Demokratische Union | Druckvorschau: Grundlagenvertrag mit Turanien

Geschrieben von Bernardo Macaluso am 22.06.2013 um 12:30:

Grundlagenvertrag mit Turanien

Grundlagenvertrag zwischen der Turanischen Republik und der Demokratischen Union

Die Turanische Republik
und die
Demokratischen Union

Präambel
eingedenk Ihrer Verantwortung für den Frieden auf dem anticäischen Kontinent und in der Welt,
gewillt, ihre bilateralen Beziehungen auf eine dauerhafte und stabile Grundlage zu stellen,
sind die beiden Hohen Vertragsschließenden Mächte wie folgt übereingekommen:

Artikel 1
(1) Die beiden Hohen Vertragsschließenden Parteien erkennen sich gegenseitig als unabhängige und souveräne Staaten an. Sie verpflichten sich ebenso die territoriale Integrität des jeweils anderen Vertragspartners zu achten.
(2) Sie stimmen darin überein, in ihren Beziehungen zueinander auf die Androhung und Anwendung von Gewalt zu verzichten und das die Gewaltlosigkeit unverzichtbare Grundlage für jede zwischenstaatlichen
Beziehungen sein muss.

Artikel 2
Die beiden Hohen Vertragsschließenden Parteien vereinbaren den Austausch von Botschaftern. Diese genießen diplomatische Immunität.

Artikel 3
Die beiden Hohen Vertragsschließenden Parteien bekunden Ihren Willen und Ihre Entschlossenheit, im Laufe der Entwicklung ihrer Beziehungen zu kooperieren, insbesondere auf den Gebieten der Wirtschaft, der Völkverständigung, der Kultur, der Sicherheit und der Justiz.

Artikel 4
(1) Dieser Vertrag tritt mit der Ratifikation und der Unterzeichnung durch die dafür Bevöllmächtigten in Kraft.
(2) Die beiden Hohen Vertragsschließenden Parteien kommen überein, dass dieser Vertrag mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden kann. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
(3) Sie stimmen des weiteren darin überein, dass eine Änderung dieses Vertrags nur im Konsens durchgeführt werden kann.

Manuri, den ...

Das Wort hat die Unionskanzlerin, danach ist die Aussprache eröffnet.

Geschrieben von Helen Bont am 22.06.2013 um 19:29:

Sehr geehrter Herr Präsident, Hohes Haus,
der vorliegende Entwurf eines Grundlagenvertrags mit der Turanischen Republik, wurde bereits vor einiger Zeit ausgehandelt.
Dieser Vertrag hat das Ziel, die bilateralen Beziehungen auf eine vertragliche Grundlage zu stellen und Plattform für eine weitere und vertiefte Zusammenarbeit zu sein.
Wie Sie sicherlich wissen, ist von seiten der damaligen barnstorvischen Regierung versucht worden, Druck auf die von mir geführte Unionsregierung auszuüben mit dem Ziel, dass es zu keinem Vertragsabschluss zwischen der Demokratischen Union und der Turanischen Republik kommt.
Barnstorvia betrachtet die Turanische Republik, wie auch Merolie, als abtrünnige Provinzen und erkennt dementsprechend deren staatliche Souveränität nicht an. Ich habe damals dem damaligen barnstorvischen Premierminister Élie Raymond Ghyslain zum Ausdruck gebracht, dass die Demokratische Union mit dem Abschluss eines Grundlagenvertrags zwar die derzeitigen Realitäten anerkennt, sich jedoch einer Vereinigung Barnstorvias mit der Turanischen Republik dann nicht im Wege stellen wird, wenn eine solche Vereinigung friedliche geschieht und Ausdruck des freien politischen Willens aller beteiligten Völker ist.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
die, nun wiederum von mir geführte, neue Unionsregierung, ist nach wie vor der Überzeugung, dass der vorliegende Grundlagenvertrag richtig und notwendig ist: er stärkt nicht nur unsere Beziehungen zur Turanische Republik, sondern ist darüber hinaus ein aktiver Beitrag zu Frieden und Stabilität auf unserem Kontinent.
Ich bitte Sie daher um Ihre Zustimmung; vielen Dank.