurzeit nicht möglich ist, bleibt nur die Möglichkeit der Senatorenvertretung. Eine Abschaffung der Delegierung würde dafür sorgen, dass keine Vertretung des Landes mehr im Unionsrat möglich ist. Das wäre unverantwortlich und würde wahrscheinlich auch die Unionsexekution nach sich ziehen.

Geschrieben von Pandora Friedmann am 11.04.2014 um 15:21:

Zitat:

Original von Geert van Bloemberg-Behrens
Da ich Mitglied des Unionsparlaments bin, wurde die Senatorenregelung für unser Land eingeführt.

Eine Lex van Bloemberg-Behrens also...

Geschrieben von Draga Markievic am 11.04.2014 um 15:31:

wundert sich über den Gast im Plenarsaal des Landtages.

Geschrieben von Draga Markievic am 11.04.2014 um 15:50:

Herr Präsident,
geschätzte Kollegen,

ich unterstütze den Antrag des Kollegen Siefken nachdrücklich. Ihre Aussage, dass "eine Abschaffung der Delegierung [...] dafür sorgen [würde], dass keine Vertretung des Landes mehr im Unionsrat möglich ist" ist nur dann richtig, wenn Sie sich dafür entscheiden sollten, ihr UP-Mandat zu behalten.

Diese Landtag fordert Sie - so er diesem Entwurf zustimmt - gleichzeitig dazu auf, dieses niederzulegen. Sollten Sie es behalten wollen, wäre die Neuwahl eines neuen Ministerpräsidenten, der kein UP-Mandat besitzt eine weitere Alternative.

Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 11.04.2014 um 17:01:

Zitat:

Original von Draga Markievic
Herr Präsident,
geschätzte Kollegen,

ich unterstütze den Antrag des Kollegen Siefken nachdrücklich. Ihre Aussage, dass "eine Abschaffung der Delegierung [...] dafür sorgen [würde], dass keine Vertretung des Landes mehr im Unionsrat möglich ist" ist nur dann richtig, wenn Sie sich dafür entscheiden sollten, ihr UP-Mandat zu behalten.

Diese Landtag fordert Sie - so er diesem Entwurf zustimmt - gleichzeitig dazu auf, dieses niederzulegen. Sollten Sie es behalten wollen, wäre die Neuwahl eines neuen Ministerpräsidenten, der kein UP-Mandat besitzt eine weitere Alternative.

Frau Kollegin Markievic,

mit Verlaub - das grenzt an Erpressung. Ich werde mein Mandat im Unionsparlament nicht niederlegen, da ich der festen Überzeugung bin, dass ich dort gute und wichtige Arbeit leiste. Im Übrigen auch für unser Land Salbor-Katista. Ich darf zudem anmerken, dass ich vom Volk dieses Landes zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, obwohl allgemeinhin bekannt ist, dass ich auch Abgeordneter im UP bin. Die Bevölkerung scheint somit in großen Teilen keine Probleme mit dieser Ämterkombination zu haben.

Im Übrigen stellt sich die Frage, ob sich überhaupt ein Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten finden würde. Ich war die letzten Mal immer einziger Kandidat.

Was finden Sie eigentlich so schlimm daran, dass die Unionsratsvertretung durch einen Senator wahrgenommen wird? Ich habe bisher noch keine Argumente gehört, warum diese Regelung denn eigentlich so unfassbar schlimm und abschaffungswürdig ist.

Im Übrigen bitte ich das Präsidium um Entfernung des Störers.

Geschrieben von Tjark Siefken am 15.04.2014 um 22:25:

Hier grenzt überhaupt nichts an Erpressung, weil wir Ihnen nicht mit einem empfindlichen Mittel drohen, sondern mit legitimen politischen Mitteln. Inswoweit möchte ich Sie nachdrücklich bitten, solche Unterstellungen zu unterlassen.

Es ist der erklärte Volkswille, daß diese Regelung nach den Vorgaben der Verfassung nach den demokratischen Spielregeln wieder aufgehoben werden soll - das muß in einer Demokratie vollkommen genügen.

Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 15.04.2014 um 22:47:

Ich warte trotzdem noch immer auf stichhaltige Argumente, warum denn diese Regelung wieder abgeschafft werden soll.

Geschrieben von Tjark Siefken am 15.04.2014 um 22:51:

Ich persönlich teile die politischen Ansichten dieses Herrn nicht und wünsche deshalb auch keine weitere Vertretung durch ihn im Unionsrat.

Da Sie die Volkswahl des Senators gestrichen haben, wird er nun eben durch den Landtag abgewählt.

Gute Reise.

Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 15.04.2014 um 22:55:

Zitat:

Original von Tjark Siefken
Ich persönlich teile die politischen Ansichten dieses Herrn nicht und wünsche deshalb auch keine weitere Vertretung durch ihn im Unionsrat.

Da Sie die Volkswahl des Senators gestrichen haben, wird er nun eben durch den Landtag abgewählt.

Gute Reise.

Na also, Sie haben mir also nicht zugehört. Ich sagte nämlich gerade, dass ich durchaus bereit bin über die Besetzung des Senatorpostens zu reden. Das heißt, wir suchen zusammen nach einem Kandidaten, der jedem zusagt. Ich möchte vermeiden, dass hier vorschnelle Entscheidungen getroffen werden, die zur Destabilisierung des Landes führen.

Geschrieben von Tjark Siefken am 15.04.2014 um 22:58:

Nö, ich habe Ihnen schon zugehört. Ich will aber v.a. das der Ministerpräsident dieses Landes die Vertretung unseres Landes übernimmt.

Zu einer Destabilisierung des Landes wird es nicht kommen. Warum sollte es auch?

Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 15.04.2014 um 23:03:

Das habe ich auch bereits erklärt.
Ich kann nicht im Unionsparlament und im Unionsrat zugleich sitzen. Ich müsste also von einer der zwei Ämter zurücktreten. Da ich mein Amt als Unionsparlamentarier nicht aufgeben werde, müsste ich als Ministerpräsident zurück treten.
Jetzt nennen Sie mir doch bitte einmal einen potentiellen Kandidaten? Es gab bei den letzten Malen immer nur meine Kandidatur ohne jegliche Gegenkandidatur. Sie provozieren eine Unionsexekution.

Geschrieben von Tjark Siefken am 15.04.2014 um 23:06:

Niemals. Ich sage: Sie provozieren eine Unionsexekution.

Geschrieben von Hajo Poppinga am 15.04.2014 um 23:24:

Ich möchte in diesem Zusammenhang ganz generell einen Artikel über Ämtervertretung in unsere Landesverfassung aufzunehmen. Wir arbeiten bspw in puncto Sitzungsleitung im Landtag nach Landtagswahlen bisher auch immer nur mit Gewohnheitsrecht - das könnte mal kodifiziert werden. Gleiches gilt für die Vertretung des Ministerpräsidenten, wenn der keinen Vertreter ernannt hat - aber bspw stirbt usw.

Aber das nur am Rande.