Demokratische Union | Druckvorschau: Aussprache: Gesetz zur Verkürzung der Einbürgerungsfrist

Geschrieben von Burkhard Bokelmann am 04.03.2013 um 15:25:

Aussprache: Gesetz zur Verkürzung der Einbürgerungsfrist

Sehr geehrte Damen und Herren,

der folgende Gesetzesvorschlag der Imperialregierung steht zur Debatte:

Gesetz zur Verkürzung der Einbürgerungsfrist

§1 In Artikel 7 Satz 2 der Verfassungsurkunde für das Kaiserreich Imperia wird das Wort "vierzehn" durch das Wort "sieben" ersetzt.
§2 Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

Die Aussprache ist eröffnet.

Geschrieben von Alexander Steinhoff am 04.03.2013 um 16:11:

Die Regierung des Kaiserreiches Imperia möchte die Einbürgerungsfrist reduzieren, da in Zeiten, mit wenigen aktiven Einwohnern, eine 14tägige Frist nicht nachvollziehbar ist.

Neubürger werden durch zu lange Warterei, bis man vollwertiger Bürger ist, abgeschreckt, politisch aktiv zu sein.
Wir haben es in anderen Unionsländern bereits erfahren, das ein Neubürger für ein MP Amt kandidieren wollte, dies aber nicht durfte. Allerdings stand kein anderer Kandidat zur Verfügung und die Unionsexekution drohte. Das entsprechende Unionsland war einige Zeit ohne politische Führung.
Man muss alles dafür tun um eine Unionsexekution zu vermeiden, da dies das letzte Mittel sein darf.
Ich wäre auch dafür, das man die Einbürgerungsfrist gänzlich aus der Verfassung nimmt.
Aber eine Reduzierung auf 7 Tage ist schon einmal ein Anfang.

Ich bitte um Zustimmung der Imperialversammlung.

Geschrieben von Burkhard Bokelmann am 04.03.2013 um 16:15:

Ich begrüße diese Initiative der Imperialregierung. Eine gewisse Untergrenze zur Vermeidung von "Wahltourismus" ist sicherlich nicht ganz falsch, dafür sollten die nun vorgeschlagenen 7 Tage ausreichen.

An dieser Stelle nur der Hinweis: für verfassungsänderne Gesetze braucht es eine Zustimmung von 90% der Mitglieder der Imperialversammlung. In der gegenwärtigen Personalsituation also 3 Ja-Stimmen.

Geschrieben von Alexander Steinhoff am 05.03.2013 um 10:54:

Da der Kaiser seine Zustimmung signalisiert hat, dürfte dies, theoretisch kein Problem sein.
Vielleicht äußert sich unser Kaiser dazu und bestätigt dies in dieser Aussprache. Danach könnten wir eine Abstimmung zur Verfassungsänderung einleiten.

Geschrieben von Heinrich Julius von Jagonburg am 06.03.2013 um 10:13:

Ich stimme diesem Gesetz grundsätzlich zu.

Geschrieben von Burkhard Bokelmann am 06.03.2013 um 15:27:

Da sich eine große Zustimmung offenbart hat und damit kein weiterer Aussprachebedarf besteht, werde ich die Abstimmung einleiten.