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----- [Abstimmung] Gesetz über das Ehrenwesen (http://forum.dunion.de/thread.php?threadid=11674)
Geschrieben von Tjark Siefken am 06.03.2014 um 21:46:
[Abstimmung] Gesetz über das Ehrenwesen
Liebe Kollegen,
zur Abstimmung steht folgender Antrag des Kollegen Siefken:
Gesetz über das Ehrenwesen
§ 1 Grundsätzliches
Als Dank und Anerkennung für Verdienste um das Land Salbor-Katista und seine Bürger können nach Maßgabe dieses Orden, Titel und Auszeichnungen vergeben werden.
§ 2 Ehrentitel
(1) Für besonders herausragende Verdienste um das Land Sallbor-Katista kann der Landtag auf Antrage eines seiner Mitglieder oder des Landespräsidiums natürlichen Personen den Titel "Ehrenbürger des Landes Salbor-Katista" verleihen. Bürger des Landes Salbor-Katista kommen für eine solche Ehrung nicht in Betracht.
(2) Besonders verdienten Politikern kann das Landespräsidium mit Einverständnis des Landtages den Titel "Staatsrat" verleihen.
(3) Für hervorragende Leistungen auf dem Gebiet der Kunst, Wissenschaft oder Forschung kann das Landespräsidium mit Einverständnis des Landtages natürlichen Personenden den Titel "Professor" verleihen.
§ 3 Verdienstorden des Landes Salbor-Katista
(1) Das Landespräsidium verleiht den Verdienstorden des Landes Salbor-Katista in den Stufen
1. Verdienstkreuz am Bande (VSK) für Verdienste;
2. Großes Verdienstkreuz (GVSK) für herausragende Verdienste.
(2) Beliehene führen die entsprechenden post-nominalen Buchstaben.
(3) Das Aussehen und die Gestaltung des Ordens ergibt sich aus der Anlage.
§ 4 Entziehung
Erweist sich ein Beliehener durch sein Verhalten des verliehenen Titels oder der verliehenen Auszeichnung unwürdig oder wird ein solches Verhalten nachträglich bekannt, so kann ihm der Verleihungsberechtigte den Titel oder die Auszeichnung entziehen.
§ 5 Schlußbestimmungen
Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Stimmt ihr diesem Antrag zu?
Bitte stimmt mit Ja oder Nein. Enthaltung ist möglich. Die Abstimmung dauert vier Tage.
Geschrieben von Tjark Siefken am 06.03.2014 um 21:47:
Siefken 1x Ja
Geschrieben von Hajo Poppinga am 06.03.2014 um 21:47:
Poppinga 5x Ja
Geschrieben von Draga Markievic am 06.03.2014 um 22:34:
3 x Ja.
Geschrieben von Geert van Bloemberg-Behrens am 06.03.2014 um 23:49:
3 x Ja
Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 10.03.2014 um 20:52:
Ich beende die Abstimmung und stelle das Ergebnis fest.
Abgegene Stimmen: 12
Davon gültig: 9
Alle 9 gültigen Stimmen entfielen auf die Option "Ja". Damit ist das Gesetz beschlossen und kann vom Ministerpräsidenten verkündet werden.
Geschrieben von Hajo Poppinga am 10.03.2014 um 21:55:
Wer war denn ungültig?
Geschrieben von Patrick van Bloemberg-Behrens am 10.03.2014 um 21:57:
Die Stimmen von Geert van Bloemberg-Behrens. Er ist nicht Abgeordneter.
Geschrieben von Tjark Siefken am 15.03.2014 um 12:37:
Herr Ministerpräsident?
Geschrieben von Tjark Siefken am 19.03.2014 um 12:14:
Ich fordere den Vorsitzenden des Landespräsidiums auf, seiner Arbeit nachzukommen und das Gesetz zu verkünden.
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