Geschrieben von Helen Bont am 15.01.2014 um 17:53:
An den Ministerpräsidenten des Landes Freistein
Unionskanzleramt
Unionskanzleramt
Unionsstraße 1
Manuri
An den
Ministerpräsidenten
des Freistaates Freistein
Herrn Niko Wirt
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Wirt,
dem Unionsrat liegt ein Antrag der Vertreterin des Unionslandes Roldem vor, wonach die Unionsregierung zum Abgabe des Umweltberichts aufgefordert wird. Um dieser Aufforderung zeitnah gerecht werden zu kommen, und einen möglichst qualifizierten Bericht abgeben zu können, benötigt die Unionsregierung entsprechende Informationen aus den Unionsländern. Das Unionskanzleramt hat, um die Informationen einheitlich und in der notwendigen Breite und Tiefe zu erhalten, einen Katalog zusammengestellt, um deren Beantwortung bis Ende Januar 2014 gebeten wird.
Für Ihre Rückantwort bedanke ich mich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Unionskanzlerin
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Anfrage der Unionsregierung an die Regierungen der Unionsländer zwecks Erstellung des Unionsumweltberichtes I. Klima 1. Bitte beschreiben Sie die Klimaveränderungen in ihrem Unionsland der letzten 50 Jahre. 2. Welche Folgen ergaben sich aus den Klimaveränderung der letzten 50 Jahre für Flora und Fauna? a. zu Lande b. zu Wasser (Binnengewässer und Meere) 3. Welche Folgen ergaben sich aus den Klimaveränderungen der letzten 50 Jahre für die Land- und Forstwirtschaft? 4. Welche Folgen ergaben sich aus den Klimaveränderungen der letzten 50 Jahre für die Fischereiwirtschaft (Binnengewässer und See- und Hochseefischerei)? 5. Ursachen des Klimawandels a. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Treinhausgasemmissionen in den letzten 50 Jahre getrennt nach den maßgeblichen Treibhausgasen. b. Welche Strategien hat Ihr Unionsland zum Klimaschutz entwickelt? c. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Nutzung fossiler Energieträger in den letzten 50 Jahren in Ihrem Unionsland. d. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Nutzung erneuerbarer Energien in den letzten 50 Jahren in Ihrem Unionsland. e. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der zivilen Nutzung der Kernenergie in Ihrem Unionsland in den letzten 50 Jahren. II. Luftqualität 1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Schadstoffkonzentrationen den Städten Ihres Unionslandes ab einer Einwohnerzahl von 50.000 Einwohnern, insbesondere mit Blick auf: a. Feinstaub, b. Holzfeueranlagen, c. Kohlefeueranlagen, d. Öffeueranlagen 2. Bitte beschreiben Sie die Strategien zur Minderung von Schadstoffkonzentrationen in den Städten. III. Lärmschutz 1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Lärmemmissionen in den Städten Ihres Unionslandes ab einer Einwohnerzahl von 50.000 Einwohnern. 2. Bitte beschreiben Sie die Strategien Ihres Unionslaandes zur Minderung der Lärmemmission in Städten ab 50.000 Einwohner. 3. Bitte bennen Sie die gesetzlichen Regeln zum Schutz von Freizeit- und Nachbarschaftslärm und beschreiben Sie diese. 4. Bitte bennen Sie die gesetzlichen Regeln zum Schutz vor Industrie- und Verkehrslärm und beschreiben Sie diese. IV. Abfälle 1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung des Abfallaufkommens in Ihrem Unionsland in den letzten 50 Jahren getrennt nach: a. Abfall aus privaten Haushalten, b. Industrieabfall, c. Abfall aus der Land- und Forstwirtschaft, d. Abfall aus der Fischereiwirtschaft, e. Abfall aus der zivilen Nutzung der Kernenergie. 2. Bitte beschreiben Sie die Art und Weise der Lagerung von Giftmüll. 