Demokratische Union | Druckvorschau: Abstimmung: Gesetz zur Verkürzung der Einbürgerungsfrist

Geschrieben von Burkhard Bokelmann am 06.03.2013 um 15:31:

Abstimmung: Gesetz zur Verkürzung der Einbürgerungsfrist

Sehr geehrte Mitglieder der Imperialversammlung,

der vorliegende Gesetzentwurf der Imperialregierung steht zur Abstimmung.

Gesetz zur Verkürzung der Einbürgerungsfrist

§1 In Artikel 7 Satz 2 der Verfassungsurkunde für das Kaiserreich Imperia wird das Wort "vierzehn" durch das Wort "sieben" ersetzt.
§2 Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

Bitte stimmen Sie mit
Ja
Nein
Enthaltung

ab. Zur Information: da es sich um ein verfassungsänderndes Gesetz handelt, bedarf es einer Mehrheit von 9/10 der Mitglieder der Imperialversammlung.

Geschrieben von Burkhard Bokelmann am 18.03.2013 um 13:26:

Zu meinem Bedauern muss ich feststellen, dass die erforderliche Mehrheit verfehlt wurde. Die Verfassung spricht recht eindeutig von 9/10 der Mitglieder der Imperialversammlung.