Demokratische Union | Druckvorschau: Communication Act Suspension Act

Geschrieben von Armin Schwertfeger am 11.02.2013 um 17:39:

Communication Act Suspension Act

Honorable Members of the Parliament,

nachfolgender Gesetzentwurf der Regierung steht zur Abstimmung.

Bitte stimmen Sie mit
[ ] AYE wenn Sie dem Antrag zustimmen,
[ ] NAY wenn Sie den Antrag ablehnen,
oder
[ ] ABSTENTION wenn Sie sich Ihrer Stimme enthalten wollen.

Dem Entwurf ist zugestimmt, wenn mehr als 50 % der abgegebenen Stimmen auf "Aye" lauten.

Die Abstimmung dauert 72 Stunden oder bis eine unumstößliche Mehrheit feststeht.

sig.
Armin Schwertfeger

Communication Act Suspension Act

Article 1

Der Communication Act wird aufgehoben.

Article 2

Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

Geschrieben von Armin Schwertfeger am 20.02.2013 um 19:36:

Honorable Members of the Parliament,

ich beende die Abstimmung und stelle das Ergebnis wie folgt fest:

2 Stimmberechtigte haben abgestimmt.
2 stimmten für den Gesetzentwurf, keiner dagegen, keiner enthielt sich.

Damit ist der Gesetzentwurf angenommen.
Er wird nun dem Premierminister zur Prüfung und Ausfertigung zugeleitet.

sig.
Armin Schwertfeger