3. Bitte beschreiben Sie die Art und Weise der Lagerung von chemischen, biologischen und atomaren Abfällen. 4. Welche Strategien hat Ihr Unionsland zur Verminderung des Abfallaufkommens entwickelt und welche praktiziert es. Bitte getrennt aufführen nach: a. Abfall aus privaten Haushalten, b. Industrieabfall, c. Abfall aus der Land- und Forstwirtschaft, d. Abfall aus der Fischereiwirtschaft, e. Abfall aus der zivilen Nutzung der Kernenergie. 5. Welche Strategien zum Recycling von Abfällen hat Ihr Unionsland entwickelt und welche praktiziert es? V. Bodenschutz 1. Wie hoch ist der Anteil von privaten Wohnungen, Industrie, Landwirtschaft, Dienstwirtschaft, Straßen- und Schiennenverkehrsnetz an der Gesamtflächenverbrauch ihres Unionsland. 2. Wie hoch ist der Anteil der "unberührten Natur" an der Gesamtfläche Ihres Unionslandes? 3. Wie wieviel Quadratmeter Fläche werden Ihrem Unionsland jährlich durch privaten Wohnungs- und Hausbau, Wirtschaft und Verkehrsinfrastrukturmanßnahmen versiegelt? 4. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Flächenversiegelung in Ihrem Unionsland in den letzten 50 Jahren. 5. Bitte beschreiben Sie die Folgen der Flächenversiegelung in Ihrem Unionsland. 6. Bitte beschreiben Sie den Schwermetalleintrag in die Böden Ihres Unionslandes in den letzten 50 Jahren. 7. Welche Strategien hat Ihr Unionsland zum Schutz der Böden entwickelt und welche praktiziert es? VI. Wasserwirtschaft 1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Wasserqualität in Ihrem Unionsland in den letzten 50 Jahren, aufgeschlüsselt nach: a. natürlichen Binnenseen, b. künstlichen Binnenseen, c. Flüssen, d. Kanälen, e. offenes Meer. insbesondere unter Berücksichtigung des Nitrathaushalt, der Verschmutzung durch Einleitung von Chemieabfällen, Ölrückständen und städtischen Klärschlamm. 2. Bitte beschreiben Sie die regionale Grundwasserbelastung in Ihrem Unionsland und deren Entwicklung in den letzten 50 Jahren. 3. Welche Strategien zum Grundwasserschutz hat Ihr Unionsland entwickelt und welche praktiziert es? 4. Welche Strategien zum Trinkwasserschutz hat Ihr Unionsland entwickelt und welche praktiziert es? 5. Welche Strategien zum Gewässerschutz hat Ihr Unionsland entwickelt und welche praktiziert es? 6. Welche wasserwirtschaftlichen Herausforderungen sehen Sie als besonders gravierend an? 7. Sind in Ihrem Unionsland Gewässer-, Grund- und Trinkwasserschutzgebiete ausgewiesen? VII. Energie 1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Energiegewinnung in Ihrem Unionsland in den letzten 100 Jahren. 2. Welche Strategien hat Ihr Unionsland zur Senkung der Energiekosten entwickelt, insbesondere mit Blick auf Energieeinsparung und Energieeffizienz. VIII. Naturschutz 1. Wie hoch ist der Anteil von Naturschutzgebieten, in denen jegliche private und wirtschaftliche Nutzung untersagt ist, an der Gesamtfläche Ihres Unionslandes? 2. Wie hoch ist der Anteil von Naturschutzgebieten mit eingeschränkter Nutzung, an der Gesamtfläche Ihres Unionslandes? 3. Wie hoch ist generell an der Anteil von geschützten Flächen an der Gesamtfläche Ihres Unionslandes? 4. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung des Naturschutzes in Ihrem Unionsland in den letzten 70 Jahren. IX. Schutz der Artenvielfal 1. Bitte beschreiben Sie die Politik des Artenschutzes in den letzten 50 Jahren. 2. Wieviele Tierarten kommen in Ihrem Unionsland vor? 3. Wieviele Pflanzenarten 4. Welche Tierarten sind in Ihrem Unionsland in den letzten 100 Jahren unwiderruflich ausgestorben? 5. Welche Pflanzenarten sind in Ihrem Unionsland in den letzten 100 Jahren ausgestorben? 6. Welche Strategien hat Ihr Unionsland zum Artenschutz entwickelt und welche praktiziert es? 7. Welche Herausforderungen bezüglich des Artenschutzes sehen Sie als besonders gravierend an? 8. Bitte beschreiben Sie die regionale Baumartenzusammensetzung in Ihrem Unionsland. 9. Bitte beschreiben Sie die regionale Wildblumenzusammensetzung in Ihrem Unionsland. 10. Bitte beschreiben Sie die regionalen Auswirkungen des Einsatzes der Gentechnik auf die Flora und Fauna in Ihrem Unionsland. 11. Bitte beschreiben Sie die regionale Insektenvielfalt in Ihrem Unionsland. 12. Bitte beschreiben Sie die regionale Zusammensetzung der Kleinwildbestände in Ihrem Unionsland. 13. Bitte beschreiben Sie die regionale Zusammensetzung der Großwildbestände in Ihrem Unionsland. 14. Gibt es in Ihrem Unionsland Probleme mit "eingewanderten" Tier- und Pflanzenarten, und wenn ja, welche? 15. Gibt es in Ihrem Unionsland das Phänomen des "Waldsterbens" und wenn ja, wie hoch ist der betroffene Anteil an der Gesamtwaldfläche in Ihrem Unionsland? X. Landwirtschaft 1. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Landwirtschaft in Ihrem Unionsland der letzten 200 Jahre. 2. Bitte beschreiben Sie die Auswirkungen der Landwirtschaft auf die Flora und Fauna in Ihrem Unionsland mit Blick auf die letzten 200 Jahren. 3. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der ökologischen Landwirtschaft in den letzten 100 Jahren in Ihrem Unionsland. 4. Welche Bedeutung misst die Regierung Ihres Unionsland der ökologischen Landwirtschaft für den Umwelt bei? 5. Welche Strategien zur Förderung der ökologischen Landwirtschaft wurden Ihrem Unionsland entwickelt und welche fördert es? 6. Welche Auswirkungen hat die Viehwirtschaft in Ihrem Unionsland auf: a. das Klima, b. das Grund- und Trinkwasser, c. die übrigen Gewässer? 3. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Qualität der in ihrem Unionsland produzierten Nahrungsmittel in den letzten 50 Jahren getrennt nach: a. Landwirtschaft, b. Industrie, c. Binnenfischerei, d. Küstenfischerei, e. Hochseefischerei. 4. Welche Differenzen gibt es hinsichtlich der Qualität der Lebensmittel zwischen ökologischen Anbau-, Zucht- und Fangmethoden und konventionellen Anbau-, Zucht- und Fangmethoden. 4. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Fischbestände in den Binnen- Küsten- und Hochseegewässern in Ihrem Unionsland vor den Küsten Ihres Unionslandes in den letzten 100 Jahren. 5. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der landwirtschaftlich genutzten Bodenflächen in Ihrem Unionsland in den letzten 100 Jahren. 6. Bitte beschreiben Sie die Entwicklung der Gewächshauskultur in Ihrem Unionsland in den letzten 100 Jahren. XI. Industrie 1. Welchen Beitrag leistet die Industrie in Ihrem Unionsland freiwillig zum Naturschutz mit Blick auf: a. Luftreinhaltung, b. Gewässerschutz? 2. Welche gesetzlichen Auflagen gibt es in Ihrem Unionsland für Industrieanlagen? XII. Umgang mit gefährlichen Stoffen 1. Bitte beschreiben Sie die Art und Weise der Lagerung von gefährlichen Stoffen und ihre Kennzeichnung, insbesondere mit Blick auf: a. explosive Stoffe, b. toxische chemische Stoffe, c. gentechnisch veränderte Stoffe, d. gefährliche biologische Stoffe. e. schwach radioaktiv strahlende Stoffe, f. mittelstark radioaktiv strahlende Stoffe, g. stark radioaktiv strahlende Stoffe. XIII. Umwelt- und Nachhaltigkeitsberichte 1. Haben in Ihrem Unionsland Unternehmen Nachhaltigkeits- bzw. Umweltberichte vorgelegt, wenn ja, welche? Bitte fügen die vorhandenen als Nachhaltigkeits- und Umweltberichte als Anlage Ihren Antworten bei. |
